Bezirksvertretung Innenstadt-Nord
Donnerstag, 25. Januar 2024 um 16:04 Uhr Leopoldstraße 50-58, 44147 Dortmund, Dietrich-Keuning-Haus, Raum Agora
Tagesordnung (55)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift
Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichBerichterstattung
Mitteilungen
Nicht-öffentlichBerichterstattung zur Bäderlandschaft in der Nordstadt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichAnregungen und Beschwerden (Eingaben)
Illegale Abfallentsorgung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Haushaltsmittel der Bezirksvertretung (BV) Innenstadt Nord für das Jahr 2024 und Zwischenbericht über den Umsetzungsstand der BV Maßnahmen und die Verwendung der Finanzmittel - lag bereits zur Sitzung am 23.11.2023 vor -
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Grenzenlose Wärme - Refugee Relief Work e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Gartenprojekt freilicht.nord - Finanzierung eines Eingangstores
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Cosyphos e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag AWO - Projekt "Schlau und satt - Lernen, Essen und Spielen mit der AWO"
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Machbarschaft Borsig11 e.V. - allgemeine Kultur- und Vereinsförderung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Förderantrag Theater im Depot - Projekt "Der Fredenbaumpark #1 – Sammeln und Ordnen – Performative Zugänge zur Geschichte des Fredenbaumparks"
Ergebnis: vertagt
Förderantrag Verein zur Förderung von Demokratischer Kultur in Dortmund e.V. - Finanzierung einer Kulturveranstaltung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün
Aufwertung der kleinräumigen Grünfläche Haydn-/Ecke Schubertstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Baufortschrittsbericht Radverkehr 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans – ergänzende Darstellungen der zentralen Versorgungsbereiche im Flächennutzungsplan der Stadt Dortmund vom 31.12.2004hier: Beschluss zur Einleitung des Verfahrens
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Straßenoffensive 2024/2025
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energiebericht 2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Umbenennung der Nettelbeckstraße
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Einreichung eines Feinkonzeptes beim Förderaufruf „ways2work“ für den Dortmunder Hafen - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Hilfen und Serviceleistungen für pflegebedürftige Menschen und ihre Angehörigen; hier: Verbessertes Dienstleistungsangebot des Sozialamtes ab 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie
Kultur, Sport und Freizeit
Schule
12. Sachstandsbericht zum Kreditprogramm Gute Schule 2020
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anträge
Anfragen
Mitteilungen
Sachstandsbericht über die strategische Ausbauplanung der Kindertagesbetreuung 2021 - 2025 - Zweiter Sachstandsbericht 2023, hier: Beantwortung der Fragen der Fraktion Die Linke/Die Partei
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Baustelleneinrichtung Münsterstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sauberkeit auf Kinderspielplätzen, hier: Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sanierung der U-Bahn-Haltestelle Schützenstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Festlegung der Zügigkeiten an städtischen Grundschulen, Gesamtschulen, Gymnasien, Realschulen und Hauptschulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Details
- Ende
- 17:52 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz