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Rat

Donnerstag, 11. Dezember 2008 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (91)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Wirtschaftsplan 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Jahresabschluss- und Lagebericht 2007 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2008 bis 2012

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Kalkulation und Beibehaltung der seit dem 01.10.1997 gültigen Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen in dem Klärwerk Düsseldorf-Süd für den Kalkulationszeitraum 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Kalkulation der Gebührensätze im Stadtgebiet Düsseldorf für den Zeitraum 1. Januar 2009 bis einschließlich 31.12.2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab 01.01.2009 gemäß der Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gebührenkalkulation Abfall für 2009

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshaupstadt Düsseldorf (Abfallentsorgungssatzung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (2009)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

ÄA Linke: Gebührensatzung Abfallentsorgung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Etatberatung 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

ÄA SPD: Beschäftigungsoffensive

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

20

ÄA Linksfraktion: Ausfinanzierung d. Stellenplans

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

ÄA Linksfraktion: Nord-Süd Städtepartnerschaft

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

22

ÄA Bü90/Grü zum Hpl-Entwurf 2009: Klimaschutzmittel müssen klimawirksam werden

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

23

ÄA SPD: Neue Wohnungen für Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

24

ÄA SPD: Studierende in Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

25

ÄA Bü90 Etat 2009: Bürgerhaushalt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

26

ÄA Linksfraktion: Auflösung des OSD

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

27

ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Bildung von Anfang an

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

28

ÄA Linksfraktion: Kostenloses Mittagessen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

29

ÄA Linksfraktion: Wöchentlich an 1 Tag freier Eintritt in Museen u. Kultureintr.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

30

ÄA Linksfraktion: Keine Ein-EuroJobs

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

31

ÄA Linksfraktion: Sozialticket einführen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

32

ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Mobilität ermöglichen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

33

ÄA SPD: Sozialticket

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

34

ÄA SPD: Stärkung Ehrenamt

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

35

ÄA Linke Etat: Kostenlose Kitas

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

36

ÄA SPD: Beitragsfreie Betreuung für u. 3-jährige

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

37

ÄA Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Soziale Stadt - Quartiere stärken

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

38

ÄA SPD: CO 2 arme Stadtquartiere

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

39

ÄA SPD: Industriestandort Süd

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

40

ÄA Linksfraktion: Kö-Bogen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

41

ÄA Linksfraktion: Ausbau von Hauptverkehrsstraßen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

42

ÄA SPD: Barrierefreie Haltestellen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

43

ÄA SPD: Ausbau des Schienennetzwerkes

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

44

ÄA SPD: Taktzeiten des ÖPNV verbessern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

45

ÄA Etat Linke: Reguläre Arbeitsverhältnisse

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

46

ÄA Linksfraktion: Die Schöpfung bewahren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

47

ÄA zum HPL-Entwurf 2009: Klima braucht Schutz ....

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

48

ÄA Linksfraktion: Gewerbesteuersatz beibehalten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

49

Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

50

1. VVZ

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

51

2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

52

3. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

53

Stellenplan 2009

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

54

Kämmererliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

55

KLR

Ergebnis: einstimmig beschlossen

56

Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen"

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

57

EA Linke: Klimaschutzprogramm

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

58

Umwandlung von Realschulen und Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

59

Grundsatzbeschluss Im Liefeld

Ergebnis: einstimmig beschlossen

60

Sportpark Niederheid 2. Kunstrasen B+F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

61

Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlagen und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

62

Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

63

Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum, Ehrenhof 5 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

64

Simon-Gatzweiler-Platz, Niederschlagwasserbehandlung und Alberichweg, Zuleitungssammler - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

65

Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heinrich-Walbröhl-Weg - Grundsatzbeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

66

Bilker Kirche - Gleiseckverbindung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

67

Neubau Öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplätzen Neue Stadtquartiere Derendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

68

Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland

Ergebnis: einstimmig beschlossen

69

AR Quadriennale GmbH

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

70

AR Sportmarketing Düsseldorf GmbH

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

71

Zero Stiftung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

72

Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

73

Wahl einer Schiedsperson

Ergebnis: einstimmig beschlossen

74

Gen. 60er: World Games 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

75

World Games 2013

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

76

Gen. Eilbeschluss AR Arena

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

77

60er HFA: Arena AR

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

78

AR Arena

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

79

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

80

ÄA SPD/Bü90/Grü: Rechnungsprüfungsordnung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

81

Neufassung der Vorlage 70/41/2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

82

ÄA Linke Friedhossatzung

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

83

Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

84

Änderung und Ergänzung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

85

Aufhebung der Satzung über die Bildung von Bestattungsbezirken in der Landeshauptstadt Düsseldorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

86

Öffentliche Beleuchtung ab 2009

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

87

Beitritt des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfang 2009 zur "Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e. V."

Ergebnis: einstimmig beschlossen

88

Planungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

89

B-Plan 6171/048-§13-Änd.; Satzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

90

Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

91

Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - Hauptvers. Städtetag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

Details

Ende
16:20 Uhr

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