Haupt- und Finanzausschuss

Einwohnerfragestunde

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 29.10.2019

Finanzbericht zum 31.10.2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Sachstand "Klever Schulmodell"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Finanzielle Förderung in der Kindertagespflege; hier: Pauschale Erhöhung des Betrages zur Anerkennung der Förderleistung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Netzwerk Frühe Hilfen - Ausbau und Weiterentwicklung der Frühen Hilfen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Bebauungsplanverfahren D 2/1 - Pioniergelände -; hier: 1) Bericht zu den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden 2) Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Satzung über die Aufhebung der Gestaltungssatzung der Stadt Emmerich für den Bereich des Bebauungsplanes Nr. H 4/1 -Ingenkampstraße- vom 15.11.1982

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Antrag der NABU-Naturschutzstation zur Förderung eines Projektes zum Schutz heimischer Insekten; hier: Eingabe Nr. 17/2019 an den Rat der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: abgesetzt

Richtlinie zur Förderung innerstädtischer Investitionsvorhaben mit einem Stellplatzablöse-Zuschuss; hier: Entwurf der Richtlinien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wohnsituation von Arbeitsmigranten aus Osteuropa; hier: 2. Sachstandsbericht der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Erweiterung des Außen- und Ordnungsdienstes der örtlichen Ordnungsbehörde und Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsteams; hier: Konzeption der Verwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Änderung der Satzung der Stadt Emmerich am Rhein über die Errichtung und Unterhaltung von Gemeinschaftsunterkünften; hier: Anpassung der Benutzungsgebühren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Beschluss über den Jahresabschluss 2017 und die Entlastung des Bürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Neufassung der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Emmerich am Rhein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Haushalt 2020: hier: Vorstellung des Budgets 300 - Immobilien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2019; hier: Vorstellung des Budgets 600 - Bürgerservice und Ordnung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2020; hier: Vorstellung des Budgets 13 - Öffentlichkeitsarbeit

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2020; hier: Vorstellung des Budgets 100 - Zentrale Dienste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Mitteilungen und Anfragen

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