mandari

Rat

Donnerstag, 11. Juni 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (171)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.1.2

    Ergänzende ST zur BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.2.1

    BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.3.1

    BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4

    BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  10. 1.4.1

    Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  14. 1.6.1

    Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  16. 1.8

    FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen

    vertagt
  17. 1.8.1

    Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.9

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße

    vertagt
  19. 1.10

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.10.1

    Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.11

    Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf

    vertagt
  22. 1.12

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

    zur Kenntnis genommen
  23. 1.12.1

    Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße

    zur Kenntnis genommen
  24. 1.13

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

    zur Kenntnis genommen
  25. 1.13.1

    Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934

    zur Kenntnis genommen
  26. 1.14

    Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes

    vertagt
  27. 1.15.1

    Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“

    vertagt
  28. 1.16

    Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters

    vertagt
  29. 1.17

    BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385

    vertagt
  30. 1.18

    AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn

    vertagt
  31. 1.19

    BBB-Anfrage: Housing First

    vertagt
  32. 1.20

    BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy

    vertagt
  33. 1.21

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“

    zur Kenntnis genommen
  34. 1.21.1

    Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“

    zur Kenntnis genommen
  35. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  36. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  37. 3

    Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften

  38. 3.1

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  39. 3.2

    Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2026

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  40. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  41. 4.1

    Sofortmaßnahmen aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 5

    Beschlüsse

  43. 5.1

    Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 5.2

    Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.2.1

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976

    beschlossen

    geändert beschlossen

  46. 5.2.2

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.3

    Änderung der Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.3.1

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    abgelehnt
  49. 5.3.2

    BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057

    zur Kenntnis genommen
  50. 5.4

    Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026

    beschlossen

    geändert beschlossen

  51. 5.4.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    abgelehnt
  52. 5.4.2

    Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145

    nicht abgestimmt
  53. 5.5

    Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.6

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.7

    20. Änderung des Bonner Taxitarifs

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 5.7.1

    Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952

    abgelehnt
  57. 5.8

    Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.8.1

    GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194

    abgelehnt
  59. 5.8.2

    Konrad-Adenauer-Platz - Endgültige Abschaltung der Fußgänger-Lichtsignalanlage Gottfried-Claren-Straße - Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber hier: Prüfauftrag Verlängerung der Grünphase für Fußgänger über die Sankt Augustiner Straße

    zur Kenntnis genommen
  60. 5.9

    Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.9.1

    Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte

    zur Kenntnis genommen
  62. 5.9.2

    CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 253952

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.10

    Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.11

    Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  65. 5.11.1

    Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik - Protokollnotiz BV Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  66. 5.11.2

    Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.12

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6920-1 "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 5.13

    Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.14

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 5.14.1

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.15

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  72. 5.15.1

    Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  73. 5.16

    N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.17

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  75. 5.17.1

    Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  76. 5.17.2

    Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  77. 5.17.3

    CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  78. 5.17.4

    Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  79. 5.17.5

    CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  80. 5.17.6

    CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  81. 5.18

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  82. 5.19

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  83. 5.20

    P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  84. 5.21

    Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  85. 5.22

    Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  86. 5.23

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  87. 5.25

    Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  88. 5.26

    Begleitgremium Masterplan Innere Stadt

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  89. 5.27

    N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  90. 5.27.1

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  91. 5.27.2

    Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  92. 5.28

    Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  93. 5.29

    Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  94. 5.30

    Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  95. 5.31

    Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  96. 5.32

    A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  97. 5.33

    Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  98. 5.34

    Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  99. 5.35

    Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  100. 5.36

    Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr

    beschlossen

    geändert beschlossen

  101. 5.36.1

    Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154

    nicht abgestimmt
  102. 5.36.2

    BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154

    abgelehnt
  103. 6.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  104. 6.1.1

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 6.1.2

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.1.3

    BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.1.4

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  108. 6.2

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  109. 6.2.1

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  110. 6.2.2

    Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  111. 6.2.3

    Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  112. 6.2.4

    Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  113. 6.3

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  114. 6.3.1

    Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.4

    Grüne-Antrag: Housing First

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  116. 6.4.1

    Stellungnahme zum Antrag "Housing First"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  117. 6.5

    BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  118. 6.5.1

    Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  119. 6.6

    BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  120. 6.6.1

    Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  121. 6.7

    CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  122. 6.7.1

    Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  123. 6.7.2

    GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  124. 6.7.3

    "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  125. 6.8

    BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 6.8.1

    BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.8.2

    CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  128. 6.8.3

    GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  129. 6.9

    Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  130. 6.10

    BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  131. 6.10.1

    BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  132. 6.10.2

    Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  133. 6.11

    Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  134. 6.12

    AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  135. 6.12.1

    AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  136. 6.13

    BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  137. 6.13.1

    BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  138. 6.13.2

    BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  139. 6.14

    BBB-Antrag: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke

    nicht abgestimmt
  140. 6.14.1

    Änderungsantrag der Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion „Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke“

    zurückgezogen
  141. 6.15

    Dringlichkeitsantrag - Grüne/Volt: Sperrung der Nordbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  142. 6.16

    Dringlichkeitsantrag von BW/SBI: Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns während der Vollsperrung der Nordbrücke

    nicht abgestimmt
    • Dringlichkeitsantrag 261187: Dringlichkeitsantrag von BSW/SBI: Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns w…
  143. 7

    Mitteilungen

  144. 7.1

    Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  145. 7.2

    Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  146. 7.3

    Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  147. 7.4

    Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  148. 7.5

    Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  149. 7.6

    Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  150. 7.7

    ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  151. 7.8

    Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  152. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  153. 7.10

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    vertagt

    wg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)

  154. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  155. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  156. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  157. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  158. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  159. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  160. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  161. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  162. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  163. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  164. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  165. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  166. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  167. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  168. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  169. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  170. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  171. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
23:59 Uhr

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