Rat

Öffentlicher Teil

Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

Mitteilungen der Verwaltung

Nichtöffentlicher Teil

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Anregung auf Untersagung der „Ferkelrennen“ anlässlich des Ferkesmarktes

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen39 Ja-Stimme(n), 6 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Ausschuss- und Gremienbesetzungen

Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Viersen über eine gemeinsame interne Meldestelle nach dem Hinweisgeberschutzgesetz

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen44 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Übertragung der Entscheidungsbefugnis bei der Vergabe von Aufträgen auf den Bürgermeister / die Bürgermeisterin

Ergebnis: Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Sachstand zur Einrichtung eines Systems zur Qualitätssicherung und -verbesserung in der Revision

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Teilnahme an der "Fairtrade Towns-Kampagne" (Kampagne der Fairhandels-Städte)

Ergebnis: zu 1) mehrheitlich beschlossen27 Ja-Stimme(n), 18 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)zu 2) Einstimmig beschlossen44 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 3 Stimmenthaltung(en) 0 Befangen

Verleihung Heimatpreis 2024

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Außerplanmäßige Mittelbereitstellung für den Straßenausbau des Trappistenweges in Nettetal-Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Aufhebung des Sperrvermerkes für die Maßnahme 9008/2023/19 Asylunterkünfte von-Waldois-Str. aus dem Wirtschaftsplan des NetteBetriebes für das Jahr 2024

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen38 Ja-Stimme(n), 7 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Gebietsabgrenzung für das Stadtumbaugebiet nach § 171 b BauGB in Kaldenkirchen

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

2. Änderung des Bebauungsplans Hi-189 "Glabbach" 1) Aufstellungsbeschluss gemäß § 13a BauGB 2) Durchführung des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: siehe TOP 14.1

35. Änderung des Flächennutzungsplanes (Bereich Kölsumer Feld) - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

36. Änderung des Flächennutzungsplanes (Windenergiebereich Happelter) 1) Aufstellungsbeschluss 2) Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen45 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Bebauungsplan Ka-297 "Nordwestlich Montel-Allee" Aufstellungsbeschluss Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit nach Modell I (ohne Bürgerversammlung) gemäß § 3 (1) BauGB sowie Beschluss der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Einzelhandelsstandort- und Zentrenkonzept

Ergebnis: Einstimmig beschlossen

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung

Mitteilungen der Verwaltung

Beschlüsse aus den Fachausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Heimatpreis der Stadt Nettetal 2024 hier: Personelle Besetzung des Auswahlgremiums

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen26 Ja-Stimme(n), 20 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)

Personalangelegenheiten

Anfragen von Ratsmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung