Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 09. Juli 2018 um 16:08 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (114)
Übergeordnete Angelegenheiten
Aktuelle halbe Stunde
Fragestunde (nur Rat)
Kosten der Unterkunft I
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft" (VO/0355/18) vom 18.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kosten der Unterkunft II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kosten der Unterkunft II" (VO/0543/18) vom 21.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Erscheinungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion " Erscheingungsbild des Hauptbahnhofs Wuppertal" (VO/0371/18) vom 26.04.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Säumige GEZ-Zahler in Wuppertal" (VO/0444/18) vom 30.05.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Vielehen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Vielehen in Wuppertal" (VO/0452/18) vom 30.05.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Immobilie des Autonomen Zentrums in Elberfeld" (VO/0453/18) vom 30.05.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Starkregenereignisse in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Starkregenereignisse in Wuppertal" (VO/0457/18) vom 06.06.18
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Elementarschadenversicherung für städtische Gebäude" (VO/0505/18) vom 12.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Situation der Qualifizierung von Kindertagespflegepersonen (KTPP) in Wuppertal" (VO/0499/18) vom 12.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der FDP-Fraktion "Sicherheitskonzept für den neuen Döppersberg" (VO/0516/18) vom 14.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kündigung von Eingliederungsvereinbarungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Kündigung der Eingliederungsvereinbarungen" (VO/0529/18) vom 19.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gebäude des Hauptbahnhofs Döppersberg" (VO/0503/18) vom 19.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gewerbeflächen in Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Gewerbeflächen in Wuppertal" (VO/0531/18) vom 19.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE "Direkte und indirekte Kosten der Kfz-Zulassung II" (VO/0532/18) vom 19.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Ausgebliebene israelische Beflaggung im Stadtgebiet am 14.05.2018" (VO/0539/18) vom 20.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Zusammenarbeit des Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts und der Bit gGmbH
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 21.06.2018 "Zusammenarbeit der Jobcenter Wuppertal AöR und der Bit gGmbH"
Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Bundesgartenschau in Wuppertal - Voraussetzungen und Konsequenzen" (VO/0553/18) vom 25.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Demonstration am 16.06.2018 - Abstimmungen im Vorfeld" (VO/0556/18) vom 26.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Radschnellweg Wuppertal - Düsseldorf
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf die Anfrage der CDU-Fraktion "Mobilfunkpakt" (VO/0561/18) vom 27.06.2018
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen Döppersberg Mall
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Bürgerantrag zur Beibehaltung der Freigabe für den Radverkehr in der Fußgängerzone Elberfeld
Bürgerantrag zur pestizidfreien Kommune Wuppertal
Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Bürgerantrag zum Busverkehr, insbesondere zwischen Hauptbahnhof und Universität
Fraktionsanträge
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Integrationspauschale
Ergebnis: abgesetzt
Erstellung eines Sicherheitskonzeptes
Ergebnis: abgelehnt
Terminverschiebung der Abstimmung zur Durchführung der Bundesgartenschau (BUGA) in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Bundesgartenschau in Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstandsbericht Gesundheitsamt
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Autonomes Zentrum
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Suspendierung und mögliche Entfernung des Leiters des Jobcenter Wuppertal aus jeglichem Beamtenverhältnis
Ergebnis: abgelehnt
Hängebrücke als Touristenmagnet für Wuppertal
Ergebnis: zurückgestellt
Wildblumen auf städtischen Grünflächen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Metropolregion Rheinland: Wuppertaler Engagement und regelmäßige Berichterstattung
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Information über die Arbeit des Vereins Metropolregion Rheinland
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einsatz der Polizei am 16.06.2018
Ergebnis: abgelehnt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Rückgabe des Hans Georg von Arnim-Denkmals an Wuppertals Partnerstadt Liegnitz
Ergebnis: abgesetzt
Ortsrecht
Änderung der Satzung zur Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen und in Kindertagespflege der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 14.10.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 09.12.2018 in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ablehnung der Anträge auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 07.10.2018 und 04.11.2018
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: geändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Änderungsantrag zur Drucksache VO/0284/18, Änderung der Entgeltordnung für die Bergische Musikschule
Ergebnis: abgesetzt
Änderung des Taxentarifs / Neufassung der Rechtsverordnung über die Festsetzung von Beförderungsentgelten u. -bedingungen für die von der Stadt Wuppertal als Genehmigungsbehörde zugelassenen Taxen (Taxentarif)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe: Ersatzbeschaffung einer Kehrmaschine für den Zoo
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Abgesetzt. Bestellung einer stellvertretenden Betriebsleitung für den Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: abgesetzt
Jahresabschluss des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Gebäudemanagements der Stadt Wuppertal für das Geschäftsjahr 2016
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Jobcenter Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2017 der Stadtsparkasse Wuppertal - Entlastung des Verwaltungsrates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Gründung eines neuen Tochterunternehmens der Wuppertaler Stadtwerke GmbH
Ergebnis: abgesetzt
Bestellung der stellvertretenden Betriebsleitung des Eigenbetriebs Kinder- und Jugendwohngruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Stellungnahme der Stadt Wuppertal im Planfeststellungs- bzw. -änderungsverfahren zur Elektrifizierung der geplanten Regiobahntrasse (S 28)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1237 - nördlich Müngstener Straße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Hauptstraße/Hastener Straße - Neue Bordführung zur Verkehrsverbesserung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen Rettungsdienst am Standort Hauptfeuer- und Rettungswache August-Bebel-Straße zur Umsetzung des Rettungsdienstbedarfsplans 2017
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gewährung von Zuschüssen für den Besuch von Spielgruppen und anderen Gruppen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder auf dem Grundstück Löhrerlen / Ecke Hannoverstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer 6-gruppigen Tageseinrichtung für Kinder in der Grafenstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sanierung und Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße und Aufgabe des Sportplatzes Clausewitzstraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2019/Katalogentwurf 2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausbau des Wuppertaler Gesamtschulangebots
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die Gemeinschaftshauptschule Oberbarmen, Hügelstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Sozialen Arbeit an Schulen, Schulsozialarbeit nach dem Bildungs- und Teilhabepaket, bis zum 31.12.2020
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltung des Wupperparks sowie der zu errichtenden Gebäude
Ergebnis: geändert beschlossen
Straßen-/Platzbenennung nach Hans-Dietrich Genscher
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung eines Bildungsganges "Kaufmann/-frau im E-Commerce" für das Berufskolleg Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vertagt auf die nächste Sitzungsfolge. Konzept zur Erstellung einer Vorhabenliste für Bürgerbeteiligungsprojekte
Ergebnis: abgesetzt
Fortlaufende Berichterstattung und Information über den Zivilprozess Stadt Wuppertal ./. ASS Athletic Sport Sponsoring GmbH vor dem Landgericht Bochum aufgrund der Drucksache VO/1021/156
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des EKOCity Abfallwirtschaftsverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl von Aufsichtsratsmitgliedern durch die Gesellschafterversammlung der Wuppertal Marketing GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung eines zusätzlichen beratenden Mitglieds für die Kommission für eine Kultur des Erinnerns
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertreter in der Gesellschafterversammlung der NRW.URBAN Kommunale Entwicklung GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Wahlzeit 01.01.2019 - 31.12.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal (§ 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW) - Bestimmung der von der Dienststelle zu benennende Beisitzerinnen und Beisitzer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 10.07.2018
Gremien
Details
- Ende
- 21:06 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz