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Ausschuss für Soziales, Inklusion und demografische Entwicklung

Donnerstag, 10. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (23)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2.1

Bestellung eines Mitglieds des Ausschusses zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

4

Besetzung von Fachausschüssen des Rates der Stadt Neuss mit beratenden Mitgliedern des Inklusionsbeirats

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Neue Richtlinien zur Förderung niederschwelliger Angebote der Seniorenbegegnungsarbeit in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Bezahlbarer Wohnraum - Förderung des Landes NRW für den Ankauf von Belegungsrechten

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Beratung des Haushalts-Entwurfs für das Haushaltsjahr 2023, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 - 2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

8

Beratung des Haushaltsentwurfs für den Bereich Inklusion für das Haushaltsjahr 2023, einschließlich der Finanzplanung für die Jahre 2024 - 2026

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und UWG/FW - Aktiv für Neuss vom 27.09.2022 betr.: Obdachlosigkeit in der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9.1

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und UWG/ FW - aktiv für Neuss vom 24.10.2022 betr.: Effektivere und effizientere Seniorenhilfe in Norf und der Nordstadt

Ergebnis: verwiesen

9.2

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 907 DIE GRÜNEN und UWG/FW - Aktiv für Neuss vom 27.09.2022 betr.: Umsetzung der Betreuungsrechtsreform

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Bericht über das Treffen der kommunalen Akteure am 13.10.2022 zur sozialen Lage in Neuss - insbesondere zur Energiekrise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Bericht zur Wohnungssituation in Bezug auf Wohnungsleerstände

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Beschlusscontrolling

13

Einwohner*innenfragestunde

17

Formalien, Wahlen usw.

18

Beschlussempfehlungen an den Rat

19

Empfehlungen an Fachausschüsse, Beteiligung der Bezirksausschüsse

20

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

21

Anträge

22

Anfragen

23

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2022

Details

Ende
19:20 Uhr

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