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Rat

Mittwoch, 02. Oktober 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

5

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Die Linke -

6

Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Stadt Bottrop und der Stadt Gladbeck zur Durchführung von Arbeiten im Bereich der Liegenschaftsvermessungen

9

Vorlage des Entwurfs der Haushaltssatzung 2014 gem. § 80 Abs. 2 GO NRW

10.1

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

10.2

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW für das Haushaltsjahr 2013

11

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: Überplanmäßiger Bedarf im Produkt 01.18.01 (Liegenschaftsmanagement) für 'sonstige ordentliche Aufwendungen'

12

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 S. 2 GO NRW Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013 hier: überplanmäßiger Bedarf in dem Produkt 12.02.01. (Planung und Bau von Verkehrsanlagen und Ingenieurbauwerken) Auszahlungen für Baumaßnahmen a) Stellplätze Bahnhof West –Maßnahme 5136 - b) Gehweg Fußstraße – Maßnahme 5104 -

13

Änderung der Gebührentarife zur Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Stadtgebiet Gladbeck vom 16. Dezember 1993, zuletzt geändert zum 01.01.2013

14

Solarkollektorenförderung durch die Stadt Gladbeck Einstellung der Förderung

16

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 155 Gebiet: Feldhauser Straße hier: 1. Beschlussfassung über Anregungen 2. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

17

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Abwicklung der Kosten des Ratsbürgerentscheides -

18

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013

19

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

20

Mitteilungen des Bürgermeisters

21

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
22

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
23

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
24

Personalangelegenheit

Nicht-öffentlich
25

Bestellung des Herrn Jens Abshagen als Prüfer des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
26

Beschlusscontrolling/Beschlussliste für das 1. Halbjahr 2013

Nicht-öffentlich
27

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
28

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 21.10.2013 · 81.0 KB

Gremien

Details

Ende
17:23 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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