Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 21. April 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (82)
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1.1
Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer
zur Kenntnis genommen -
1.2
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.03.2015
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Wahl der Mitglieder des Grundstückverkehrsausschusses
beschlossenungeändert beschlossen
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4
Aktuelle Stunde: Diskussionskultur im Osnabrücker Stadtrat
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5
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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5.1
Stellplätze für die Skateranlage in der Liebigstraße (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5373: Stellplätze für die Skateranlage in der Liebigstraße
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5.2
Förderung Elektromobilität in Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5375: Förderung Elektromobilität in Osnabrück
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5.2.1
Förderung Elektromobilität in Osnabrück - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5375-01: Förderung Elektromobilität in Osnabrück - Änderungsantrag
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5.3
Digitale Sicherheit im Konzern Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5388: Digitale Sicherheit im Konzern Stadt Osnabrück
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5.4
Medizinische Versorgung für Flüchtlinge (Zählgemeinschft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
zurückgezogen- Antrag VO/2015/5389: Medizinische Versorgung für Flüchtlinge
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5.5
Begrenzung von Mietpreissteigerungen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5390: Begrenzung von Mietpreissteigerungen
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5.5.1
Begrenzung von Mietpreissteigerungen - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5450: Begrenzung von Mietpreissteigerungen - Änderungsantrag
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5.5.2
Begrenzung von Mietpreissteigerungen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5391: Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück
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5.6.1
Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.7
Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5395: Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens
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5.7.1
Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.8
Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung (Gruppe UWG/Piraten)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5413: Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung
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5.8.1
Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5413-01: Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung - Änderungsantrag
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5.8.2
Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion
beschlossengeändert beschlossen
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5.8.3
Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8 - Tischvorlage
beschlossengeändert beschlossen
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5.9
Energiearmut - Handlungsbedarf der Kommune (Fraktion Die Linke)
abgelehnt- Antrag VO/2015/5423: Energiearmut - Handlungsbedarf der Kommune
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5.10
Neue Schule (FDP-Fraktion)
- Antrag VO/2015/5430: Neue Schule
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5.11
Haushaltswirtschaft (FDP-Fraktion/Ratsmitglied Florysiak)
beschlossengeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5431: Haushaltswirtschaft
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6
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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6.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
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6.1.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Städtepartnerschaftsbüro
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.2
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen
beschlossenungeändert beschlossen
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6.1.3
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Schinkel
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.2
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6.3
Konversionsstandort Dodesheide Bolzplatz und Kinderspielplatz Bierbaumsweg
beschlossenungeändert beschlossen
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6.4
Perspektive Grün 2025
vertagt -
7
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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8.1
Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung
beschlossenungeändert beschlossen
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8.2
Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH
beschlossengeändert beschlossen
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8.2.1
Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5315-01: Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH - Änderungsantrag
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8.2.2
Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH - ÄA UWG/PIRATEN - Tischvorlage TOP 8.2
abgelehnt -
8.3
Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017
beschlossengeändert beschlossen
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8.3.1
Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2015/5355-01: Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Änderungsantrag
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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10
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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10.1
Veränderungssperre Nr. 55 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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10.2
Baumberatungssatzung
abgelehnt -
10.2.1
Baumberatungssatzung - Änderungsantrag SPD/Die Grünen/Die Linke
zurückgezogen- Antrag VO/2014/4684-02: Baumberatungssatzung - Änderungsantrag
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10.2.2
Baumberatungssatzung - Änderungsantrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2014/4684-03: Baumberatungssatzung - Änderungsantrag
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10.3
Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke
zurückgezogen -
10.4
Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - westlich Iburger Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.4.1
Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - westlich Iburger Straße"
beschlossenungeändert beschlossen
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10.5
Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller
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12
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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13
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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14
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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15
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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16
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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17
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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18
Ausschussberichte
beschlossenungeändert beschlossen
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19
Beantwortung von Anfragen
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19.1
Energiewende: Förderung erneuerbarer Wärme
zur Kenntnis genommen -
19.1.1
Energiewende: Förderung erneuerbarer Wärme
zur Kenntnis genommen -
19.2
Abitur nach 13 Jahren - Beschlossene Rückkehr zu G 9
zur Kenntnis genommen -
19.2.1
Abitur nach 13 Jahren - Beschlossene Rückkehr zu G 9
zur Kenntnis genommen -
19.3
Kindertagesstätten mit qualitativ hochwertiger Sprach- und Wissensvermittlung
zur Kenntnis genommen -
19.3.1
Kindertagesstätten mit qualitativ hochwertiger Sprach- und Wissensvermittlung
zur Kenntnis genommen -
19.4
Fachkräftemangel - Qualifikation von Langzeitarbeitslosen
zur Kenntnis genommen -
19.4.1
Fachkräftemangel - Qualifikation von Langzeitarbeitslosen
zur Kenntnis genommen -
19.5
VOS - eingeschränkter Fahrplan an Feiertagen
zur Kenntnis genommen -
19.5.1
VOS - eingeschränkter Fahrplan an Feiertagen
zur Kenntnis genommen -
19.6
Neumarktsperrung
zur Kenntnis genommen -
19.6.1
Neumarktsperrung - Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2015
zur Kenntnis genommen -
19.7
Straßenbauarbeiten
zur Kenntnis genommen -
19.7.1
Straßenbauarbeiten - Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2015
zur Kenntnis genommen -
19.8
Ausschreibungen bei denkmalgeschützten Gebäuden- Dringlichkeitsanfrage
zur Kenntnis genommen -
19.8.1
Ausschreibungen bei denkmalgeschützten Gebäuden- Dringlichkeitsanfrage
zur Kenntnis genommen -
20
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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20.1
Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung
zur Kenntnis genommen -
20.2
Sachstandsbericht "Essbare Stadt - urban gardening"
zur Kenntnis genommen -
20.3
Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben - Sachstandsbericht
zur Kenntnis genommen -
20.4
Gastschulgeldvereinbarung - Tischvorlage
zur Kenntnis genommen- Mitteilungsvorlage VO/2015/5508: Gastschulgeldvereinbarung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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Gremien
Details
- Ende
- 22:05 Uhr
- Adresse
- Markt
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