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Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 11. Dezember 2018 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (35)

  1. 1

    Eröffnung der öffentlichen Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"

    zur Kenntnis genommen
  5. 5

    Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Umwelt- und Planungsausschuss und Ausschuss für Bildung, Sport und Kultur

    beschlossen

    geändert beschlossen

  6. 6

    Neuwahl einer Schiedsperson (stellvertretende Schiedsfrau/Schiedsmann) für den Schiedsamtsbezirk Herzogenrath-Mitte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Stadt Herzogenrath und Entlastung des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Bestätigung und Feststellung der faktischen Befreiung von der Aufstellungsverpflichtung eines Gesamtabschlusses nach §116 Abs. 3 GO NRW zum 31.12.2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Bebauungsplan I/56 "Bicherouxstraße" Hier: 1. Beschluss über die Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Neufassung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Straßenreinigung und Winterdienst im Stadtgebiet Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019 sowie Änderung des Straßenverzeichnisses zur Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Abwasserbeseitigung hier: Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und den Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse der Stadt Herzogenrath sowie die Gebührenbedarfsberechnung 2019 für die getrennten Abwassergebühren und die Kleinkläranlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Einführung einer neuen Grabart zum 01.01.2019 in Umsetzung des Nutzungskonzepts der Verwaltung für die Trauerhalle auf dem Friedhof Oststraße, Herzogenrath-Kohlscheid; hier: Änderung der Friedhofssatzung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Gebührenbedarfsberechnung und Satzung für den Rettungsdienst ab dem 01.01.2019

    zur Kenntnis genommen
  17. 17

    Erhöhung des Eigenkapitals der Stadtentwicklungsgesellschaft mbH & Co. KG Herzogenrath und Zustimmung zu einer außerplanmäßigen Auszahlung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Übertragung der Zuständigkeit und Aufgaben der Stadt Herzogenrath als öffentlich-rechtlicher Entsorgungsträger nach § 22 Verpackungsgesetz (VerpackG) auf den Zweckverband RegioEntsorgung hier: Zustimmungsbeschluss des Stadtrates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 19

    Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfanstalt zur Zahlungsabwicklung der Stadt Herzogenrath im Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Frauenförderplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 21

    Anpassung des Zuschusses für Stadtteilzüge (SK 531815)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Leistung von erheblichen überplanmäßigen Aufwendungen in den Produkten 0636310 "Sonstige Leistungen für junge Menschen und ihre Familien", 0636510 "Tageseinrichtungen für Kinder -Freie Träger- und 0636520 Tageseinrichtungen für Kinder in städtischerTrägerschaft sowie Tagespflege

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Genehmigung eines erheblichen überplanmäßigen Aufwands zur Erhöhung der Rückstellung der Abwasserabgabe im Jahr 2018

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im Jahresabschluss 2017

    zur Kenntnis genommen
  25. 25

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen im dritten Quartal 2018

    zur Kenntnis genommen
  26. 26

    Informationen und Anfragen

  27. 27

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  28. 28

    Integriertes Handlungskonzept Maßnahme 2.1 Neugestaltung des Kirchenvorplatzes Sankt Marien; Hier: Beauftragung der Entwurfsplanung

    nicht öffentlich

  29. 29

    Wärmeliefervertrag

    nicht öffentlich

  30. 30

    Änderung des Strom- und Gaskonzessionsvertrages

    nicht öffentlich

  31. 31

    enwor GmbH; Veräußerung von mittelbaren Anteilen am IWW Rheinisch Westfälisches Institut für Wasserforschung gGmbH über WAG

    nicht öffentlich

  32. 32

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

    nicht öffentlich

  33. 32.1

    Änderung des Pachtvertrages mit der TPH Technologiepark Herzogenrath GmbH

    nicht öffentlich

  34. 32.2

    Mittelbare Beteiligung der enwor an der Windpark Aachen Nord GmbH Co. KG über die STAWAG Solar GmbH

    nicht öffentlich

  35. 33

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
18:51 Uhr

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