Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 19. Juni 2006 um 16:04 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (125)
Vor Eintritt in die Tagesordnung findet die Verleihung der Ehrenbezeichnung "Altbürgermeister" an
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung einer Stadtverordneten
Wiederwahl von Herrn Stadtdirektor Dr. Slawig
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fragestunde (nur Rat)
Anfragen, Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Gemeinsame Anfrage der Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und FDP
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ökologische Ausgleichsflächen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Ökologische Ausgleichsflächen im Rahmen der Wuppertaler Agenda 21
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
CBL-Notgemeinschaft
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsfraktion der LINKSPARTEI.PDS vom 12.05.2006 - CBL-Notgemeinschaft
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Räumung Buchenhofener Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Wagenburg Buchenhofener Straße
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Expo Real 2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der WFW-Fraktion zur Exporeal 2005
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzielle Mehrbelastungen für Wuppertal durch das neue Schulgesetz
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu § 36 des Gesetzentwurfes
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Kleine Höhe
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Beantwortung der Anfrage der WfW-Fraktion v. 30.05.06 (Drucksache Nr. VO/0622/06)
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Freiwillige Leistungen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Freiwillige Leistungen - Antwort auf die Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 06.06.06
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Schwarzarbeit auf städtischen Baustellen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Finanzierung der Schwebebahn
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Finanzierung der
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verglasung der Schwebebahnstationen
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER im Rat der Stadt Wuppertal vom 08.06.2006 - Verglasung der S
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verkehrsgutachten Zoo
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Verkehrsgutachten Zoo/ Anfrage der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 07.06.2006
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten - Anfrag der Ratsgruppe DIE REPUBLIKANER vom 13.06.20
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Strukturwandel fördern, Stadtentwicklung forcieren - Strukturfonds der EU für Regionale Entwicklung,
Ergebnis: abgelehnt
Sprachliche Kundenorientierung der Wuppertaler Stadtverwaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sprachliche Gleichbehandlung von Frauen und Männern
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderung Sondernutzungssatzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0493/06 Aufstellen von Pinguinen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/0493/06 und VO/0498/06
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnittstellen- und Prozessanalyse für Stadtplanungs- und Bauplanungs- sowie Genehmigungsprozesse
Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zu VO 0548/06, Deregulierung des städtischen Planungsrechts
Ergebnis: abgelehnt
Arbeit für Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerfreundlichere Öffnungszeiten für die Zentrale Meldestelle
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zweitwohnsteuer
Ergebnis: in der Sache erledigt
Resolution für Lernmittelfreiheit
Ergebnis: abgelehnt
Schulbücher für Kinder aus armen Familien
Ergebnis: in der Sache erledigt
Lernmittelfreiheit: Mittel für Kinder von Arbeitslosengeld-II-Empfängern bereitstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schülerfahrtkosten- und Lernmittelfreiheit für ALG II-EmpfängerInnen
Ergebnis: abgelehnt
Gemeinsam Mirker Wagenburg unterstützen
Ergebnis: zurückgestellt
Ein Wagenplatz für Riss + Lücke
Ergebnis: zurückgestellt
Prüfantrag Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Machbarkeitsstudie Nordbahntrasse der Wuppertalbewegung e.V.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftige Nutzung der Rheinischen Strecke
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mehr Bürgerbeteiligung statt geheimer Rathauspolitik - Öffentliche Unternehmen müssen öffentlicher a
Ergebnis: abgelehnt
Positivliste für 1€ Jobs
Ergebnis: abgelehnt
Zukünftige Nutzung des Scharpenacken
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Änderung der Ehrenordnung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution zur Änderung des Straftatbestandes der Abgeordnetenbestechung (§108e StGB)
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution des Rates gegen die Einschränkung der ICE-Strecke 43
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau von Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder wird umgesetzt
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: abgelehnt
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Ortsrecht
12. Änderungssatzung zur Gebührensatzung in Übergangseinrichtungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Jungstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einzelsatzung Calvinstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgeltordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kindertagespflege- Genehmigung Tagespflege, Festsetzung Geldleistung, Kostenbeitragssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für Betreuungsangebote in Tageseinrichtungen für Kinde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Verfügung der Bezirksregierung Düsseldorf zum Haushalt 2006/2007
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neues Kommunales Finanzmanagement (NKF) - Grundsatz- und Strukturbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gender Budgeting / Geschlechtergerechter Haushalt
Ergebnis: abgelehnt
Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2005, Teil 3, und 2006, Teil 1
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ertüchtigungsmaßnahmen am Verkehrsknoten Staubenthaler Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau der Fußgängerbrücke Warndtstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anstieg der Zahl der Leistungsempfänger und der Kosten nach Hartz IV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anstieg der Kosten im Bereich des AsylbLG - Bericht und Genehmigung einer üpl. Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses der Kinder- und Jugendwohngruppen der Stadt Wuppertal (KIJU)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Honorarordnung für den Zweckverband Bergische Volkshochschule
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan Zweckverband Bergische Volkshochschule für das Rumpfgeschäftsjahr 01.07. - 31.12.06
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 1045 -Hatzenbecker Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 591 - Gräfrather Sr./ Höhe -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr.108 -Cronenberger Straße / Am Friedenshain -
Ergebnis: abgesetzt
Anordnung einer Veränderungssperre im BP 1078 - Alte Freiheit / Hofaue
Ergebnis: ungeändert beschlossen
2. Verlängerung einer Veränderungssperre im Bebauungsplan 884/2 - Nöllenhammerweg / Harzstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 901 -Im Hölken- Behandlung der Anregungen und Satzungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 887 - Clausenstr./Schwesterstr. -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Landschaftsplan Wuppertal-Mitte - Aufstellungsbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planfeststellungsverfahren für die Verlängerung der Regiobahn (S 28) bis Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung der Turnhalle Am Hedtberg 26 in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters + Ergänzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnittstellen- und Prozessanalyse - Neufassung VO/340/06
Ergebnis: in der Sache erledigt
Stadterneuerungsprojekt "Stadtumbau West"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung der Wuppertaler Quartierentwicklungsgesellschaft mbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auslaufende Auflösung der Dependance Ronsdorf des städtischen Gymnasiums Siegesstr.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entgelt für das Mittagessen im Schuljahr 2006/2007 an den städt. Ganztagsschulen und Offenen Ganztag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorzeitige endgültige Schließung der Gemeinschaftsgrundschule Wilkhausstr. 133, 42281 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlass
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umwandlung von Gruppen in städt. Tageseinrichtungen für Kinder
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bunker am Platz der Republik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufgabenwahrnehmung nach §22 Abs.5 u. 6 SGB II in der Zentralen Fachstelle für Wohnungsnotfallhilfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewilligungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen für Spielgruppen und andere Gruppen
Ergebnis: abgesetzt
Richtlinien der Stadt Wuppertal über die Gewährung von Zuwendungen für die Begrünung und Gestaltung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sicherung der finanziellen Zukunftsfähigkeit der Städte - Resolution des Rates der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines Mitgliedes mit beratender Stimme für den Schulausschuss;
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubesetzung des Aufsichtsrates der VSG Verkehrs-Service GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 20.06.2006
Gremien
Details
- Ende
- 22:00 Uhr
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