Rat
Donnerstag, 11. Juni 2026 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (171)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.1.2
Ergänzende ST zur BBB-Anfrage: Kosten Unterbringung Flüchtlinge
zur Kenntnis genommen -
1.2
BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BSW/SBI-Große Anfrage: Rechtmäßigkeit des §§ 11 und 12 der Geschäftsordnung des Rates
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage Sperrung der Nordbrücke, Auswirkungen auf den Bonner Stadtverkehr
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.4.1
Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage: Kosten städtisches Wärmenetz
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Sachstand Melbbad Drucksachengruppe 230728
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage Klimaplan Smarte Thermostate für Mieter Drucksachengruppe 241666
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
1.6.1
Klimaplan Steckbrief 4.2.2.4 Initiative Sparen jetzt! – Smarte Thermostate für Mieter*innen hier: Verweis auf den Abschlussbericht unter DS 241666-04 zur Beantwortung der Großen Anfrage des BBB DS 241666-02
zur Kenntnis genommen -
1.7
BSW/SBI – Große Anfrage II: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.8
FDP - Große Anfrage: Zukunft Bonner Bühnen
vertagt -
1.8.1
Stellungnahme zur Großen Anfrage der FDP: Zukunft Bonner Bühnen
zur Kenntnis genommen -
1.9
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nationales Erbe schützen! Hier: Bismarckturm Elisabethstraße
vertagt -
1.10
Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
Große Anfrage von BSW/SBI zur Rechtsprechung des OVG NRW und zum Bonner Sonderweg bei der Beschränkung des individuellen Fragerechts von Stadtverordneten
zur Kenntnis genommen -
1.11
Große Anfrage von BSW/SBI: Wertermittlung, denkmalrechtliche Verpflichtungen und Ausübung der Gesellschafterrechte der Bundesstadt Bonn beim ehemaligen Amerikanischen Club in Bonn-Plittersdorf
vertagt -
1.12
Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße
zur Kenntnis genommen -
1.12.1
Große Anfrage der Grünen-Fraktion: Umzug vom Stadthaus in die Oberkasseler Straße
zur Kenntnis genommen -
1.13
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934
zur Kenntnis genommen -
1.13.1
Große Anfrage der BBB-Fraktion: Zusammenlegung der Geschäftsbetriebe der Fahrbetrieb Bonn GmbH (FBG) und der Stadtwerke Bonn Verkehrs- GmbH Antrag zur Vorlage 240934
zur Kenntnis genommen -
1.14
Große Anfrage von Volt: Darlegung des Ablaufs zwischen Rückzugsangebot und fristloser Kündigung von SWB-Geschäftsführer Olaf Hermes
vertagt -
1.15.1
Große Anfrage von BSW/SBI betr.: „Stand der Maßnahmen zur Verbesserung von Service, Erreichbarkeit und Verfahren im Ausländeramt“
vertagt -
1.16
Grünen-Anfrage: Social Media Kanäle des Oberbürgermeisters
vertagt -
1.17
BBB-Anfrage zu DB-Großbaustellen, insbesondere auf der DB-Trasse Köln-Bonn Drucksachengruppe 241385
vertagt -
1.18
AfD-Große Anfrage: Kosten Projekt Seilbahn Bonn
vertagt -
1.19
BBB-Anfrage: Housing First
vertagt -
1.20
BSW/SBI – Große Anfrage III: Verantwortung, Verkehrswert und Haushaltsrisiken beim ehemaligen Amerikanischen Club / Open Embassy for Democracy
vertagt -
1.21
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“
zur Kenntnis genommen -
1.21.1
Große Anfrage der AfD-Fraktion: Nutzung städtischer Räumlichkeiten durch die linksradikale Szene. Hier: „Die Falken e. V. KV Bonn/Rhein-Sieg“
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Bekanntgabe von öffentlichen Niederschriften
-
3.1
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 07.05.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
3.2
Bekanntgabe der öffentlichen Niederschrift der Sitzung vom 11.05.2026
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
4.1
Sofortmaßnahmen aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.1
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976
beschlossengeändert beschlossen
-
5.2.2
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Realsteuern in der Bundesstadt Bonn ab dem Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260976
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.3
-
5.3.1
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
abgelehnt -
5.3.2
BBB-Änderungsantrag zur Änderung der Stellplatzablösesatzung Antrag zur Vorlage 260057
zur Kenntnis genommen -
5.4
Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 hier: N-Vorlage zum Verweis in die Fachausschüsse aus der Ratssitzung am 12.03.2026
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
abgelehnt -
5.4.2
Änderungsantrag CDU/SPD/FDP (Kooperation): Gebührenkalkulation des Friedhofs- und Bestattungswesens für das Jahr 2026 Antrag zur Vorlage 260145
nicht abgestimmt -
5.5
Neufassung der Entgeltordnung für die sportliche Benutzung der städtischen Sportstätten
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.6
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadtrundfahrten und –führungen 2026
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.7
-
5.7.1
Ergänzungsantrag-Linke: 20. Änderung des Bonner Taxitarifs Antrag zur Vorlage 260952
abgelehnt -
5.8
Endgültige Abschaltung der Lichtsignalanlage Konrad-Adenauer-Platz/Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.8.1
GRÜNE-Änderungsantrag - Testweise Abschaltung der Signalisierung des Fußgängerüberwegs am Konrad-Adenauer-Platz zwischen Gottfried-Claren-Straße und von-Sandt-Straße und der Ausfahrt der Von-Sandt-Straße in den Konrad-Adenauer-Platz zur Verbesserung des ÖPNV (alt: 1912460, FF: Amt 66) Antrag zur Vorlage 190194
abgelehnt -
5.8.2
Konrad-Adenauer-Platz - Endgültige Abschaltung der Fußgänger-Lichtsignalanlage Gottfried-Claren-Straße - Von Sandt-Straße sowie Abbau der Signalgeber hier: Prüfauftrag Verlängerung der Grünphase für Fußgänger über die Sankt Augustiner Straße
zur Kenntnis genommen -
5.9
Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9.1
Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung zu DS 253952 - Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Mitte
