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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 22. April 2021 um 18:00 Uhr Bürgersaal Issum, Bürgersaal Issum

Tagesordnung (15)

1.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

2.

Bericht der Verwaltung

3.

Richtlinien zur Auszahlung von Hilfen zur Bewältigung der Corona-Folgen in Vereinen für die Jahre 2020 und 2021; Aufhebung der Sperrvermerke

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4.

Sachstand Tourismuskonzept

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5.

Fraktionsantrag: Aufstellung eines freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes

6.

11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Oberstraße/An der Landwehr 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zur 11. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum gemäß § 2 Abs. 1 sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum-Sevelen Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss gemäß § 2 Abs. 1 BauGB zur Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 26 -Oberstraße/An der Landwehr- sowie der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 Abs. 1 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

8.

10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Issum im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren nach § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

9.

Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 17 -Gewerbegebiet West- 2. Änderung im Bereich Nelkenstraße 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über die im Verfahren gemäß § 3 Abs. 1 BauGB und § 4 Abs. 1 BauGB vorgetragenen Anregungen 3. Offenlagebeschluss gemäß § 3 Abs. 2 BauGB

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10.

Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für den Bereich Sevelen-Vorst, Teilbereich Haffmannsdyck, Gemarkung Sevelen, Flur 14, Flurstücke 124, 126 und 422 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Erläuterung der Planungsabsichten 3. Beschluss zum Erlass einer Satzung gemäß § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB

Ergebnis: Stimmen dafür: 8Stimmen dagegen: 6Stimmenthaltungen: 2

11.

Integriertes Entwicklungs- und Handlungskonzept Gemeinde Issum Ortskerne Issum und Sevelen hier: Städtebauliche Fördermaßnahme „Kleinere Städte und Gemeinden Ortskerne Issum und Sevelen“

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12.

Schaffung eines "Klimaparks" in Sevelen

Ergebnis: Stimmen dafür: 13Stimmen dagegen: 3Stimmenthaltungen: 0

13.

Anfragen und Mitteilungen

14.

Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung

I.

Öffentlicher Teil

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.04.2021

Details

Ende
20:03 Uhr
Adresse
Vogt-von-Belle-Platz 12a

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