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Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 12. November 2013 um 17:00 Uhr Rathaus Durchgeführt

Tagesordnung (86)

  1. 1

    Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

  2. 2

    Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 10.09.2013 und über die Sitzung am 21. Oktober 2013

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3

    Besetzung von Gremien

  4. 3.1

    Besetzung von Gremien; hier: Betriebsausschuss Osnabrücker ServiceBetrieb und Aufsichtsrat Osnabrücker Kommunalservice

    beschlossen

    geändert beschlossen

  5. 3.2

    Feststellung einer hinzugewählten Person aus dem Seniorenbeirat zum Kulturausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.4

    Neuberufung von Vertretern in den Schul- und Sportausschuss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.5

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4

    Beratungspunkte der Fraktionen bzw. einzelner Ratsmitglieder

  9. 4.1

    Resolution zur Grundsicherung (CDU-Fraktion)

    abgelehnt
  10. 4.1.1

    Änderungsantrag: Resolution zur Grundsicherung (CDU-Fraktion)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.2

    Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen/neu: Fraktion Die Linke/Gruppe UWG/Piraten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/3335: Gleiche Rechte für MitarbeiterInnen in kirchlichen Arbeitsverhältnissen
  12. 4.3

    Förderung der kommunalen Theater in Niedersachsen(CDU-Fraktion)

    zurückgezogen
  13. 4.3.1

    Änderungsantrag: Förderung der kommunalen Theater in Niedersachsen (CDU-Fraktion); Rat TOP 4.3

    beschlossen

    geändert beschlossen

  14. 5

    Empfehlungen des Verwaltungsausschusses

  15. 5.1

    Entgegennahme von Sponsoringleistungen und Zuwendungen

  16. 5.1.1

    Entgegennahme von Spendengeldern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 5.2

    Verleihung der Mösermedaille

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 5.3

    Bürgerbefragung Entlastungsstraße West a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 5.3.2

    Bürgerbefragung Entlastungsstraße West a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West -Änderungsantrag der FDP-Fraktion zu TOP 5.3

    vertagt
  20. 5.3.3

    Änderungsantrag: Bürgerbefragung Entlastungsstraße West / Westumgehung a) Rahmensatzung für Bürgerbefragungen b) Durchführungssatzung zur Bürgerbefragung Entlastungsstraße West / Westumgehung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 5.4

    Freilaufflächen für Hunde

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 5.4.1

    Freilaufflächen für Hunde - ÄA UWG und PIRATEN zu VO/2013/3041 - Tischvorlage

    vertagt
  23. 5.5

    Förderung des Vereins "Judentum begreifen"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 5.6

    Beschlüsse der Trägerversammlung des Jobcenters Osnabrück zum Stellenplan

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.7

    Bedarfsgerechter Ausbau von Ganztagsangeboten für Grundschulkinder

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.8

    Umsetzung des integrierten energetischen Quartierskonzepts "Gartlage"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.9

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land e. V. 2014 - 2016

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.10

    Ordnung vom 12. November 2013 zur Änderung der Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 1. November 2011

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.11

    Wahleinspruch gem. § 46 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.12

    Veränderungssperre Nr. 57 im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.13

    Umsetzung des Organisationsgutachtens "Feuerwehr" (Rinke Gutachten)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 6

    Empfehlungen des Ausschusses für Feuerwehr und Ordnung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Meyer

  33. 7

    Empfehlungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungssteuerung; Berichterstatter: Bürgermeister Herr Jasper

  34. 7.1

    Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen nach dem Nds. Kommunalabgabengesetzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 7.2

    Nachbewilligung im Rahmen des Nachtragswirtschaftsplans der Osnabrück-Marketing und Tourismus GmbH (OMT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 7.3

    Betrauung der Osnabrück - Marketing und Tourismus GmbH (OMT)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8

    Empfehlungen des Ausschusses für Rechnungsprüfung; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bajus

  38. 8.1

    Schlussbericht 2012 der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 9

    Empfehlungen des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hus

  40. 9.1

    Bebauungsplan Nr. 66 (2) - Hesselkamp - 7. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 9.2

    Bebauungsplan Nr. 266 - Am Mühlenkamp - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 9.3

    Bebauungsplan Nr. 390 - Rheiner Landstraße/Bellevue - 1. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Aufstellungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 9.4

    Einkaufszentrum am Neumarkt; Höchstgrenze für Pkw-Einstellplätze

    vertagt
  44. 9.5

    Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 9.5.1

    Bebauungsplan Nr. 525 - Neumarkt - o erneuter Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 9.6

