mandari

Rat der Stadt Herzogenrath

Dienstag, 24. Juni 2008 um 18:05 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (37)

  1. 1

    Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

  2. 2

    Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für Rat und Ausschüsse der Stadt Herzogenrath

  3. 3

    Beschlusskontrolle

    zur Kenntnis genommen
  4. 4

    Bestellung eines Schriftführers

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 5

    Gültigkeit der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Stadt Herzogenrath vom 24.02.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 6

    Verleihung des Ehrenringes der Stadt Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 7

    Besetzung der Ausschüsse des Rates; hier: Besetzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales (AAS), des Jugendhilfeausschusses (JHA), des Umwelt- und Planungsausschusses (UmwPl)sowie des Bau- und Verkehrsausschusses ( BauVerk)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 8

    Ausschreibung der Beigeordneten-Stellen sowie Festlegung des Geschäftskreises der Beigeordneten Antrag der Kooperation CDU - Bündnis 90/Die Grünen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  9. 9

    Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath;hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 11. März 2008 zur Einführung einer Einwohnerfragestunde in den Fachausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 10

    Anpassung der Rechnungsprüfungsordnung an das "Neue kommunale Finanzmanagement"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 11

    Kassenkreditsatzung für das Haushaltsjahr 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 12

    Vorlage der Jahresrechnung für das Haushaltsjahr 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 13

    Erlass einer neuen Einrichtungsordnung für die städtischen Kindertageseinrichtungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 14

    Beitragsfreies Kindergartenjahr ab dem Kindergartenjahr 2009/2010 hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 25.02.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 15

    Neufassung der Elternbeitrags- und Kindertagespflegesatzung ab 01.08.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 16

    Zukünftige Finanzierung der Trägeranteile für Kindertageseinrichtungen aus freiwilligen Haushaltsmitteln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 17

    Neufassung der Elternbeitragssatzung für die Offene Ganztagsschule und die Halbtagsbetreuung ab dem 01.08.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 18

    Richtlinien der Stadt Herzogenrath für die Gewährung von Investitionszuschüssen im Rahmen der Sportpauschale hier: Änderung der Richtlinien

    beschlossen

    geändert beschlossen

  19. 19

    Richtlinie der Stadt Herzogenrath zur Förderung von Solarkollektoranlagen, von Heizungsanlagen mit regenerativer Energienutzung und Brauchwassernutzungsanlagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 20

    Vorkaufsrechtssatzung nach § 25 BauGB für die Grundstücke rund um das ehemalige "Pelzer-Gelände", Geilenkirchener Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  21. 21

    Veränderungssperre für einen Teilbereich des Bebauungsplanes I/20 "Straßer Feld" Hier: Satzungsbeschluss

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 22

    Änderung der OBVO über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus besonderem Anlaß im Stadtgebiet Herzogenrath für das Jahr 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 23

    Satzung über die Erhebung von Kostenersatz und Gebühren bei Einsätzen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 24

    Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalls der beruflich selbständigen Angehörigen der Freiwilligen Feuerwehr Herzogenrath

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 25

    Bestellung eines Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 26

    Regionale Wirtschaftsförderung im Rahmen der StädteRegion Aachen: hier:Abschlussbericht des Gutachters

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 27

    Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben im Zuge des Jahresabschlusses 2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 28

    Ökostrom für städtische Einrichtungen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 17.03.2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 29

    Informationen und Anfragen

  30. 30

    Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung

    nicht öffentlich

  31. 31

    Beschlusskontrolle

    nicht öffentlich

  32. 32

    Aufstellung einer Vorschlagsliste für die Wahl der Haupt- und Hilfsschöffen für die Geschäftsjahre 2009 - 2013

    nicht öffentlich

  33. 33

    Zustimmung nach § 61 Abs. 4 SchulG NRW zur Besetzung der Stelle einer Schulleiterin / eines Schulleiters an der KG Straß in Herzogenrath hier: Verfügung der Bezirksregierung vom 26.03.2008

    nicht öffentlich

  34. 34

    Pachteinnahmen aus dem Technologie-Park Herzogenrath

    nicht öffentlich

  35. 35

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel hier: 1. Netzleitung Lünen GmbH 2. Kapitalerhöhung an der Trianel Power-Projektgesellschaft Kohlekraftwerk mbH & Co. KG (zukünftig firmierend unter Trianel Power Kohlekraftwerk Lünen GmbH & CO.KG)

    nicht öffentlich

  36. 36

    Unmittelbare und mittelbare Beteiligungen der enwor GmbH an der Trianel, hier: Offshore Windpark Borkum-West II

    nicht öffentlich

  37. 37

    Informationen und Anfragen

    nicht öffentlich

Details

Ende
19:55 Uhr

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