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Rat

Mittwoch, 11. März 2020 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (38)

1.

Neufassung der Wahlordnung für die Wahl der direkt in den Integrationsrat der Stadt Kleve zu wählenden Mitglieder

2.
3.

Baukostenzuschuss an das Theodor-Brauer-Haus Berufsbildungszentrum Kleve e.V. hier: Erhöhung des Baukostenzuschusses

4.

Abschluss eines Erschließungsvertrages für die Johann-Manger-Straße

5.

Grundschule An den Linden - Rhythmisierung des Ganztags

6.

Entfernung der Mauer in der Wallgrabenzone zwischen Volksbank und Hafenstraße

7.

Satzung über die 1. Verlängerung der Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-321-0 für den Bereich Tiergartenstraße hier: Satzungsbeschluss

8.

Bebauungsplan Nr. 4-334-0 für den Bereich Florastraße im Ortsteil Materborn hier: Satzungsbeschluss

9.

4. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 5-206-0 für den Bereich Hirschbruch/ Buchholz/ Kattenwald im Ortsteil Reichswalde hier: Satzungsbeschluss

10.

Bebauungsplan Nr. 1-085-3 für den Bereich Große Straße/ Kavariner Straße/ Heideberger Mauer/ Stechbahn/ Großer Markt hier: Satzungsbeschluss

11.

Bebauungsplan Nr. 1-343-0 für den Bereich Ludwig-Jahn-Straße / Flutstraße / Hafenstraße hier: Einleitung des Verfahrens und Beschluss der frühzeitigen Beteiligung

12.

Satzung für eine Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplans Nr. 1-343-0 für den Bereich Flutstraße/ Ludwig-Jahn-Straße/ Hafenstraße hier: Satzungsbeschluss

13.

Bebauungsplan Nr. 2-056-5 für den Bereich Riswicker Str., Van-den-Bergh-Str. im Ortsteil Kellen

14.

Bebauungsplan Nr. 3-320-0 für den Bereich Brodhof/ Keekener Straße/ Schürkamp im Ortsteil Rindern hier: erneuter Beschluss der Offenlage und Beschluss der Verkleinerung des Geltungsbereichs

15.
16.

Umsetzung neues Verpackungsgesetz, Systemwechsel bei Abfuhr Leichtverpackungen (LVP) im Stadtgebiet Kleve

17.
18.

Umbesetzung in Ausschüssen (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

19.

Zusatz-Rentenversicherung für Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Kleve (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

20.

Ausschreibung von Feuerwehrfahrzeugen (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

21.

Begrünung von Dachflächen (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

22.

Energieausweis für städtische Liegenschaften (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

23.

Biomasse in städtischen Neu- und Umbauten (Antrag der SPD-Fraktion vom 27.02.2020)

24.

Bezahlung der städtischen Parkgebühren via Smartphone-App (Antrag der FDP-Fraktion vom 29.01.2020)

25.

Mitteilungen

26.

Anfragen

a)

Sportzentrum Kleve-Oberstadt - Container Umkleidekabine, Parkplatzzufahrt

a)

Aufnahme von Kindern aus Griechenland

b)

Ehrenamtskarte

b)

Zustand Feuerwehrgerätehäuser Rindern, Düffelward, Kellen

c)

Corona-Virus - Sachstand und Maßnahmen Stadt Kleve

c)

Sitzbänke für Senioren und Menschen mit Behinderung

d)

Umbesetzung beratende Mitglieder Jugendhilfeausschuss

d)

Aktivierung des Janusbrunnens - Antrag der CDU-Fraktion vom 21.10.2019

e)

Landeswettbewerb innovative Modellvorhaben

e)

Corona-Virus - Durchführung von Veranstaltungen

f)

Vorstellung des Klimaschutzmanagers

I.

Öffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.03.2020

Gremien

Details

Ende
20:06 Uhr
Adresse
Minoritenplatz 1

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