zur Kenntnis genommen -
5.9.2
CDU/SPD/FDP (Kooperation) Änderungsantrag: Satzungsbeschluss der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Mitte Antrag zur Vorlage 253952
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
Beschluss zur Veröffentlichung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6718-4 (ehemals Nr. 7819-14) „Langwarthöfe“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.11.1
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik - Protokollnotiz BV Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
5.11.2
Beschluss über die Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6220-1, Schamotte-Fabrik bei gleichzeitiger Aufhebung der dadurch zu überplanenden Teile des Bebauungsplans Nr. 7420-6 im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Duisdorf - fehlende Stellungnahme in der Abwägung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6920-1 "Rastenweg", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Ramersdorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Stellungnahmen sowie Feststellungsbeschluss zur 205. Änderung des Flächennutzungsplanes "Schloßallee" der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Mehlem
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.14.1
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7919-1 und des Bebauungsplans Nr. 6719-5 "Christian-Miesen- und Lubig-Gelände"; Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Dottendorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15.1
Volt-Änderungsantrag zu N-Vorlage zum Bürgerantrag: Umweltmedizinisches Gutachten zu den negativen Folgen der nebeneinanderliegenden Großprojekte "Ausbau der A565" und "Universitäts-Campus-Endenich" auf die Gesundheit der Bevölkerung in den Stadtteilen Endenich, Weststadt, Nordstadt u. a. Antrag zur Vorlage 253158
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.16
N-Vorlage zum Bürgerantrag: Herausnahme der Dollendorfer Allee aus dem Radroutennetz der Stadt Bonn und ferner die dauerhafte Beibehaltung der angeordneten verkehrsberuhigten Zone
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.1
Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.2
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.3
CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.4
Änderungsantrag GRÜNE/Linke/Volt - Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.5
CDU, SPD, FDP Kooperation: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.17.6
CDU-Grüne-SPD-FDP-Volt: Bonner Leitlinien zur Anwendung des „Bau-Turbo“ und zur Zustimmung nach § 36a Baugesetzbuch Antrag zur Vorlage 260201
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.18
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "BonnFest"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.19
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der Veranstaltung "Bonn Leuchtet"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
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5.20
P+R-Anlage Vilich: Ergebnisse der Vorplanung, Einplanungsantrag und weiteres Vorgehen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.21
Park & Ride Anlage auf dem Parkplatz "Rigal'sche Wiese" in Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Schaffung einer dreigruppigen KiBiz-geförderten Tageseinrichtung für Kinder am Standort Basaltstr. 25 in Bonn-Oberkassel durch das Städt. Gebäudemanagement
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.23
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.25
Einrichtung eines wissenschaftlichen Beirates für Gedenkstätte und NS-Dokumentationszentrum
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.26
Begleitgremium Masterplan Innere Stadt
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.27
N-Vorlage Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.27.1
Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.27.2
Ergänzende Stellungnahme zum Änderungsantrag der GRÜNEN - Bestellung der Mitglieder des Städtebau- und Gestaltungsbeirates für die folgenden zwei Jahre Antrag zur Vorlage 253413
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.28
Änderungen in der Besetzung von Gremien im Konzern Stadtwerke Bonn sowie in Beteiligungsunternehmen
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.29
Bestellung des stellvertretenden Verbandsvorstehers des Wahnbachtalsperrenverbandes
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.30
Entsendung eines Vertreters der Stadtwerke Bonn GmbH (SWB) in den Aufsichtsrat der Flughafen Köln/Bonn GmbH
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.31
Vertretung der Bundesstadt Bonn in Organen wirtschaftlicher Unternehmen, hier: Energie- und Wasserversorgung Bonn/Rhein-Sieg GmbH (EnW): Aufsichtsrat
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.32
A: Bildung der Ausschüsse sowie Festlegung ihrer Mitgliederzahl B: Besetzung der Ausschüsse
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.33
Entwurf des Gesamtabschlusses der Bundesstadt Bonn für das Jahr 2023
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.34
Verwendung der Mittel zur „Projektförderung gesamtstädtischer Partnerschaften und Kooperationen mit anderen Städten“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.35
Beantragung von Fördermitteln aus dem Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten - Projektaufruf 2026-Schwimmbäder“ für die Maßnahme "Sanierung des Freibades des Hardtbergbades"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
5.36
Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr
beschlossengeändert beschlossen
-
5.36.1
Änderungsantrag GRÜNE-Fraktion - Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154
nicht abgestimmt -
5.36.2
BBB-Änderungsantrag Sperrung der Nordbrücke: Erste Maßnahmen zur Förderung des ÖPNV, Sicherung des Fuß- und Radverkehrs sowie Erhöhung des Durchflusses für den KFZ- und Schwerlastverkehr Antrag zur Vorlage 261154
abgelehnt -
