Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 16. Dezember 2008 um 18:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (41)
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1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
beschlossenungeändert beschlossen
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 und 27 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen - 4
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5
Bestellung des Ersten Beigeordneten und Stadtkämmerers zum allgemeinen Vertreter des Bürgermeisters
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Änderung der Hauptsatzung der Stadt Herzogenrath vom 14.12.2004
beschlossenungeändert beschlossen
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7
Wahl der städtischen Vertreter in Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Ernennung von sachkundigen Einwohnern in Fachausschüssen;hier: Einbeziehung eines/r Vertreters/in der Schulleiterkonferenz in den Ausschuss für Bildung, Sport und KulturAntrag der SPD-Fraktion vom 06.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Jahresrechnung der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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10.1
Haushaltsrede des Bürgermeisters
zur Kenntnis genommen -
10.2
Haushaltsrede des 1. Beigeordneten und Stadtkämmerers
zur Kenntnis genommen -
11
Kassenkreditsatzung für das Haushaltsjahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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12
Senkung des Hebesatzes für die Grundsteuer B von 391 v. H. auf 380 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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13
Senkung des Hebesatzes für die Gewerbesteuer von 422 v. H. auf 410 v. H. ab dem 01.01.2009; hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 03.11.2008
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Änderung der Satzung über die Benutzung der Friedhöfe der Stadt Herzogenrath vom 19.12.2003
beschlossenungeändert beschlossen
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15
Friedhofs- und Bestattungswesen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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16
Grundstücksentwässerungsanlagen hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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17
Abwasserbeseitigung hier: Gebührenbedarfsberechnung für das Jahr 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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18
Abwasserbeseitigung hier: Neufassung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse, sowie Aufhebung der §§ 10 und 11 der Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen.
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Straßenreinigung im Stadtgebiet hier: Gebührenbedarfsberechnung für das 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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20
Abfallgebühren der Stadt Herzogenrath Hier: Gebührenbedarfsberechnung 2009
beschlossenungeändert beschlossen
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21
2. Nachtrag zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 09.12.1991 zwischen der Stadt Aachen und der Stadt Herzogenrath; hier: Einleitung der anfallenden Abwässer der Ortslage "Zum Blauen Stein" in die Kanalisation der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
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22
Ganztagsschulen, Ganztagsangebote, pädagogische Übermittagsbetreuung, Pausen und Hausaufgaben in Schulen der Sekundarstufe I in Nordrhein-Westfalen hier: Antrag auf Einführung des gebundenen Ganztages für das Städtische Gymnasium Herzogenrath und die pädagogische Übermittagsbetreuung für die Erich-Kästner-Schule, die Städtische Realschule Kohlscheid und die Käthe-Kollwitz-Schule
beschlossenungeändert beschlossen
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23
Zukunft des Heilig-Geist-Gymnasiums, Würselen-Broichweiden
beschlossenungeändert beschlossen
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24
Entgeltordnung für den Abenteuerspielplatz (Grillplatz)
beschlossenungeändert beschlossen
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25
9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Beschuss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
- Sitzungsvorlage V/2007/353-E3: 9. Änderung des Bebauungsplanes II/12 "Kircheich" Hier: Beschuss des Bebauungsplanes als Satzung gem. § 10 BauGB
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26
Gewinnabschöpfung bei Grundstücken von neu ausgewiesenen Wohn- und Gewerbegebieten Hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 18.09.2008
beschlossengeändert beschlossen
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27
Straßenbenennung im Stadtteil Merkstein; hier: Handels- und Gewerbepark Nordstern
beschlossengeändert beschlossen
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28
Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Personalaufwendungen und Personalauszahlungen sowie Einrichtung eines neuen Sachkontos
beschlossenungeändert beschlossen
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29
Informationen und Anfragen
zur Kenntnis genommen -
30
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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31
Wirtschaftsförderungsgesellschaft Kreis Aachen mbH (WFG); hier: Beteiligung an der Aixist GmbH
nicht öffentlich
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32
Bereitstellung einer Bürgschaft der Stadt Herzogenrath;hier: Public-Leasing-Vertrag Wirtschaftsförderungsgesellschaft des Kreises Aachen GmbH mit Fa. CEROBEAR GmbH
nicht öffentlich
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33
Beteiligungen
nicht öffentlich
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33.1
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der Wärmeversorgung Würselen GmbH - WVW
nicht öffentlich
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33.2
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: accom - Gesellschaft für Telekommunikationsnetze und -dienstleistungen mbH u. Co. KG sowie accom-Verwaltungsgesellschaft mbH
nicht öffentlich
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33.3
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der energie GUT GmbH
nicht öffentlich
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33.4
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; 1.Beteiligung an der Trianel Kohlekraftwerk Krefeld Projektges.mbH & Co.KG 2.Kapitalerhöhung bei der Trianel Gasspeicherges. Epe mbH & Co.KG
nicht öffentlich
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33.5
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH; hier: Beteiligung an der STAWAG Solar GmbH
nicht öffentlich
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34
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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