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Haupt- und Finanzausschuss

Dienstag, 28. November 2017 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal

Tagesordnung (23)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 26.09.2017

3.

Sachstand Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende

4.

Satzung über die Erhebung von Gebühren für Amtshandlungen des Standesamtes

Ergebnis: Stimmen dafür: 9Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 0Über den SPD-Antrag wird daher nicht mehr abgestimmt.

5.

Gebührenbedarfsberechnung Abfallentsorgung 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6.

Satzung zur Änderung der Abfallentsorgungsgebührensatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Gebührenbedarfsberechnung für die Abwasserbeseitigung ab 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

Gebührenbedarfsberechnung und Festsetzung der Entsorgungsgebühren für Kleinkläranlagen und abflusslose Gruben für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen und Gebühren sowie Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse zur Abwasserbeseitigung in der Gemeinde Issum zum 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Gebührenbedarfsberechnung Straßenreinigung für das Jahr 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11.

Gebührenberechnung für die Inanspruchnahme der Anlagen und Einrichtungen der Kommunalfriedhöfe ab 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung ab dem 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13.

Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung ab 01.01.2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14.

Änderung der Benutzungsordnung und Gebührensatzung für die Sportplatzanlagen der Gemeinde Issum in Issum und in Issum-Sevelen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15.

Stellenplan 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16.

Fahrzeug- und Gerätekonzept Bauhof Investitionsplan 2018 - 2020

17.

Neufassung des Nahverkehrsplans für den Kreis Kleve

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18.

Anlegung einer Hundefreilaufwiese

Ergebnis: Stimmen dafür: 8Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen: 0

19.

Beratung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2018 - 2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.

Beratung des Entwurfes der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

22.

Anfragen und Mitteilungen

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 28.11.2017

Details

Ende
20:43 Uhr
Adresse
Herrlichkeit 7-9

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