Rat
Donnerstag, 25. Juni 2015 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (62)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Genehmigung NS
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Anfragen
Anfragen
Anfrage CDU: Sachstand 1000-Bänke-Programm
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Linke:Lärmschutzmaßnahmen in den Entschädigungsgebieten des Flughafens Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion von BÜ90/GRÜ: Museum Kunstpalast: Zuständigkeit bündeln, Sanierung erleicht
Ergebnis: einstimmig abgelehnt
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Entwicklung der Wohnraumsituation in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage Rh Maniera:Wohnmodule/Containerunterbringung von Asylanten
Ergebnis: beantwortet
Anfrage FDP: Stiftung für Düsseldorfer Gasbeleuchtung.........
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage CDU: Unterstützung von Bund und Land bei der Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Lehne:Erstaufnahme- bzw. zentrale Unterbringungseinrichtung d. Landes NRW f. Flüchtlinge
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Bü90/GRÜ: Integrationskräfte im Offenen Ganztag
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage Rh Grenda: Offene Daten für Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Investitionen in "Kunst am Bau"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Wehrhahnl-Linie
Ergebnis: beantwortet
NKF – Gesamtabschluss
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Grenda: NKF – Gesamtabschluss
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Entwurf Jahresabschluss 2014 der Landeshauptstadt Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrichtung und Unterhaltung von Flächen zur Un
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Rh Grenda: Bereitstellung überplanmäßiger Mittel zur Anmietung, Herrich-tung und Unterhaltung vo
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Hochwasserschutzmaßnahme an der Nördlichen Düssel im Bereich der Altenbergstraße - Ausführungs- und
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Marktplatz 5-6, Verwaltungsgebäude - Gesamtsanierung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -
Ergebnis: zurückgezogen
U-Bahnhof Nordstraße, Aufzugsnachrüstung, Taktiles Leitsystem BuF
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Grünanlage Belsenpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufbau der denkmalgeschützten Parkanlage Hofgarten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufbau der Parkanlage Rheinpark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederaufbau der Parkanlage Zoopark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung Brücke Aderkirchweg u. verl Hst. Josef-Kardinal-Frings-Brücke
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Äußere Verkehrserschließung Glasmacherviertel Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Kaiserswerther Straße 380, Aquazoo/Löbbecke Museum – Sanierung - Änderungsbeschluss -
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittel Beschluss Rat Kommunale Beschäftigungsförderung AGH Hartz IV Langzeitarbeitslose
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Mittel Asyl soziale Betreuung Flüchtlinge Ehrenamtliche Asylbewerber Unterbringung Liga Diakonie
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Soziale Betreuung von Flüchtlingen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Rhein-Ruhr-Express – Begleitung der RRX-Planung durch die Stadt und Einrichtung einer Kleinen Kommis
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Quartiersentwicklung nördlich Paulsmühlenstraße einschließlich des Neubaus für die Albrecht-Dürer-Sc
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Grünordnungsplan 2025
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Satzungsänderung für die Friedhöfe und Feuerbestattungsanlage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
5. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer Koordinierungsstelle Kultur- und Kreativwirtschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufsichtsrat Flughafen Düsseldorf GmbH - Ersatzwahl
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bestellung von Seniorenratsmitgliedern als sachkundige Einwohnerinnen/Einwohner in Ratsausschüsse
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
B-Plan Nr. 01/003 - Schwannstraße - Stellungnahmen, Änderungen in roter Farbe, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
B-Plan 04/004 Hansaallee / Böhlerstraße Stellungnahmen, rote Änderung, Satzung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Abschluss eines Durchführungsvertrages nach § 12 Baugesetzbuch (BauGB) zum Vorhabenbezogenen Bebauun
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Flächennutzungsplanänderung Nr. 51 - Nördlich Westfalenstraße -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vorhabenbezogener Bebauungsplan-Entwurf Nr. 06/002 (eh. Nr. 5781/038) - Nördlich Westfalenstraße (Sü
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anträge
Antrag Die Linke: Arbeitsbedingungen an der Volkshochschule verbessern
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag SPD, BÜ90-GRÜ und FDP: Kunstkommission – Kunst im öffentlichen Raum
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Aufstellung des städtischen Haushalts 2016
Ergebnis: vertagt
Antrag Die Linke: Aufenthaltsgenehmigung für armenisches Flüchtlingspaar
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag Die Linke: Übernahme der Kosten für Integrationskräfte in der Ferienbetreuung
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA von CDU, SPD; BÜ90-GRÜ, FDP:Übernahme der Kosten für Integrationskräfte in der Ferienbetreuung"
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke:Aussetzung von Hart IV-Sanktionen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag Die Linke: Keine Nachtabschiebungen in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA BÜ90/GRÜ:, SPD und FDP:Keine Nachtabschiebung in Düsseldorf
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag Die Linke: Kein Empfang und kene Unterstützung für Schießwettbewerb der Bundeswehr
Ergebnis: vertagt
Antrag Die Linke: Kein Werben fürs Sterben
Ergebnis: vertagt
Deutsche Oper am Rhein; Verlängerung der Theatergemeinschaft
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 21:20 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz