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Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

Dienstag, 07. Dezember 2010 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (37)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit - entfällt -

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 21.09.2010

2.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften am 21.09.2010

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften - entfällt -

3.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Liegenschaften

3.1

Bericht zum Bereich Wirtschaftsförderung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

3.2

Bericht zum Bereich Liegenschaften

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.

Beratung als Betriebsausschuss für das Zentrale Immobilienmanagement

4.1

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum 31.12.2009 gem. § 26 EigVO NRW

Ergebnis: Beratungsergebnis: 16 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltung

4.1

Bericht Nr. 9/2009 über die Prüfung des IKS sowie des Liquiditätsmanagements des ZIM

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Darlehensnachweis des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Veräußerung eines städt. Grundstückes im OT Euskirchen, Danziger Straße

Ergebnis: Beratungsergebnis: 14 Stimmen dafür, 0 dagegen, 3 Enthaltungen

4.3

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie über die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen im 3. Quartal 2010.

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.4

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Kindertageseinrichtungen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.5

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zu baulichen Maßnahmen an Schulen

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.6

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum Planungskonzept Schule An der Erftaue

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.7

Bericht des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen zum Gebäude der ehem. Casinogesellschaft – K II Sanierung

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

4.8

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2011

Ergebnis: Beratungsergebnis: 11 Stimmen dafür, 2 dagegen, 3 Enthaltungen

4.9

Kooperation des Zentralen Immobilienmanagements (ZIM) und der Euskirchener gemeinnützigen Baugesellschaft (EuGeBau) mbH - Statusbericht -

Ergebnis: Beratungsergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Erbbaurechte

5.1

Reduzierung des Erbbauzinses an einem bestehenden Erbbaurecht im OT Stotzheim wegen Schwerbehinderung des Erbbauberechtigten

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.2

Veräußerung eines Erbbaugrundstücks im OT Wüschheim, Gebr.-Grimm-Str.

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

5.3

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Akazienweg

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

6.

Grundstückserwerb (allgemein), Vorkaufsrechtsausübung

6.1

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Kapellenstraße, groß: 190 m²

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

6.2

Erwerb eines Gebäudegrundstücks im OT Euskirchen, Kapellenstraße, groß: 439 m²

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Grundstücksveräußerung (allgemein)

7.1

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Euskirchen, Europaplatz

Ergebnis: Beratungsergebnis: 10 Stimmen dafür, 3 dagegen, 4 Enthaltungen

8.

Grundstücksgeschäfte in Gewerbe- und Industrieparks

8.1

Veräußerung einer 2.904 m² großen GE-Fläche im IPAS, Vasco-da-Gama-Straße

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.2

Veräußerung einer ca. 4.970 m² großen GE-Fläche im EURO-Park (West), Otto-Lilienthal-Straße

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.3

Verlängerung einer Bebauungsverpflichtung für ein 1.255 m² großes GE-Grundstück im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.4

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle", Lisztstraße im OT Kuchenheim bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Beratungsergebnis: 17 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.12.2010

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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