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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 29. November 2022 um 17:00 Uhr Rathaussaal Durchgeführt

Tagesordnung (44)

1

Formalien

2

Mitteilungen der Verwaltung

3

Anfragen

3.a

Anfrage der CDU-Fraktion vom 07.11.2022 hier: Forderungsmanagement

4

Fraktionsanträge

5

Satzung über die Verringerung der Zahl der Ratsmitglieder

8

Jahresabschluss 2020 hier: Verwendung des Jahresergebnisses 2020

9
11

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Baumpflegearbeiten

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Unterhaltung von Park- und Gartenanlagen

13

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung

14

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen hier: Beschaffung von CO2-Messgeräten

15

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Landeszuschuss 'Alltagshelfer*Innen' in den Kindertageseinrichtungen der freien Träger

16

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Ausgaben hier: Mehrbelastungen Zinsen 2022

18

Antrag der Freien Träger vom 14.11.2022 hier: Angepasste Dynamisierung für 2023

20

Vorgehen Gebührenkalkulationen 2023 - Abfallbeseitigungsgebühren - Entwässerungsgebühren - Friedhofsgebühren - Marktgebühren - Straßenreinigungsgebühren

24.1
25

Bebauungsplan Nr. 131 - Emil-Beerli-Straße, 1. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

26

Bebauungsplan Nr. 150 - Brandenburger Straße / Stettiner Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

27

Bebauungsplan Nr. 154 - Humboldtstraße / Ratinger Straße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

28

Verschiedenes

29

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
30

Anfragen

Nicht-öffentlich
30.a

Anfrage der Fraktion M.U.T vom 21.11.2022 hier: Gebäude Neanderstraße 16

Nicht-öffentlich
31

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
32

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Teilfläche Heideweg

Nicht-öffentlich
32.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Teilfläche Heideweg

Nicht-öffentlich
33

Veräußerung einer Grünfläche

Nicht-öffentlich
33.1

Veräußerung einer Grünfläche

Nicht-öffentlich
34

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Fläche Schöllersheiderstraße

Nicht-öffentlich
34.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Veräußerung einer Fläche Schöllersheiderstraße

Nicht-öffentlich
35

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Erbbaugrundstücks Am Sonnenhang

Nicht-öffentlich
35.1

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb eines Erbbaugrundstücks Am Sonnenhang und überplanmäßige Bereitstellung von Auszahlungen für den Grunderwerb

Nicht-öffentlich
36

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.01.2023 · 346.5 KB

Details

Ende
20:06 Uhr
Adresse
Neanderstraße 85

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