Rat
Donnerstag, 11. Dezember 2008 um 09:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (91)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Jahresabschluss- und Lagebericht 2007 des Stadtbetriebs Zentrale Dienste
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplanung des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für die Jahre 2008 bis 2012
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wirtschaftsplan des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für das Jahr 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Kanalbenutzungsgebühren des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf für den Zeitraum vom 01.01.2009 bis 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation und Beibehaltung der seit dem 01.10.1997 gültigen Tarifsätze zur Übernahme, Behandlung und Entsorgung von Fäkalschlämmen in dem Klärwerk Düsseldorf-Süd für den Kalkulationszeitraum 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kalkulation der Gebührensätze im Stadtgebiet Düsseldorf für den Zeitraum 1. Januar 2009 bis einschließlich 31.12.2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufestsetzung der Personal- und Fahrzeugkostensätze ab 01.01.2009 gemäß der Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der Chemisch-biologischen Laboratorien der Landeshauptstadt Düsseldorf vom 27.01.1983
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Straßenreinigung für 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Satzung zur Änderung der Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gebührenkalkulation Abfall für 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
9. Satzung zur Änderung der Satzung über die Abfallentsorgung in der Landeshaupstadt Düsseldorf (Abfallentsorgungssatzung)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
18. Satzung zur Änderung der Gebührensatzung über die Abfallentsorgung in der Landeshauptstadt Düsseldorf (2009)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Linke: Gebührensatzung Abfallentsorgung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Etatberatung 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD: Beschäftigungsoffensive
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Ausfinanzierung d. Stellenplans
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Nord-Süd Städtepartnerschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Bü90/Grü zum Hpl-Entwurf 2009: Klimaschutzmittel müssen klimawirksam werden
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Neue Wohnungen für Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Studierende in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Bü90 Etat 2009: Bürgerhaushalt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Auflösung des OSD
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Bildung von Anfang an
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Kostenloses Mittagessen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Wöchentlich an 1 Tag freier Eintritt in Museen u. Kultureintr.
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Keine Ein-EuroJobs
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Sozialticket einführen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA von Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Mobilität ermöglichen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Sozialticket
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Stärkung Ehrenamt
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linke Etat: Kostenlose Kitas
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Beitragsfreie Betreuung für u. 3-jährige
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Bü90/Grü zum HPL-Entwurf 2009: Soziale Stadt - Quartiere stärken
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: CO 2 arme Stadtquartiere
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Industriestandort Süd
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Kö-Bogen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Ausbau von Hauptverkehrsstraßen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Barrierefreie Haltestellen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Ausbau des Schienennetzwerkes
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD: Taktzeiten des ÖPNV verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Etat Linke: Reguläre Arbeitsverhältnisse
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Die Schöpfung bewahren
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA zum HPL-Entwurf 2009: Klima braucht Schutz ....
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA Linksfraktion: Gewerbesteuersatz beibehalten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Vorschläge und Anregungen der Bezirksvertretungen zur Haushaltssatzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
1. VVZ
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
2. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
3. Veränderungsverzeichnis zum Haushaltsplanentwurf 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Stellenplan 2009
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderprogramm "Klimafreundliches Wohnen"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
EA Linke: Klimaschutzprogramm
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Umwandlung von Realschulen und Gymnasien in gebundene Ganztagsschulen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grundsatzbeschluss Im Liefeld
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sportpark Niederheid 2. Kunstrasen B+F
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Modernisierung der Stadtteilbücherei Garath, sowie Erneuerung der WC-Anlagen und Einbau eines Aufzuges in der Freizeitstätte Garath
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gerresheimer Landstraße 89, Neubau einer 3-fach Sporthalle - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Brandschutzmaßnahmen im Kunstmuseum, Ehrenhof 5 - Bau- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Simon-Gatzweiler-Platz, Niederschlagwasserbehandlung und Alberichweg, Zuleitungssammler - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau einer Kindertages- und Jugendfreizeiteinrichtung, Heinrich-Walbröhl-Weg - Grundsatzbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bilker Kirche - Gleiseckverbindung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neubau Öffentliche Grünanlage mit Kinderspielplätzen Neue Stadtquartiere Derendorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verbandsversammlung des Zweckverbandes IT-Kooperation Rheinland
Ergebnis: einstimmig beschlossen
AR Quadriennale GmbH
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
AR Sportmarketing Düsseldorf GmbH
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beirat Flughafen Düsseldorf GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl einer Schiedsperson
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gen. 60er: World Games 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
World Games 2013
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gen. Eilbeschluss AR Arena
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
60er HFA: Arena AR
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
AR Arena
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA SPD/Bü90/Grü: Rechnungsprüfungsordnung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Neufassung der Vorlage 70/41/2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Linke Friedhossatzung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderung der Satzung für die Friedhöfe und für die Feuerbestattungsanlage der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderung und Ergänzung der Gebührensatzung für die städtischen Friedhöfe der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Aufhebung der Satzung über die Bildung von Bestattungsbezirken in der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Öffentliche Beleuchtung ab 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beitritt des Stadtentwässerungsbetriebes der Landeshauptstadt Düsseldorf Anfang 2009 zur "Allianz der öffentlichen Wasserwirtschaft e. V."
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Planungsmaßnahmen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
B-Plan 6171/048-§13-Änd.; Satzung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung stimmberechtigter Abgeordneter - Hauptvers. Städtetag
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:20 Uhr
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