Rat der Stadt Osnabrück
Dienstag, 12. November 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt
Tagesordnung (86)
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1
Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
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2
Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2013 und über die Sitzung am 21. Oktober 2013
beschlossenungeändert beschlossen
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3
Besetzung von Gremien
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3.1
Besetzung von Gremien; hier: Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb und Aufsichtsrat Osnabrücker Kommunalservice
beschlossengeändert beschlossen
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3.2
Feststellung einer hinzugewählten Person aus dem Seniorenbeirat zum Kulturausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Neuberufung von Vertretern in den Schul- und Sportausschuss
beschlossenungeändert beschlossen
- 3.5
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4
Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder
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4.1
Resolution zur Grundsicherung (CDU-Fraktion)
abgelehnt- Antrag VO/2013/3201: Resolution zur Grundsicherung
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4.1.1
Änderungsantrag: Resolution zur Grundsicherung (CDU-Fraktion)
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen/neu: Fraktion Die Linke/Gruppe UWG/Piraten)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3335: Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen
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4.3
Förderung der kommunalen Theater in Niedersachsen(CDU-Fraktion)
zurückgezogen- Antrag VO/2013/3374: Förderung der kommunalen Theater in Niedersachsen
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4.3.1
Änderungsantrag: Förderung der kommunalen Theater in Niedersachsen (CDU-Fraktion); Rat TOP 4.3
beschlossengeändert beschlossen
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5
Empfehlungen des Verwaltungsausschusses
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5.1
Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen
- 5.1.1
- 5.2
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5.3
Bürgerbefragung Entlastungsstraße West a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West
beschlossengeändert beschlossen
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5.3.2
Bürgerbefragung Entlastungsstraße West a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3
vertagt -
5.3.3
Änderungsantrag: Bürgerbefragung Entlastungsstraße West / Westumgehung a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West / Westumgehung
beschlossengeändert beschlossen
- 5.4
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5.4.1
Freilaufflächen für Hunde - ÄA UWG und PIRATEN zu VO/2013/3041 - Tischvorlage
vertagt -
5.5
Förderung des Vereins "Judentum begreifen"
beschlossengeändert beschlossen
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5.6
Beschlüsse der Trägerversammlung des Jobcenters Osnabrück zum Stellenplan
beschlossenungeändert beschlossen
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5.7
Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder
beschlossenungeändert beschlossen
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5.8
Umsetzung des integrierten energetischen Quartierskonzepts "Gartlage"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.9
Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land e. V. 2014 - 2016
beschlossenungeändert beschlossen
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5.10
Ordnung vom 12. November 2013 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1. November 2011
beschlossenungeändert beschlossen
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5.11
Wahleinspruch gem. § 46 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz
beschlossenungeändert beschlossen
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5.12
Veränderungssperre Nr. 57 im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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5.13
Umsetzung des Organisationsgutachtens "Feuerwehr" (Rinke Gutachten)
beschlossenungeändert beschlossen
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6
Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer
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7
Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper
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7.1
Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
Nachbewilligung im Rahmen des Nachtragswirtschaftsplans der Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH (OMT)
beschlossenungeändert beschlossen
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7.3
Betrauung der Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH (OMT)
beschlossenungeändert beschlossen
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8
Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus
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8.1
Schlussbericht 2012 der Stadt Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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9
Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus
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9.1
Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.2
Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.3
Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.4
Einkaufszentrum am Neumarkt; Höchstgrenze für Pkw-Einstellplätze
vertagt -
9.5
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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9.5.1
Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.6
Raumordnerische Prüfung zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) Neumarkt
vertagt -
9.7
Abweichung vom Märkte- und Zentrenkonzept
vertagt -
9.8
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossengeändert beschlossen
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9.8.1
Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.9
Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.10
Veränderungssperre Nr. 53 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Fristverlängerung
beschlossenungeändert beschlossen
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9.11
Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Bahnhalt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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9.12
Bebauungsplan Nr. 592 - Triftstraße / Schwenkestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
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10
Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler
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11
Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann
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11.1
3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
beschlossengeändert beschlossen
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11.2
11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück
abgelehnt -
12
Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer
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12.1
Belegrecht der VW AG Osnabrück für Krippenplätze in der Kita Wesereschstraße
beschlossenungeändert beschlossen
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12.2
Schulsozialarbeit an Grundschulen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)
beschlossenungeändert beschlossen
- Antrag VO/2013/3379: Schulsozialarbeit an Grundschulen - Eingereicht aus Gründen der Dringlichkeit im Sinne der Geschäftsordnung
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13
Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke
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13.1
Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück
beschlossengeändert beschlossen
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13.1.1
Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück
beschlossenungeändert beschlossen
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13.2
Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben
beschlossenungeändert beschlossen
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13.3
Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme" der Bundesstiftung Aufarbeitung
beschlossenungeändert beschlossen
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14
Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels
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15
Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel
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16
Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen
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17
Ausschussberichte
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18
Beantwortung von Anfragen
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18.1
Sachstand Kampagne zur Erhöhung der Erstwohnsitzquote von Studierenden
zur Kenntnis genommen -
18.1.1
Sachstand Kampagne zur Erhöhung der Erstwohnsitzquote von Studierenden
zur Kenntnis genommen -
18.2
Bildungs- und Teilhabepaket
zur Kenntnis genommen -
18.2.1
Bildungs- und Teilhabepaket Anfrage der CDU-Fraktion
zur Kenntnis genommen -
18.3
Sicherheit der Trinkwasserversorgung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
18.3.1
Sicherheit der Trinkwasserversorgung in Osnabrück
zur Kenntnis genommen - 18.4
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18.4.1
Dritte Gesamtschule
zur Kenntnis genommen -
18.5
Baumaßnahmen OsnabrückHalle
zur Kenntnis genommen -
18.5.1
Baumaßnahmen OsnabrückHalle
zur Kenntnis genommen -
19
Mitteilungen des Oberbürgermeisters
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19.1
Ausleihe Kaiserpokal aus dem Ratsschatz der Stadt Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.2
Umsetzung der Bürgerhaushaltsvorschläge aus 2012 (BHH 2013)
zur Kenntnis genommen -
19.3
Unwetterwarnsystem für Osnabrück
zur Kenntnis genommen -
19.4
Generierung von Haushalte- und Migrantendaten aus dem Einwohnerwesen
zur Kenntnis genommen -
19.5
Bund fördert Konzeptentwicklung Seniorenarbeit
zur Kenntnis genommen
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
- Adresse
- Markt
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