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Stadtrat

Donnerstag, 21. März 2019 um 18:30 Uhr Gaststätte "Happens Hof" (Köllmann) Durchgeführt

Tagesordnung (33)

1

Begrüßung und Eröffnung der Sitzung

2

Bericht des Bürgermeisters

3

Fragen von Einwohnerinnen und Einwohnern

4

Wahl einer Nachfolgerin/eines Nachfolgers für das Amt der/des 2. stellvertretenden Bürgermeister/in der Stadt Ochtrup

5

Änderung in der Besetzung der Ausschüsse des Rates der Stadt Ochtrup

6

Übertragung von Auszahlungs- und Einzahlungsermächtigungen für Investitionen aus Vorjahren

8

Antrag der städtischen Realschule vom 08.02.2019 zur Bereitstellung zusätzlicher Unterrichtsräume

9

Antrag des Vereins 'Miteinander Ochtrup e.V.' vom 18.02.2019 auf Weiterfinanzierung einer Verwaltungsstelle (0,5 VZÄ)

10

Benennung einer Straße im Baugebiet östlich des Buschlandweges

12

Gestaltungsbeirat hier: Beschlussfassung über die Besetzung, die Satzung und die Geschäftsordnung

15

Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 48 'Gewerbegebiet zwischen Gausebrink und Bundesbahn' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

16

3. Änderung und Erweiterung des Bebauungsplanes Nr. 10 b 'Baugebiet westlich der Siedlung Hogelucht' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß § 13 a Baugesetzbuch (BauGB) und Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB in der derzeit gültigen Fassung

17

99. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Ochtrup im Bereich Sportgelände Langenhorst/Welbergen hier: Ergebnis der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 Bausetzbuch (BauGB) und Beschluss über die Flächennutzungsplanänderung

18

Bebauungsplan Nr. 17 L 'Sportgelände Langenhorst/Welbergen' hier: Prüfung der Bedenken und Anregungen gemäß §§ 3 und 4 Baugesetzbuch (BauGB) sowie Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

19

Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen

19.1

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 43, Flurstück 100 tlw.

19.2

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 44, Flurstück 84

19.3

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gem. § 7 Straßen- u. Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 39, Flurstück 41 tlw.

19.4

Absicht der Einziehung einer öffentlichen Verkehrsfläche gemäß § 7 Straßen- und Wegegesetz NRW hier: Wegeparzelle Gemarkung Ochtrup, Flur 106, Flurstück 62 tlw.

20
21

Anträge und Anfragen

22

Genehmigung von Beschlussempfehlungen aus den Ausschusssitzungen, öffentlicher Sitzungsteil

23

Verschiedenes

23.1

DigitalPakt

23.2

Bronzefiguren an der Bahnhofstraße

23.3

Ausbau südliche Bahnhofstraße - Stellplätze an der VerbundSparkasse

23.4

Anliegerversammlung Bahnhofstraße

23.5

Unfall auf dem Kirchplatz

23.6

Parkplatzsituation am Kirchplatz

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.04.2019 · 627.1 KB

Gremien

Details

Ende
22:00 Uhr
Adresse
Oster 238

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