Rat
Mittwoch, 15. Juli 2026 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (50)
Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Sachstandbericht LAGA 2029
Umbau Mensa Karl-Leisner-Schule
Erweiterung der Bestattungsangebote auf den Klever Friedhöfen
Haushaltskonsolidierung - Baustein A : Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Aufwendungen
Haushaltskonsolidierung - Baustein B: Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Investitionen
Haushaltskonsolidierung - Baustein C: Festlegung der Maßnahmen zur Reduzierung der Personalaufwendungen
Haushaltskonsolidierung - Baustein D: Festlegung der Maßnahmen zur Erhöhung der Erträge
Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Gebäudemanagements der Stadt Kleve für das Wirtschaftsjahr 2025
Feststellung des Jahresabschlussberichtes der Technologie-Zentrum Kleve GmbH und Darstellung der wirtschaftlichen Grundlagen für das Geschäftsjahr 2025
Entwurf des Jahresabschlusses 2025
Ergänzung der Satzung der Stadt Kleve über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen Hier: Festlegung des Einheitssatzes je lfdm Entwässerungsleitung für das Jahr 2024
Änderung der Gebührensatzung über die Errichtung und Benutzung von Übergangsheimen
Einrichtung einer Sprechstunde des Ausschusses für Chancengerechtigkeit und Integration
Neufassung der Elternbeitragstabellen
Bebauungsplan Nr. 1-031-9 für den Bereich Stresemannstraße hier: Satzungsbeschluss
Umbenennung der 136. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen in 1. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Hooge Hurdt im Ortsteil Kellen Hier: Beschluss des Rates
Umbenennung der 137. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn in 2. Flächennutzungsplanänderung für den Bereich Gertrud-Boss-Straße im Ortsteil Materborn Hier: Beschluss des Rates
I. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2026 der Umweltbetriebe der Stadt Kleve
3. Änderungsvereinbarung zur öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Kleve sowie den Gemeinden Bedburg-Hau und Kranenburg über den Betrieb und die Unterhaltung, die bauliche Erweiterung und Verbesserung des Klärwerks Kleve-Salmorth sowie
Umbesetzungen in Ausschüssen
Umbesetzung bei den stimmberechtigten Mitgliedern im Jugendhilfeausschuss hier: Der Paritätische Kreis Kleve
Antrag zur Unterstützung des Projektes „Pfad der Kinderrechte" des Kinderschutzbundes Ortsverband Kleve
Standortsicherung der Hauptfeuerwehrwache Kleve – Neuansiedlung der Umweltbetriebe USK auf einem städtischen Alternativgrundstück
Prüfantrag XII012 der Ratsfraktion SPD/Volt Kleve: Toilettenkonzept mit Wertbonsystem
Antrag zur Kälteschutzvorsorge
Antrag zur Reduzierung der Personal- und Aufwandskosten der Fraktionen sowie zur Effizienzsteigerung der Ausschussarbeit
Antrag Umbesetzung Aufsichtsräte zur nächsten Ratssitzung 15.07.2026
Einrichtung einer Alkoholverbotszone am Busbahnhof der Stadt Kleve im Bereich der zentralen Bussteige – insbesondere während der Kernzeiten des Schülerverkehrs
Nutzung vorhandener städtischer Immobilien zur Lösung der Depotfrage des Museums Kurhaus – Einstellung der Planungen für ein neues Kunstdepot
Haushaltskonsolidierung durch Zero-Based Budgeting und Reduzierung des Stellenbestandes
Altersgerechte Medienbildung an Grundschulen – Beendigung der Vollausstattung von Grundschülern mit persönlichen iPads
Mitteilungen
Anfragen
Prozesskette Nachhaltigkeit - 3. Baustein
Problematik Saatkrähen
Problematik Saatkrähen
Beschwerde gegen Tierschutzverein in Rindern
Sachstand Ampelmännchen
Sachstand Beschaffung Blitzer
Wettbewerb "Mobil im ländlichen Raum"
Museum Kurhaus - Dach
Linksabbieger - Joseph-Beuys-Allee - Tiergartenstraße
Kreisverkehr Griethausen - Boot
Pappelweg - Beschaffung Dixitoilette
Saatkrähen
Sachstand Entfernung Umlaufsperren und Abarbeitung Prioritätenliste
Öffentliche Sitzung
Abgestorbene Bäume Königsallee - Kontrolle OSD
Startpraxis
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.07.2026
Gremien
Details
- Ende
- 21:11 Uhr
- Adresse
- Minoritenplatz 1
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