Haupt- und Finanzausschuss

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 22.03.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bestellung des Leiters und eines stellvertretenden Leiters der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Verbesserung des ÖPNV in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Konzept für das Förderprogramm Gute Schule 2020 Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Rahmenplan Klinikum Barkhausen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 4 Enthaltungen

Teileinziehung einer Teilstrecke der Straße „Eschweg“ in Porta Westfalica Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Absatz 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 2 Enthaltungen

Bau eines Bürgerradweges am oberen Kirchsiek in Hausberge - Bereitstellung der finanziellen Mittel und Umsetzung der Maßnahme Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen

Radwege Kirchsiek, Aue, Hehler Feld – Priorisierung der Maßnahmen gem. Antrag der CDU-Fraktion vom 22.04.2021 Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig, bei 1 Enthaltung

Entscheidung zur Erhebung von Elternbeiträgen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig, bei 5 Enthaltungen

Bildung von Arbeitskreisen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Umbesetzung von Ausschüssen Delegierte Entscheidung des Rates gemäß § 60 Abs.2 GO NRW

Umbesetzung CDU-Fraktion

Umbesetzung SPD-Fraktion

Bekanntgaben

Informationen zum Sachstand Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 43 "Gewerbeflächen am Kirchweg"

Informationen zur Neugestaltung des Skateparks Platte Weide

Informationen zum Schülerticket

Anträge und Anfragen

Antrag der CDU- Fraktion Pflanzung von Gedenkbäumen für die Verstorbenen während der Corona Pandemie Covid Sars

Fördermöglichkeiten für Raumlüftanlagen

Sachstand Weserbrücke in Eisbergen

Sachstand zum Breitbandanschluss in Porta Westfalica

Sachstand zu den Breitbandanschlüssen in den Schulen

Mehrfamilienhaus Kempstraße

Gesamtpaket Asyl und deren Folgekosten

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Bericht über die Ausführungen der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 17.03.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.03.2021

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2021

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

Bürgeranträge und Beschwerden

Bekanntgaben

Zwanzig Jahre ROSE Marathon

Besetzung Sachgebietsleitung SG 65 Abwasser

Sachstand Mediation Kaiserhof

Anträge und Anfragen

Sachstand Kulturmittlerin

Mittelbare Beteiligung an der 450connect GmbH über eine Beteiligung an der 450MHz Beteiligung GmbH Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme

Erschließungsvertrag zum Bebauungsplan Nr. 49 "Im Ellerkamp“, Erschließung; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig, bei 2 Enthaltungen

Öffentlich-rechtlicher Vertrag - Übernahme eines Regenwasserkanals in Nammen Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW

Ergebnis: Einstimmig

Abstimmungsvereinbarung nach § 22 Abs. 1 VerpackG Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Grundstücksangelegenheit im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Einstimmig

Ankauf einer Grundstücksteilfläche im Ortsteil Hausberge; Delegierte Entscheidung des Rates gem. § 60 Abs. 2 GO NRW des Haupt- und Finanzausschusses am 17.05.2021

Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 1 Gegenstimme und 1 Enthaltung

ÖFFENTLICHE SITZUNG

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG