mandari

Hauptausschuss

Mittwoch, 21. März 2007 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (52)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

telefonische Kommunikation bei Stromausfall

Ergebnis: nur Rat

2.1.1

Antwort auf WfW-Anfrage zur: telefonischen Kommunikation bei Stromausfall

Ergebnis: nur Rat

2.2

Nachfragen zur Antwort der Verwaltung auf die große Anfrage "Überprüfung von sozialen Arbeitsangeleg

Ergebnis: nur Rat

2.4

Reform der Versorgungsverwaltung

Ergebnis: nur Rat

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

3.1

Verkehrsberuhigung im Bereich der Straße "Am Dönberg"

Ergebnis: abgelehnt

4

Fraktionsanträge

4.1

Ausbildende Betriebe bei der Vergabe öffentlicher Aufträge bevorzugen

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Befreiung von Hundesteuer

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.3

Aufstellungsbeschluss zum Denkmalbereich "Briller Viertel"

Ergebnis: in der Sache erledigt

4.4

Konsequente Maßnahmen zum kommunalen Klimaschutz - jetzt!

Ergebnis: abgelehnt

4.5

ARGE geförderte Sprachkurse im Anschluss an Integrationskurse

Ergebnis: vertagen

4.6

Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und BHKW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.6.1

Umsetzung CO2-Minderungskonzept der Stadt Wuppertal - Erneuerbare Energie und BHKW

Ergebnis: geändert beschlossen

4.7

Mit gutem Beispiel voran - Nichtraucherschutz bei Ratssitzungen

Ergebnis: abgesetzt

4.8

Rückkauf der RWE-Anteile an der WSW AG

Ergebnis: vertagen

4.9

Resolution gegen die Auflösung des Versorgungsamtes Wuppertal

Ergebnis: vertagen

4.10

Resolution gegen die Änderung des Sparkassengesetzes

Ergebnis: vertagen

4.11

Ratsresolution zur Novellierung des Gemeindewirtschaftsrechts, Reform des § 107 GO NW

Ergebnis: vertagt auf Rat

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

5.1

Bergische Zusammenarbeit

Ergebnis: abgelehnt

5.2

Änderung des § 24 Abs. 5 Abfallwirtschaftssatzung

Ergebnis: abgelehnt

6

Ortsrecht

6.1

Errichtung einer unselbständigen Stiftung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Aufhebung ungültig gewordener Vorschriften zum Ladenschlussrecht

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Umgestaltung der Kreuzung Neuenteich/Hofkamp und Umsetzung der Radwegeplanung Hofkamp/Hünefeldstr.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Genehmigung der Haushaltsreste 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 214 - Georg-Arends-Weg -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 954 B - Döppersberg / Bundesallee -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Neugestaltung Döppersberg - Beschluss der Entwurfsplanung

Ergebnis: mit Aufträgen beschlossen

10

Baumaßnahmen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Integriertes Handlungskonzept Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Umwandlung einer Hauptschule zur gebundenen Ganztagshauptschule in erweiterter Form

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Festsetzung der Zügigkeit an den städtischen Gemeinschaftsgrundschulen ab dem Schuljahr 2008 / 2009

Ergebnis: geändert beschlossen

11.4

Entwicklung der Betreuungsansätze an Grundschulen nach Wegfall der 13Plus-Förderung des Ministeriums

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Strukturprogramm für das Bergische Städtedreieck- EU-Ziel 2-Förderung

Ergebnis: vertagt auf Rat

11.6

Chancengleichheit bei der Stadtverwaltung Wuppertal - 3. Fortschreibung des Frauenförderplanes

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennung

12.1

Bestellung der Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Wuppertal für die Aufsichtsräte der im Rahmen

Ergebnis: vertagt auf Rat

12.2

Neubesetzung des Aufsichtsrates der BEG GmbH

Ergebnis: vertagt auf Rat

12.3

Gremienbesetzungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Gemeinsamer Antrag auf Einrichtung einer planungs- und baubegleitenden Kommission Döppersberg

Ergebnis: geändert beschlossen

12.5

Umbesetzung Schulausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

Umbesetzung von Ausschüssen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Details

Ende
16:32 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz