mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 16. Dezember 2008 um 18:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (41)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Vereidigung der Beigeordneten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Bestellung des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Ernennung von sachkundigen Einwohnern in Fachausschüssen;hier: Einbeziehung eines/r Vertreters/in der Schulleiterkonferenz in den Ausschuss für Bildung, Sport und KulturAntrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 9

    Jahresrechnung der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 10.1

    Haushaltsrede des Bürgermeisters

    zur Kenntnis genommen
  12. 10.2

    Haushaltsrede des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers

    zur Kenntnis genommen
  13. 11

    Kassenkreditsatzung für das Haushaltsjahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 12

    Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v. H. auf 380 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 13

    Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v. H. auf 410 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 14

    Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath vom 19.12.2003

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 15

    Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 16

    Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 17

    Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 18

    Abwasserbeseitigung hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, sowie Aufhebung der §§ 10 und 11 der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 19

    Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 20

    Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 21

    2. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 09.12.1991 zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Herzogenrath; hier: Einleitung der anfallenden Abwässer der Ortslage "Zum Blauen Stein" in die Kanalisation der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 22

    Ganztagsschulen, Ganztagsangebote, pädagogische Übermittagsbetreuung, Pausen und Hausaufgaben in Schulen der Sekundarstufe I in Nordrhein-Westfalen hier: Antrag auf Einführung des gebundenen Ganztages für das Städtische Gymnasium Herzogenrath und die pädagogische Übermittagsbetreuung für die Erich-Kästner-Schule, die Städtische Realschule Kohlscheid und die Käthe-Kollwitz-Schule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 23

    Zukunft des Heilig-Geist-Gymnasiums, Würselen-Broichweiden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 24

    Entgeltordnung für den Abenteuerspielplatz (Grillplatz)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 25

    9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Beschuss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Sitzungsvorlage V/2007/353-E3: 9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Beschuss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB
  28. 26

    Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2008

    beschlossen

    geändert beschlossen

  29. 27

    Straßenbenennung im Stadtteil Merkstein; hier: Handels- und Gewerbepark Nordstern

    beschlossen

    geändert beschlossen

  30. 28

    Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Personalaufwendungen und Personalauszahlungen sowie Einrichtung eines neuen Sachkontos

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 29

    Informationen und Anfragen

    zur Kenntnis genommen
  32. 30

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  33. 31

    Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Aachen mbH (WFG); hier: Beteiligung an der Aixist GmbH

    nicht öffentlich

  34. 32

    Bereitstellung einer Bürgschaft der Stadt Herzogenrath;hier: Public-Leasing-Vertrag Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Aachen GmbH mit Fa. CEROBEAR GmbH

    nicht öffentlich

  35. 33

    Beteiligungen

    nicht öffentlich

  36. 33.1

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der Wärmeversorgung Würselen GmbH - WVW

    nicht öffentlich

  37. 33.2

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: accom - Gesellschaft für Telekommunikationsnetze und -dienstleistungen mbH u. Co. KG sowie accom-Verwaltungsgesellschaft mbH

    nicht öffentlich

  38. 33.3

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der energie GUT GmbH

    nicht öffentlich

  39. 33.4

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; 1.Beteiligung an der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektges.mbH & Co.KG 2.Kapitalerhöhung bei der Trianel Gasspeicherges. Epe mbH & Co.KG

    nicht öffentlich

  40. 33.5

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der STAWAG Solar GmbH

    nicht öffentlich

  41. 34

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
20:10 Uhr

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