Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 11. Dezember 2018 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (35)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen -
4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
zur Kenntnis genommen -
5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Umwelt- und Planungsausschuss und Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur
beschlossengeändert beschlossen
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6
Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach §116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2016
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019
zur Kenntnis genommen -
17
Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung hier: Zustimmungsbeschluss des Stadtrates
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfanstalt zur Zahlungsabwicklung der Stadt Herzogenrath im Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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21
Anpassung des Zuschusses für Stadtteilzüge (SK 531815)
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2017
zur Kenntnis genommen -
25
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2018
zur Kenntnis genommen -
26
Informationen und Anfragen
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27
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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28
Integriertes Handlungskonzept Maßnahme 2.1 Neugestaltung des Kirchenvorplatzes Sankt Marien; Hier: Beauftragung der Entwurfsplanung
nicht öffentlich
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29
Wärmeliefervertrag
nicht öffentlich
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30
Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages
nicht öffentlich
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31
enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG
nicht öffentlich
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32
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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32.1
Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH
nicht öffentlich
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32.2
Mittelbare Beteiligung der enwor an der Windpark Aachen Nord GmbH Co. KG über die STAWAG Solar GmbH
nicht öffentlich
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33
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 18:51 Uhr
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