Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 17. Mai 2010 um 16:05 Uhr Rathaus-Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (51)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Einführung eines Stadtverordneten
Fragestunde (nur Rat)
Sammlungsbestände des Fuhlrott-Museums
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Reduktion der kommunalen CO2-Emissionen um 40 % bis 2010
Erstattung von Winterdienstgebühren
Fraktionsanträge
Kulturförderabgabe für Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Abführung des Gewinnes der Stadtsparkasse
Ergebnis: abgelehnt
Resolution Atomausstieg
Ergebnis: abgelehnt
Initiativkreis "Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Gegen längere Laufzeiten von AKWs
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu TOP 4.4 - Initiativkreis "Pro Wettbewerb im Strommarkt" - Gegen längere Laufzeiten von Atomkraftwerken
Ergebnis: geändert beschlossen
Forderung nach einem Sanktionsmoratorium
Ergebnis: abgelehnt
Konzepte zur Zukunft der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Konkretisierung des Haushaltssicherungskonzeptes im Kulturbereich
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Aufhebung der festgesetzten Zügigkeit an den Gemeinschaftsgrundschulen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Mehr soziale Gerechtigkeit - Sozialticket ist unsozial
Ergebnis: abgelehnt
Bericht über das Gespräch mit der freien Kulturszene
Ergebnis: zurückgezogen
Sachstandsbericht Pina-Bausch-Archiv
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sachstandsbericht Vergabe Kulturgutachten Bergisch Land
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Eigenmittelbei Förderung durch den Bund
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
"Sammelwidersprüche gegen die Veröffentlichung von Häusern und anderen Objekten bei Google Street View"
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Nordbahntrasse durchgängig entwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Runder Tisch für Handwerk und Stadt
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Auswirkungen Aufgabenzuweisung des Landes NRW an die Stadt Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Neuberechnung der Regenwassergebühren
Ergebnis: abgelehnt
Ortsrecht
Satzung des Beirates der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung von Übergangseinrichtungen für ausländische Flüchtlingen und Aussiedler sowie Obdachloseneinrichtungen der Stadt Wuppertal und Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Instandsetzung Brücke Ohligsmühle, Erhöhung der Gesamtbaukosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Bereitstellung von Mitteln für 2009 und 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anhebung des Höchstbetrages der Kassenkredite
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Planverfahren
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1101 V - Heckinghauser Str./ Feuerstr.-
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1066 - Engineering Park Wuppertal -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Allgemeine Vorlagen
Neugestaltung Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Übernahme von Planungs- und Entwicklungskosten bei der Aufstellung und Änderung von Bauleitplänen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Leistungen des ServiceCenters für die Stadt Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Migrantinnen und Migranten im Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal am 07. Februar 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung im Beirat der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwaltungsausschuss der Bundesagentur für Arbeit Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehrenrat - Benennung der Mitglieder
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbenennung im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 18.05.2010
Gremien
Details
- Ende
- 18:56 Uhr
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