    Raumordnerische Prüfung zum geplanten Einkaufszentrum (EKZ) Neumarkt

    vertagt
  47. 9.7

    Abweichung vom Märkte- und Zentrenkonzept

    vertagt
  48. 9.8

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    geändert beschlossen

  49. 9.8.1

    Bebauungsplan Nr. 600 - Einkaufszentrum Neumarkt - (vorhabenbezogener Bebauungsplan) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 9.9

    Bebauungsplan Nr. 184 - Sudetenstraße - 2. Änderung (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 9.10

    Veränderungssperre Nr. 53 für den Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 551 - Teufelsheide - o Satzungsbeschluss zur erstmaligen Fristverlängerung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 9.11

    Vorkaufssatzung im Bereich des zukünftigen Bebauungsplanes Nr. 602 - Bahnhalt Rosenplatz - o Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 9.12

    Bebauungsplan Nr. 592 - Triftstraße / Schwenkestraße - (beschleunigtes Verfahren) o Entwurfs- und Auslegungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 10

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Immobilien- und Gebäudemanagement; Berichterstatterin: Bürgermeisterin Frau Jabs-Kiesler

  55. 11

    Empfehlungen des Betriebsausschusses Osnabrücker ServiceBetrieb; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Hoffmann

  56. 11.1

    3. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Reinigung der öffentlichen Straßen und über die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 11.2

    11. Verordnung zur Änderung der Verordnung über Art, Maß und räumliche Ausdehnung der ordnungsgemäßen Straßenreinigung in dem Gebiet der Stadt Osnabrück

    abgelehnt
  58. 12

    Empfehlungen des Jugendhilfeausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Sommer

  59. 12.1

    Belegrecht der VW AG Osnabrück für Krippenplätze in der Kita Wesereschstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 12.2

    Schulsozialarbeit an Grundschulen (Zählgemeinschaft SPD/Bündnis 90/Die Grünen)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Antrag VO/2013/3379: Schulsozialarbeit an Grundschulen - Eingereicht aus Gründen der Dringlichkeit im Sinne der Geschäftsordnung
  61. 13

    Empfehlungen des Kulturausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bracke

  62. 13.1

    Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    geändert beschlossen

  63. 13.1.1

    Neufassung der Satzung und des Gebührentarifs für die Benutzung der Stadtbibliothek Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 13.2

    Richtlinien zur Vergabe von Projektmitteln für kulturelle Vorhaben

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 13.3

    Ausstellung "Diktatur und Demokratie im Zeitalter der Extreme" der Bundesstiftung Aufarbeitung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 14

    Empfehlungen des Organisations-, Personal- und Gleichstellungsausschusses; Berichterstatter: Ratsmitglied Herr Bertels

  67. 15

    Empfehlungen des Schul- und Sportausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Thiel

  68. 16

    Empfehlungen des Sozial- und Gesundheitsausschusses; Berichterstatterin: Ratsmitglied Frau Jacobsen

  69. 17

    Ausschussberichte

  70. 18

    Beantwortung von Anfragen

  71. 18.1

    Sachstand Kampagne zur Erhöhung der Erstwohnsitzquote von Studierenden

    zur Kenntnis genommen
  72. 18.1.1

    Sachstand Kampagne zur Erhöhung der Erstwohnsitzquote von Studierenden

    zur Kenntnis genommen
  73. 18.2

    Bildungs- und Teilhabepaket

    zur Kenntnis genommen
  74. 18.2.1

    Bildungs- und Teilhabepaket Anfrage der CDU-Fraktion

    zur Kenntnis genommen
  75. 18.3

    Sicherheit der Trinkwasserversorgung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  76. 18.3.1

    Sicherheit der Trinkwasserversorgung in Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  77. 18.4

    Dritte Gesamtschule

    beschlossen

    geändert beschlossen

  78. 18.4.1

    Dritte Gesamtschule

    zur Kenntnis genommen
  79. 18.5

    Baumaßnahmen OsnabrückHalle

    zur Kenntnis genommen
  80. 18.5.1

    Baumaßnahmen OsnabrückHalle

    zur Kenntnis genommen
  81. 19

    Mitteilungen des Oberbürgermeisters

  82. 19.1

    Ausleihe Kaiserpokal aus dem Ratsschatz der Stadt Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  83. 19.2

    Umsetzung der Bürgerhaushaltsvorschläge aus 2012 (BHH 2013)

    zur Kenntnis genommen
  84. 19.3

    Unwetterwarnsystem für Osnabrück

    zur Kenntnis genommen
  85. 19.4

    Generierung von Haushalte- und Migrantendaten aus dem Einwohnerwesen

    zur Kenntnis genommen
  86. 19.5

    Bund fördert Konzeptentwicklung Seniorenarbeit

    zur Kenntnis genommen

Details

Ende
20:30 Uhr
Adresse
Markt

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