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Kreistag

Donnerstag, 22. Oktober 2009 um 09:00 Uhr Rotenburg, Rotenburg, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (19)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 14. Sitzung des Kreistages am 28.05.2009

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Mandatsniederlegung des Kreistagsabgeordneten Friedhelm Helberga) Feststellung der Voraussetzungen nach § 32 Abs. 2 NLOb) Verpflichtung einer/eines Kreistagsabgeordneten gem. § 39 Abs. 1 NLO und Pflichtenbelehrung nach § 23 NLO

Ergebnis: beschlossen

7

Umbildung von Ausschüssen

Ergebnis: beschlossen

8

Weiterentwicklung der Schulstruktur im Landkreis Rotenburg (Wümme) - zusätzliche Gesamtschulangebote

Ergebnis: abweichend beschlossen

9

Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit dem Förderbedarf "Geistige Entwicklung"

Ergebnis: beschlossen

10

Rettungsdienst im Landkreis Rotenburg (Wümme), Fortschreibung des Bedarfsplans zum 01.11.2009

Ergebnis: beschlossen

11

Entlastung des Verwaltungsrates der Sparkasse Rotenburg-Bremervörde gemäß § 23 Abs. 3 des Nieders. Sparkassengesetzes für das Geschäftsjahr 2008

Ergebnis: beschlossen

12

Wahl der Abgeordneten zur 3. Kurie der Landschaft der Herzogtümer Bremen und Verden für die Wahlperiode vom 01.01.2010 bis 31.12.2015

Ergebnis: beschlossen

13

Richtlinie zur Förderung von Hortplätzenhier: Anpassung der Richtlinie an die neue Vereinbarung zwischen dem Landkreis und den kreisangehörigen Städten, Samtgemeinden und Gemeinden über die Förderung von Kindern in Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: beschlossen

14

Änderung der KMU-Förderrichtlinie

Ergebnis: beschlossen

15

Haushaltsüberschreitungen

Ergebnis: -

15.1

Haushaltsüberschreitung - Einzelentscheidung

Ergebnis: beschlossen

15.2

Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

16

Anfragen

Ergebnis: -

17

Einwohnerfragestunde

Ergebnis: -

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
12:10 Uhr

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