Rat
Donnerstag, 06. Juli 2017 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (34)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.05.2017
Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Hans Brüggemann (CDU) sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Helge-Carl Wendt (CDU)
Bericht aus Beteiligungen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.05.2017
Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen I sowie der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen II
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien
Entgeltordnung City-Forum
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.
Grundstücksangelegenheiten
Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung einer ca. 1.093 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung einer 3.200 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Verwaltungsvorlagen
Anfragen/Mitteilungen
EMR Projekt: Aktiv Altern in der seniorenfreundlichen Gemeinde
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Digitale Ratsarbeit
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Ermächtigungsübertragungen 2016/2017
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zur Ausführung des Haushalts
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Änderung der Kirmeszeiten
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag des ETSC auf Änderung der Richtlinien über die Nutzung von städtischen Sportanlagen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Prüfung der Auflösung von Eigenbetrieben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2016 Neustrukturierung des Zentralen Immobilienmanagements
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Verwaltungsgebäude Kölner Straße 75, Sanierung und Erweiterung oder Neubau
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Bebauungsplan Nr. 19c, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Dr. Doetsch-Straße und Reinaldstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 64a, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich zwischen Kölner Straße und Emil-Fischer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen/Mitteilungen
Bebauungsplan Nr. 19c, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Dr. Doetsch-Straße und Reinaldstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Änderungsbeschluss d) Satzungsbeschluss
Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.07.2017
Gremien
Details
- Ende
- 18:15 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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