Bezirksvertretung Lütgendortmund
Dienstag, 06. Mai 2025 um 17:01 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste
Tagesordnung (56)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich) über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.03.2025
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 39. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 11.03.2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einwohnerfragestunde
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichSchlechter Zustand der dortmunder Straßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 29.04.2025 Nummer 1Anmietung von Büro-, Lager und Produktionsflächen am Standort Feldbachacker 11 für die gemeinsame Unterbringung des Druckzentrums, des Zentralen Post- und Scandienstes und des künftigen Druckbetriebs der Stadtverwaltung Dortmund
Nicht-öffentlichFragen und Anmerkungen zu Marten einschl. Germania Siedlung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Parken auf dem Gehweg Westricher Str. 53-57
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ampelschaltung Martener Straße auf Germaniastraße (Richtung OW III A)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Situation des Einzelhandels in Lütgendortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Berichterstattung
Berichterstattung zum Thema: Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden (Eingaben)
Bebauung ehem. Sportplatz "Im Rauhen Holz"- Zustand des angrenzenden Geländes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haltestelle "Marten Abzweig"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Geschwindigkeitskonzept für das Dortmunder Straßennetz - Gesamtdarstellung
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Bauleitplanung;Bebauungsplan Lü 152 Änderung Nr. 5 – Indupark – im beschleunigten Verfahren nach § 13a Baugesetzbuch (BauGB) hier: Änderungsbeschluss und Beschluss zur Öffentlichkeitsbeteiligung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung; Aufstellung der Bebauungspläne Benediktinerstraße, Br 206n – Niederste Feldweg – Br 212 VEP – Rewe Erweiterung –, Ev 147 – Evinger Straße – ,Hö 103 - Änderung Nr. 9, Hö 211 – Schulzentrum Hörde –, Hö 292 – südlich Hacheneyer Straße –, Bebauungsplanverfahren Hom 244 – Rahmkebachtal –, Hom 268 – Gotthelfstraße –, VEP Hu 153 – Einzelhandelsstandort Rahmer Straße –, InN 223 – südlich Springorum-Allee –, InN 230 – südliche Münsterstraße–, InN 239 – Seniorenwohnanlage und Kita Fredenbaum –, InO 205 – Sckellstraße – Änderung Nr. 11, InO 230 – Bunker Ruhrallee –, InO 231 – ehemaliges Coca-Cola-Betriebsgelände –, Bebauungsplan 151 – Änderung Nr. 7, Lü 245 –Im Dellwiger Feld–, Mg 117 – Zeche Adolf von Hansemann –, Mg 121 – Marksweg –, Mg 138 – Luisenplatz –, Mg 164 – Bodelschwingher Straße –, Scha 120 – Droote – Änderung Nr. 3, Scha 132 – Freizeitbad Kirchderne –, We 117, We 118, We 119 hier: Einstellung der Planverfahren und Aufhebung der gefassten Beschlüsse
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans -Zentrale Versorgungsbereiche- hier: Ergebnis der Beteiligungsverfahren und Feststellungsbeschluss der Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Jahresarbeitsprogramm des Stadtplanungs- und Bauordnungsamtes 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Arbeitsprogramm des Tiefbauamtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fahrplanänderung zum 28. April 2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Dritter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU u. B´90/die Grünen zur Bitte um Förderung zur Errichtung eines Mahnmals an der Heinrich-Böll-Gesamtschule
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU und B´90/die Grünen zum Thema kommunale Wärmeplanung der Stadt Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kultur, Sport und Freizeit
Kulturförderung der Sparkasse 2025; hier 3 Förderanträge zum kulturellen Angebot in Do-Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren an den Grundschulen der Stadt Dortmund zum Schuljahr 2025/26
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 25.04.2025 Nummer 1Turnhalle Dellwigschule, Westermannstr. 21: Ergänzende Sanierungsmaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kinder, Jugend und Familie
Qualitätsrahmen "Ganztägige Förderung von Kindern im Grundschulalter" der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
17. Sachstandsbericht Instandhaltungsrückstellungen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
IGA 2027: Verwendung und Verwaltung des Budgets zur Inszenierung und zur Vermarktung der IGA 2027 in Dortmund
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 18. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bitte um Kostenübernahme für die Anschaffung von 5 Parkbänken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufhebung eines Finanzbeschlusses zur Aufstellung eines Bücherschrankes in Marten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Lütgendortmund für die Jahre 2025/2026 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der Maßnahmen der Bezirksvertretung und die Verwendung der Finanzmittel
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Mitteilungen
Revitalisierung des Teiches Dellwiger Str./Zollernstraße - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion zu Müllablagerung im Bereich Adelheidweg/Ursulastraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Ergebnisse der Aktion "So läuft das" im Stadtbezirk Lütgendortmund
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 18:40 Uhr
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