Bauausschuss
Donnerstag, 19. Mai 2022 um 17:00 Uhr Schützenhaus Eisbergen, Bruchhof 10
Tagesordnung (36)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 03.03.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 05.05.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Barrierefreier Umbau der Bushaltestelle - Schalksburg in Hausberge
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Sachstandsbericht Digitalisierung Baubetriebshof
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Straßenausbau Zechenstraße
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Organisation der Fremd- und Eigenreinigung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Investitions- und Unterhaltungsplanung Abwasser 2023 ff.
Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltung
Zukünftige Investitionen zum Gewässerschutz
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Umwandlung von Rasenflächen in Blühstreifen, Blühwiesen oder Staudenbeete auf den städtischen Friedhöfen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beschaffung eines Soleerzeugers
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Beschaffung von Fahrzeugen
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Straßen- und Wegekonzept nach § 8a KAG NRW
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Investitionsplanung Straßenbau 2023 ff.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Planung laufende Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2023 ff.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Fortschreibung der Prioritätenlisten: Deckenerneuerung und Oberflächenbehandlung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Straßensanierung Flurweg
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
9. Änderung der Abfallsatzung der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bekanntgaben
Zusätzliches Förderprogramm
Anträge und Anfragen
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Wählergemeinschaft Porta und FDP: "Schule neu denken! Neubau und neuer Standort für die Grundschule Neesen"
Straßenzustand Bäckerstraße in Lerbeck
Ende der fossilen Verbrennung
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.03.2022
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 05.05.2022
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Fahrzeugbeschaffungen
Sanierung Lohfelder Straße
Anträge und Anfragen
Abschluss eines Vorfinanzierungsvertrages zum Bebauungsplan Nr. 7 -Gewerbegebiet Nammen-, 4. Änderung –Teilbereich- in Porta Westfalica-Nammen
Ergebnis: Einstimmig, 2 Enthaltungen
Information über Vergaben
Ergebnis: Ohne Abstimmung
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.05.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:53 Uhr
- Adresse
- Bruchhof 10
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