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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 17. Mai 2011 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (70)

  1. 2

    Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Osnabrück (44) am 5.4.2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 5.1

    Neue Grabart - Dringliche Anfrage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 5.2

    Osnabrück gentechnikfrei

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 5.3

    Bildungs- und Teilhabepaket

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5.4

    Containerstandorte in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 5.5

    Konsequenzen des Brandes im Müllbunker der Herhof-Sortieranlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 5.6

    Sport- und Bewegungsangebote für alte, pflegebedürftige und demenzkran-ke Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 5.7

    Wirksamkeit der neuen Sperrmüllregelung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 5.8

    Hintergrundbelastung und Luftwerte

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 5.9

    Dichtigkeitsprüfung von Grundstücksentwässerungsanlagen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 5.10

    Schließung der Neumarktpassage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5.11

    Jugendportal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.1

    Lokaler Atomausstieg: Osnabrück steigt aus!

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    Verkehrssicherheit am Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.3

    Dezentrale Energieversorgung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.4

    Osnabrück unterstützt die Kampagne "Steuer gegen Armut"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.5

    Echter Ökostrom für alle Osnabrücker/innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.8

    Öffentlicher Bücherschrank

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.9

    Freilufthallen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.10

    Freie Fahrt fürs Klima - Autofreier Sonntag in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.11

    Gedenkstätte ehemaliges Kriegsgefangenenlager Oflag VI C

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.12

    Frieden in Libyen - unsere Verantwortung als Friedensstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.13

    Sozialtarif für Stromkunden/-innen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.14

    Anstoß für ein Projekt "Öffentliche Bücherregale"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.15

    Kastrationspflicht für Katzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.1.1

    Annahme von Sponsoringleistungen für das Rosenplatzfest 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbereich Kultur/2. Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.1.2

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen im Fachbe-reich Kultur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.1.3

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen zur Durchführung der Seniorenwochen 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.1.4

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 7.2

    Mitgliedschaft der Stadt Osnabrück in der "Landesarbeitsgemeinschaft der Freiwilligenagenturen Niedersachsen e.V." (lagfa Niedersachsen e.V.)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 7.3

    Ersatzneubau der Brücke Hamburger Straße Zugang Ost zum Hauptbahnhof

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 7.4

    Projekt "500 Jahre Rathaus"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 7.4

    Projekt "500 Jahre Rathaus"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.5

    "Remarques Impressionisten"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7.6

    Änderung der Satzung über Flohmärkte (Flohmarktordnung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 7.7

    Änderung der Ordnung über die Erhebung von Entgelten für die Mittagsverpflegung an städt. Schulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 7.8

    Konversion Quebec-Kaserne; Kriegsgefangenenlager OFLAG VI C

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 8.1

    Entgeltevereinbarung 2011 für den Rettungsdienst

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 9.1

    3. Satzung zur Änderung der Vergnügunssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.1

    3. Satzung zur Änderung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt Osnabrück vom 06.11.2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.1

    Bebauungsplan Nr. 30 - Wohnsiedlung Haste - 15. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 51 - Gebiet südlich Lotter Kirchweg und westlich Voßkamp - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 64 - Bahlweg / Power Weg - 6. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 102 - Östlich Fritz-Reuter-Straße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 229 - Am Eichenkamp - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 11.6

    60. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Schulzentrum Haster Weg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 236 - Schulzentrum Haster Weg - 2. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 11.8

    Bebauungsplan Nr. 251 - Langenkamp/nördl. Am Mühlenkamp - 3. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 11.9

    Bebauungsplan Nr. 263 - Spitze (Voxtrup) - 2. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 466 - Hermann-Ehlers-Straße/nördlich An der Rennbahn -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 11.10

    Bebauungsplan Nr. 466 - Hermann-Ehlers-Straße/nördlich An der Rennbahn -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 11.11

    Bebauungsplan Nr. 568 - Grasrennbahn Nahne (Vorlage aus der Sitzung vom 24.3.2011, TOP 7) Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 11.12

    Bebauungsplan Nr. 570 - Schledehauser Weg / Östlich Lechtenkamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 11.13

    Bebauungsplan Nr. 580 - Komponistenhöfe - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 11.14

    Bebauungsplan Nr. 593 - Neumarkt / Kollegienwall - (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 11.15

    Beurteilungskriterien zur Ansiedlung von Photovoltaik-Freiflächenanlagen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 11.16

    Neumarkt - Weiteres Vorgehen -Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 11.16

    Neumarkt - Weiteres Vorgehen -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 11.16

    Neumarkt - Weiteres Vorgehen -Änderungsantrag zum Beschlussvorschlag der Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 12.1

    Energiesparscout

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 12.2

    Strombeschaffung in der Stadtverwaltung Osnabrück bzw. "Sicherheit für Osnabrück - Abschalten" (Rat ö 05.04.2011) - (Änderungs-) Antrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 16.1

    Änderung der Richtlinien zur Förderung der verbandlichen Jugendarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 16.2

    Öffnungs- und Betreuungszeit Kita Pye

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 16.3

    Betriebskrippe am Klinikum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 16.4

    Brückenjahr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 20.1

    Satzung über die Benutzung und die Gebühren der Obdachlosenunterkünfte in der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 20.2

    Zuschüsse im sozialen Bereich für das Jahr 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 22.1

    Richtigstellung bzw. Ergänzung zur Antwort auf die Ratsanfrage der UWG zum Konversionsgelände Am Limberg am 1. März 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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