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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 21. April 2015 um 17:10 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (82)

  1. 1.1

    Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer

    zur Kenntnis genommen
  2. 1.2

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  3. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.03.2015

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3

    Besetzung von Gremien

  5. 3.1

    Wahl der Mitglieder des Grundstückverkehrsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4

    Aktuelle Stunde: Diskussionskultur im Osnabrücker Stadtrat

  7. 5

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  8. 5.1

    Stellplätze für die Skateranlage in der Liebigstraße (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.2

    Förderung Elektromobilität in Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  10. 5.2.1

    Förderung Elektromobilität in Osnabrück - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  11. 5.3

    Digitale Sicherheit im Konzern Stadt Osnabrück (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  12. 5.4

    Medizinische Versorgung für Flüchtlinge (Zählgemeinschft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    zurückgezogen
  13. 5.5

    Begrenzung von Mietpreissteigerungen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5.5.1

    Begrenzung von Mietpreissteigerungen - Änderungsantrag der Fraktion Die Linke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  15. 5.5.2

    Begrenzung von Mietpreissteigerungen / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 5.6

    Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  17. 5.6.1

    Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  18. 5.7

    Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.7.1

    Aufwertung Platz des Westfälischen Friedens / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  20. 5.8

    Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung (Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.8.1

    Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung - Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.8.2

    Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung / Änderungsantrag der CDU-Fraktion

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 5.8.3

    Zirkusgastspiele mit Wildtierhaltung - Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.8 - Tischvorlage

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.9

    Energiearmut - Handlungsbedarf der Kommune (Fraktion Die Linke)

    abgelehnt
  25. 5.10

    Neue Schule (FDP-Fraktion)

  26. 5.11

    Haushaltswirtschaft (FDP-Fraktion/Ratsmitglied Florysiak)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  27. 6

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  28. 6.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  29. 6.1.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; Städtepartnerschaftsbüro

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 6.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 6.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen; hier: Spende des Fördervereins der Ortsfeuerwehr Schinkel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6.2

    Bundesmusikfest 2019

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.3

    Konversionsstandort Dodesheide Bolzplatz und Kinderspielplatz Bierbaumsweg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.4

    Perspektive Grün 2025

    vertagt
  35. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  36. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  37. 8.1

    Kostenspaltungsbeschlüsse für die Abrechnung von Beleuchtung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8.2

    Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 8.2.1

    Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH - Änderungsantrag der Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 8.2.2

    Kapitalzuführung 2016 an die FMO GmbH - ÄA UWG/PIRATEN - Tischvorlage TOP 8.2

    abgelehnt
  41. 8.3

    Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 8.3.1

    Eckwerte für das Haushaltsaufstellungsverfahren 2016/2017 - Änderungsantrag Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  44. 10

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  45. 10.1

    Veränderungssperre Nr. 55 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 536 - An den Klausegärten - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Verlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 10.2

    Baumberatungssatzung

    abgelehnt
  47. 10.2.1

    Baumberatungssatzung - Änderungsantrag SPD/Die Grünen/Die Linke

    zurückgezogen
  48. 10.2.2

    Baumberatungssatzung - Änderungsantrag SPD/Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 10.3

    Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück zur Übertragung der Abwasserbeseitigungspflicht auf die Nutzungsberechtigten der Grundstücke

    zurückgezogen
  50. 10.4

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - westlich Iburger Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 10.4.1

    Teilaufhebung des Sanierungsgebietes Nr. 5 "Quartier Rosenplatz - westlich Iburger Straße"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 10.5

    Bebauungsplan Nr. 611 - Nahversorgungszentrum An der Blankenburg / Lengericher Landstraße - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Einleitungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Schiller

  54. 12

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  55. 13

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  56. 14

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  57. 15

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  58. 16

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  59. 17

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  60. 18

    Ausschussberichte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 19

    Beantwortung von Anfragen

  62. 19.1

    Energiewende: Förderung erneuerbarer Wärme

    zur Kenntnis genommen
  63. 19.1.1

    Energiewende: Förderung erneuerbarer Wärme

    zur Kenntnis genommen
  64. 19.2

    Abitur nach 13 Jahren - Beschlossene Rückkehr zu G 9

    zur Kenntnis genommen
  65. 19.2.1

    Abitur nach 13 Jahren - Beschlossene Rückkehr zu G 9

    zur Kenntnis genommen
  66. 19.3

    Kindertagesstätten mit qualitativ hochwertiger Sprach- und Wissensvermittlung

    zur Kenntnis genommen
  67. 19.3.1

    Kindertagesstätten mit qualitativ hochwertiger Sprach- und Wissensvermittlung

    zur Kenntnis genommen
  68. 19.4

    Fachkräftemangel - Qualifikation von Langzeitarbeitslosen

    zur Kenntnis genommen
  69. 19.4.1

    Fachkräftemangel - Qualifikation von Langzeitarbeitslosen

    zur Kenntnis genommen
  70. 19.5

    VOS - eingeschränkter Fahrplan an Feiertagen

    zur Kenntnis genommen
  71. 19.5.1

    VOS - eingeschränkter Fahrplan an Feiertagen

    zur Kenntnis genommen
  72. 19.6

    Neumarktsperrung

    zur Kenntnis genommen
  73. 19.6.1

    Neumarktsperrung - Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2015

    zur Kenntnis genommen
  74. 19.7

    Straßenbauarbeiten

    zur Kenntnis genommen
  75. 19.7.1

    Straßenbauarbeiten - Anfrage der FDP-Fraktion vom 15.04.2015

    zur Kenntnis genommen
  76. 19.8

    Ausschreibungen bei denkmalgeschützten Gebäuden- Dringlichkeitsanfrage

    zur Kenntnis genommen
  77. 19.8.1

    Ausschreibungen bei denkmalgeschützten Gebäuden- Dringlichkeitsanfrage

    zur Kenntnis genommen
  78. 20

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  79. 20.1

    Bebauungsplan Nr. 38 - Eversburger Friedhof - 7. Änderung

    zur Kenntnis genommen
  80. 20.2

    Sachstandsbericht "Essbare Stadt - urban gardening"

    zur Kenntnis genommen
  81. 20.3

    Kommunaler Aktionsplan gegen das Bienensterben - Sachstandsbericht

    zur Kenntnis genommen
  82. 20.4

    Gastschulgeldvereinbarung - Tischvorlage

    zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
22:05 Uhr
Adresse
Markt

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