6.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.1
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.2
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.3
BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.1.4
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Schulwegsicherung Friedrich-Ebert-Allee (B9) im Bereich der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2.1
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2.2
Änderungsantrag der GRÜNEN - Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2.3
Änderungsantrag Grüne/Linke/Volt: Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung Antrag zur Vorlage 253419
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.2.4
Besuchstickets in Gebieten mit flächendeckender kostenpflichtiger Parkraumbewirtschaftung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.3
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
Grüne-Antrag: Digitalisierungsstrategie
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Grüne-Antrag: Housing First
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.4.1
Stellungnahme zum Antrag "Housing First"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5
BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.5.1
Stellungnahme zum BBB-Antrag: Methadon-Praxis in der Poppelsdorfer Allee 60 Drucksachengruppe 242148
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.6
BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.6.1
Stellungnahme der Verwaltung zum BBB-Antrag: Bodycams für Fahrpersonal
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.7
CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.1
Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.2
GRÜNE/Linke/Volt-Änderungsantrag - CDU/SPD/FDP-Antrag: "Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" Antrag zur Vorlage 260448
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.7.3
"Sofortprogramm Sanierung Schultoiletten" - Stellungnahme zum Änderungsantrag
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.8
BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.2
CDU-Änderungsantrag zum BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.3
GRÜNER Änderungsantrag: BBB-Antrag Erhöhung des Einsatzes von Open Source Software und „Software Made in Germany/Europa“ in der Bundesstadt Bonn Antrag zur Vorlage 260693
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
Antrag GRÜNE-Fraktion - Sicherung und Weiterentwicklung der Bonner Klimaviertel – Fortfinanzierung ab 2027 durch kommunale Mittel und Drittmittelakquise
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.10
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.1
BSW/SBI-Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme und Sicherstellung der Durchführung des Kultur- und Begegnungsfestes „Vielfalt!“ der Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.10.2
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Dringlichkeitsantrag zur Wiederaufnahme des Kultur- und Begegnungsfestes "Vielfalt" der Stadt Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.11
Grüner Antrag: Umbenennung des Hauptausschusses in "Haupt- und Gleichstellungsausschuss"
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12
AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.12.1
AfD-Antrag: Linksliberale Gesinnungspolizei abschaffen. Hier: „Projekt aktive Erinnerungskultur“
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13
BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.1
BSW/SBI – Antrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.13.2
BSW/SBI – Änderungsantrag: Ausübung der Gesellschafterrechte bei der VEBOWAG gemäß der öffentlichen Zwecksetzung der Gesellschaft zugunsten des denkmalgerechten Erhalts des ehem. Amerikanischen Clubs im Interesse der Stadt- und Quartiersentwicklung Antrag zur Vorlage 261018
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
6.14
BBB-Antrag: Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke
nicht abgestimmt -
6.14.1
Änderungsantrag der Gruppe BSW/SBI zum Dringlichkeitsantrag der BBB-Fraktion „Maßnahmen im Zusammenhang mit der Sperrung der Nordbrücke“
zurückgezogen -
6.15
Dringlichkeitsantrag - Grüne/Volt: Sperrung der Nordbrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.16
Dringlichkeitsantrag von BW/SBI: Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns während der Vollsperrung der Nordbrücke
nicht abgestimmt- Dringlichkeitsantrag 261187: Dringlichkeitsantrag von BSW/SBI: Sicherstellung der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Funktionsfähigkeit Bonns w…
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Ersatzbenennungen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.2
Nachbenennung - Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.3
Konsequenzen aus dem Compliance-Vorgang Hangelar - Volt-/Grüne-/Linke-Antrag: Auswertung Compliance-Vorgang Hangelar Antrag zur Vorlage 260279
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.4
Amerikanischer Club / Ergebnis des 4. Wertgutachtens
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.5
Künftige Unterbringung des Stadtmuseums Bonn
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.6
Beitritt der Stadt Bonn zur „Initiative Klimapositive Städte und Gemeinden“ des DGNB e.V.
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.7
ÖPNV-Ersatzkonzept aufgrund der Sperrung der Nordbrücke
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.8
Tarifreform des Verkehrsverbund Rhein-Sieg (VRS) zum 1.6.2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch den Stadtkämmerer - Liste 4/2026
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
7.10
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
vertagtwg. Sitzungsabbruch nicht behandelt (vertagt)
-
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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11.2
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- 23:59 Uhr
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