Haupt- und Finanzausschuss
Montag, 07. November 2022 um 15:30 Uhr Rathaus - Plenarsaal
Tagesordnung (32)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 29.08.2022
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kreditaufnahmen III. Quartal 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Übertragung der Finanzbuchhaltung des Bäder BgA auf die Geschäftsbuchhaltung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht zur haushalts- und personalwirtschaftlichen Lage nach dem 30.09.2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses 2019 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veränderungsverzeichnis der Personal- und Versorgungsaufwendungen und -auszahlungen 2023
Ergebnis: passieren lassen
Genehmigung einer dringlichen Entscheidung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 1 GO NRW
Ergebnis: abweichend beschlossen
Überarbeitung der Beteiligungsrichtlinien der Landeshauptstadt Düsseldorf (LHD) und des Public Corporate Governance Kodex für die Beteiligungen der LHD (Düsseldorfer Kodex)
Ergebnis: passieren lassen
Zuwendungen aufgrund des § 56 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE PARTEI-Klima-Fraktion: Entscheidung in den Stadtrat verschieben
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag der Ratsfraktionen DIE PARTEI-Klima-Fraktion und DIE LINKE: Kleine Fraktionen nicht benachteiligen - Allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz beachten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufestsetzung der Entgeltordnung des Garten-, Friedhofs- und Forstamtes zum 01.01.2023
Ergebnis: passieren lassen
Neufestsetzung von Gebührentarifen zur Gebührensatzung für die Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf zum 01.01.2023
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenkalkulation Abfallwirtschaft für 2023
Ergebnis: passieren lassen
33. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2023
Ergebnis: passieren lassen
37. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: passieren lassen
Beraterkosten für das Projekt Vergabeverfahren DES
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Plan-Nr. 05/018 Engländersiedlung Lohausen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Erhaltungssatzung Nr. 07/009 - Dreifaltigkeitsstraße
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Perspektivenworkshop Nr. 04/003 - Südlich Oberlöricker Straße -
Ergebnis: abweichend beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/026 - Wettinerstraße / Lütticher Straße - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Bebauungsplan-Entwurf Nr. 04/017 - Willstätterstraße 12 - Verfahren gemäß § 13a BauGB, Stellungnahmen, Änderung, Satzung
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Änderung der Richtlinie "Klimafreundliches Wohnen und Arbeiten in Düsseldorf" bezüglich der Förderung von Wärmepumpen
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Art:card - Preiserhöhung
Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen
Änderungsbeschluss zum Projekt Personenunterführung Bahnhof Düsseldorf-Gerresheim
Ergebnis: zurückgezogen
Umstufung der L293 zur Kreisstraße und der Münchener Straße zur L353
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Erhöhung der Zügigkeit des Luisen-Gymnasiums sowie Einrichtung eines befristeten Teilstandortes am Standort Fürstenwall 100
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Sternwartschule, Im Dahlacker 15, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer dreizügigen Grundschule (1. Bauabschnitt OGS-Gebäude)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Personal- und Fahrzeugkostensätze im Rahmen der Entgeltkalkulation "Leistungen für Dritte" des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf - Erhebung von Umsatzsteuer ab 01.01.2023 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen im Klärwerk Düsseldorf-Süd - Erhebung von Umsatzsteuer ab 01.01.2023 - Beschluss -
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 04.11.2022
Gremien
Details
- Ende
- 16:17 Uhr
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