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Rat

Donnerstag, 06. Juli 2017 um 16:15 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (34)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 23.05.2017

2.

Verabschiedung des ausgeschiedenen Ratsmitgliedes Hans Brüggemann (CDU) sowie Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Helge-Carl Wendt (CDU)

2.

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

3.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 23.05.2017

3.

Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen I sowie der stellvertretenden Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Euskirchen II

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

4.

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

4.

Entgeltordnung City-Forum

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

5.

Grundstücksangelegenheiten

5.1

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

5.2

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.4

Veräußerung einer ca. 1.093 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.5

Veräußerung einer 3.200 m² großen GI-Fläche im IPAS, Barentsstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.6

Veräußerung einer ca. 1.500 m² großen GE-Fläche im EURO-Park, Felix-Wankel-Straße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Verwaltungsvorlagen

6.

Anfragen/Mitteilungen

6.1

EMR Projekt: Aktiv Altern in der seniorenfreundlichen Gemeinde

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.2

Digitale Ratsarbeit

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.3

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.4

Ermächtigungsübertragungen 2016/2017

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.5

Bericht zur Ausführung des Haushalts

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.6

Änderung der Kirmeszeiten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.7

Sachstandsbericht EuCF

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.8

Antrag des ETSC auf Änderung der Richtlinien über die Nutzung von städtischen Sportanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.9

Prüfung der Auflösung von Eigenbetrieben hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 28.09.2016 Neustrukturierung des Zentralen Immobilienmanagements

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.10

Verwaltungsgebäude Kölner Straße 75, Sanierung und Erweiterung oder Neubau

Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen

6.11

Bebauungsplan Nr. 19c, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Dr. Doetsch-Straße und Reinaldstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss

6.12

Bebauungsplan Nr. 64a, Ortsteil Euskirchen, Teilbereich zwischen Kölner Straße und Emil-Fischer-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange ( § 4 (2) BauGB) c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

7.

Anfragen/Mitteilungen

32

Bebauungsplan Nr. 19c, 4. Änderung, Ortsteil Euskirchen, für den Bereich zwischen Dr. Doetsch-Straße und Reinaldstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 (2) BauGB) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 (2) BauGB) c) Änderungsbeschluss d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.07.2017

Gremien

Details

Ende
18:15 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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