Rat
Dienstag, 15. Dezember 2009 um 18:00 Uhr
Tagesordnung (49)
Mitteilungen der Verwaltung,
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilung der Verwaltung, hier: Preisverleihung für barrierefreie Internetseite
Mitteilung der Verwaltung, hier: Kreishaushalt 2010
Mitteilung der Verwaltung, hier: Klageverfahren wg. Bauanfragen in Kaldenkirchen
Mitteilung der Verwaltung, hier: Sachstand Festreihe "Nettetal ist mehr..."
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienumbesetzungen,
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussfassung über die Gültigkeit der Kommunalwahl in der Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neuorganisation Dezernat I/A
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschlussfassung über die vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüfte Jahresrechnung 2008 der Stadt Nettetal und Entscheidung über die Entlastung des Bürgermeisters
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
27. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme städtischer Wohnunterkünfte
Ergebnis: einstimmig beschlossen
22. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
20. Änderungssatzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Marktgebühren
Ergebnis: einstimmig beschlossen
19. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen für ausländische Flüchtlinge nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz sowie über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung dieser Übergangsheime
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Abfallentsorgung vom 15.03.2000
Ergebnis: einstimmig beschlossen
4. Änderungssatzung zur Satzung der Stadt Nettetal über die Umlage des Aufwandes zur Gewässerunterhaltung, zum Gewässerausbau und zum Hochwasserschutz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Gebühren für die Abfallentsorgung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigungsgebühren 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenbedarfsberechnung für das Friedhofswesen 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Abwasserbeseitigungsgebühren ab 01.01.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Satzung der Stadt Nettetal über die Erhebung von Friedhofsgebühren ab 01.01.2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung der Betriebssatzung der Stadt Nettetal für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung NetteBetrieb
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführung des Haushaltes
Ausführung des Haushaltes 2009, hier: Bildung von Budgets
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführung des Haushaltes 2009, Kenntnisnahme der über- und außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen im Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ausführung des Haushaltes 2009, Kenntnisnahme überplanmäßiger Ausgaben im Haushaltsjahr 2009, hier Auszahlung für Sportfördermaßnahmen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Ermächtigung zum Abschluss von Verträgen für das Kulturprogramm der Spielzeit 2010/2011
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss der NetteAgentur zum 31.12.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadt Nettetal für die Stadtbücherei
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Errichtung eines Pflegestützpunkts Nettetal - Brüggen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestattung von Muslimen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung des Maßnahmenpakets für Kinder, Jugendliche und Familien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gründung eines zdi-Zentrums an der Gesamtschule in Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bebauungsplan Lo-31 "Strandweg" (Neufassung)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Machbarkeitsstudie zur Streckenverlängerung der Regiobahn bis nach Venlo
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Hi-151 "Südlich Schloßstraße" vom 02.11.1993
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Förderantrag Park + Ride - Platz am Bahnhof Breyell
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Mitteilungen der Verwaltung
Bestellung und Abberufung Prüfer/in
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung -Wahlen der Arbeitnehmervertreter zum Aufsichtsrat der Städt. Krankenhaus GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Auftragsvergabe
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundstücksangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Finanzangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2009
Gremien
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
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