Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 24. Juni 2008 um 18:05 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (37)
-
1
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung
-
2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
-
3
Beschlusskontrolle
zur Kenntnis genommen - 4
-
5
Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 24.02.2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Besetzung der Ausschüsse des Rates; hier: Besetzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (AAS), des Jugendhilfeausschusses (JHA), des Umwelt- und Planungsausschusses (UmwPl)sowie des Bau- und Verkehrsausschusses ( BauVerk)
beschlossenungeändert beschlossen
-
8
Ausschreibung der Beigeordneten-Stellen sowie Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten Antrag der Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen
beschlossengeändert beschlossen
-
9
Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath;hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. März 2008 zur Einführung einer Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen
beschlossenungeändert beschlossen
-
10
Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das "Neue kommunale Finanzmanagement"
beschlossenungeändert beschlossen
-
11
Kassenkreditsatzung für das Haushaltsjahr 2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
12
Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007
beschlossenungeändert beschlossen
-
13
Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
14
Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem Kindergartenjahr 2009/2010 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
15
Neufassung der Elternbeitrags- und Kindertagespflegesatzung ab 01.08.2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
16
Zukünftige Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln
beschlossenungeändert beschlossen
-
17
Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule und die Halbtagsbetreuung ab dem 01.08.2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
18
Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale hier: Änderung der Richtlinien
beschlossengeändert beschlossen
-
19
Richtlinie der Stadt Herzogenrath zur Förderung von Solarkollektoranlagen, von Heizungsanlagen mit regenerativer Energienutzung und Brauchwassernutzungsanlagen
beschlossenungeändert beschlossen
-
20
Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für die Grundstücke rund um das ehemalige "Pelzer-Gelände", Geilenkirchener Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
21
Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Satzungsbeschluss
beschlossenungeändert beschlossen
-
22
Änderung der OBVO über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
23
Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
24
Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath
beschlossenungeändert beschlossen
-
25
Bestellung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr
beschlossenungeändert beschlossen
-
26
Regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der StädteRegion Aachen: hier:Abschlussbericht des Gutachters
beschlossenungeändert beschlossen
-
27
Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Zuge des Jahresabschlusses 2007
beschlossenungeändert beschlossen
-
28
Ökostrom für städtische Einrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2008
beschlossenungeändert beschlossen
-
29
Informationen und Anfragen
-
30
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
-
31
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
-
32
Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013
nicht öffentlich
-
33
Zustimmung nach § 61 Abs. 4 SchulG NRW zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schulleiters an der KG Straß in Herzogenrath hier: Verfügung der Bezirksregierung vom 26.03.2008
nicht öffentlich
-
34
Pachteinnahmen aus dem Technologie-Park Herzogenrath
nicht öffentlich
-
35
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel hier: 1. Netzleitung Lünen GmbH 2. Kapitalerhöhung an der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG (zukünftig firmierend unter Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & CO.KG)
nicht öffentlich
-
36
Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel, hier: Offshore Windpark Borkum-West II
nicht öffentlich
-
37
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 19:55 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz