Verbandsversammlung
Freitag, 13. Dezember 2024 um 10:00 Uhr Plenarsaal Durchgeführt
Tagesordnung (93)
Formalia
Genehmigung der Niederschrift
Um- und Nachbesetzung in Gremien und Aufsichtsräten
Benennung von beratenden Mitgliedern
Benennung eines sachkundigen Bürgers - AfD Fraktion
Grußwort und Bericht von Frau Ministerin Mona Neubaur
Doppelhaushalt 2025/2026
Verabschiedung des Haushaltsplans 2025/2026
Verabschiedung des Haushaltsplans 2025/2026
Haushalt 2025/2026 für das Referat Mobilität
Doppelhaushalt 2025/26 für das Referat 4
Haushalt 2025-2026 für die Referate 8,9 und 15
Haushalt 2025 und 2026 - Haushalt 2025 und 2026 für die Referate VL/Büro RDin - Verbandsleitung, 5 - Euro- päische und regionale Netzwerke Ruhr, 6 - Finanzmanagement sowie 16 - Allgemeine Finanzwirtschaft
Haushalt 2025-2026 für die Referate 3, 18 und 22
Haushalt 2025-2026 für den Bereich Umwelt und Grüne Infrastruktur
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Änderungsantrag zum Haushaltsplanentwurf 2025/2026
Anträge der Koalition zum Haushalt 2025/2026
Anträge der Fraktion Die Linke zum Haushalt 2025/2026
Benehmensherstellung zur Festsetzung des Umlagesatzes der Verbandsumlage für die Haushaltsjahre 2025 und 2026
Fortschreibung des Haushaltskonsolidierungsplanes 2025
Vorlagen der Bezirksregierungen
Programm Um- und Ausbau von Landesstraßen bis 3 Mio. EUR Gesamtkosten (Titel 777 12): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
(Neu-)Aufstellung der verkehrlichen Bedarfspläne des Landes NRW Erstmalige Aufstellung des Bedarfsplans für Radschnellverbindungen
Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "urbane Seilbahn in Herne" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan: Anmeldung der Maßnahme "Anbindung des Wissenschaftscampus an die U42/H-Bahn in Dortmund" für den ÖPNV-Bedarfsplan (Übergangsregelung) und den ÖPNV-Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW
Förderprogramm 2025 zur Gefahrenermittlung und Sanierung von Altlasten sowie weiteren Maßnahmen des Bodenschutzes
Programm Radwegebau an bestehenden Landesstraßen (Titel 777 14): Priorisierung der Maßnahmen für das Jahr 2025
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie Aufstellungsbeschluss
1. Änderung des Regionalplans Ruhr - Windenergie Hier: Aufstellungsbeschluss
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fraktionsanträge
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Mitteilungen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Wirtschaft und Beteiligungen
Bericht über die Beteiligungen des Regionalverbandes Ruhr für das Jahr 2023
Jahresabschlüsse der Beteiligungsgesellschaften zum 31.12.2023 - Manifesta 16 Ruhr gGmbH
Angelegenheiten der TouristikEisenbahnRuhrgebiet GmbH - Bürgschaftsübernahme für den Anteil der Bundesmittel des Eisenbahn-Bundesamtes - EBA (50 % der förderfähigen Kosten) für die Ersatzinvestition der Gleiserneuerung zwischen km 58,88 und 59,70 der Strecke Hattingen - Wengern-Ost
Angelegenheiten der IGA Metropole Ruhr 2027 gGmbH - Änderung der Gesellschaftervereinbarung
Angelegenheiten der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr mbH - Anpassung der Gesellschaftervereinbarungen
Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ) - Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Änderungsantrag DIe Grünen Angelegenheiten der Umweltzentrum Westfalen GmbH (UWZ) - Bauliche Weiterentwicklung der Ökologiestation des Kreises Unna in Bergkamen - Umwidmung von Investitionszuschüssen
Vorlagen aus dem Planungsausschuss
Regionaler Diskurs: Weiterentwicklung Beirat
Regionaler Diskurs: Weiterentwicklung Beirat
Rahmenplanung FTK-Hotspot Haldenlandschaft Moers/Neukirchen-Vluyn, östlicher Teilraum Halde Rheinpreußen/Baerler Busch/Seen
Vorlagen aus dem Ausschuss für Mobilität
Fahrradverleihsystem metropolradruhr Hier: Konzept Betriebsorganisation und Ausschreibung des metropolradruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Klima, Umwelt und Ressourceneffizienz
Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur"
Ergänzung zur Beschlussvorlage Projektantrag im Bundesförderprogramm "chance.natur", Drucksache Nr. 14/1761
Vorlagen aus dem Ausschuss für Kultur, Sport und Vielfalt
Regionale Kulturstrategie Ruhr
Vorlagen aus dem Ausschuss für Digitalisierung, Bildung und Innovation
Ruhr Futur gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag
Ruhr Futur gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag
Ergänzungsantrag Ruhrfutur gGmbH - Erwerb von Anteilen - Gesellschaftsvertrag, Drucksache Nr.14/1780
Vorlagen aus dem Betriebsausschuss RVR Ruhr Grün
Feststellung des Wirtschaftsplanes der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün 2025/2026
Vorlagen aus dem Rechnungsprüfungsausschuss
Stellungnahme des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW
Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses gemäß § 59 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW über die Prüfung des Jahresabschlusses 2023, Feststellung des Jahresabschlusses 2023 und Entlastung der Regionaldirektorin, Frau Karola Geiß-Netthöfel, für den Zeitraum 01.01.2023 bis 31.12.2023
Bericht der Märkischen Revision GmbH des Regionalverbandes Ruhr über die Prüfung des Gesamtabschlussses zum 31.12.2022
Vorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Wiederwahl Markus Schlüter - Beigeordneter Bereich II - Wirtschaftsführung
Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl der Verbandsversammlung 2025
Ersetzungsvorlage Bildung und Besetzung des Wahlausschusses für die Wahl der Verbandsversammlung 2025
Benennung von Mitgliedern in den Aufsichtsrat der RuhrFutur gGmbH
RuhrFutur gGmbH - Bestellung einer Geschäftsführung im Nebenamt
Bekanntgabe der in der Zeit vom 01.07.2024 - 31.10.2024 für das Haushaltsjahr 2024 genehmigten Haushaltsüberschreitungen
Projekt- und Finanzberichtswesen zum 30.09.2024
Angelegenheiten des Referates Europa - Positionen des Ruhrgebiets zur EU-Kohäsionspolitik 2028-2034
Entwurf des NKF-Gesamtabschlusses zum 31.12.2023
Fraktionsanträge/Resolutionen
Antrag Die Grünen Strategieprozess
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen
Stand der Gespräche im Kommunalrat zu den Kooperationsmöglichkeiten des GPA-Gutachtens zwischen den Verbandskommunen und dem RVR
Strategie zur Beseitigung des Investitionsstaus in den Bädern der Freizeitgesellschaft Metropole Ruhr
Mitteilungen
Vorlagen mit Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichVorlagen ohne Fachausschussbeteiligung
Nicht-öffentlichAnfragen und Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichMitteilungen
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach Landesplanungsgesetz
Angelegenheiten nach RVR-Gesetz
Nicht-öffentlichAngelegenheiten nach RVR-Gesetz
Gremien
Details
- Ende
- 13:45 Uhr
- Adresse
- Kronprinzenstr. 35/Erdgeschoss
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