Rat
Mittwoch, 19. Mai 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle
Tagesordnung (71)
Genehmigung einer Eilentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Eilentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage
Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022
Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 27. Juni 2021 im Zusammenhang mit dem Turmfest
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 27. Juni 2021 im Zusammenhang mit dem Turmfest
Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in den Bädern
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in den Bädern
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2021
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (6. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK Rheinland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK Rheinland
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (m/w/d)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (m/w/d)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Kunststoffrasen-Großspielfeld BSA Schlossstraße/Geneicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Inangriffnahme Kunststoffrasen-Großspielfeld BSA Schlossstraße/Geneicken
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Dauerhafte Erweiterung der Realschule Geschwister-Scholl auf drei Züge
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Dauerhafte Erweiterung der Realschule Geschwister-Scholl auf drei Züge
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Wiederwahl der Schiedsfrau Reinke für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 2 (Giesenkirchen)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wiederwahl der Schiedsfrau Reinke für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 2 (Giesenkirchen)
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg +
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg +
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
238. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Maurus-Ahn-Straße") - Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
238. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Maurus-Ahn-Straße") - Abschließende Beschlussfassung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 798/O („Maurus-Ahn-Straße") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 798/O („Maurus-Ahn-Straße") - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bebauungsplan Nr. 787/O ("Kruchenstraße"), Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bebauungsplan Nr. 787/O ("Kruchenstraße"), Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Patenschaft für eine Streuobstwiese an die Kath. Hauptschule Neuwerk in Zusammenarbeit mit der Kolpingfamilie Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Patenschaft für eine Streuobstwiese an die Kath. Hauptschule Neuwerk in Zusammenarbeit mit der Kolpingfamilie Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Gestaltungsrichtlinie zur Unterstützung von Handel und Gastronomie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anpassung der Gestaltungsrichtlinie zur Unterstützung von Handel und Gastronomie
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 0605/X - Verfahren zur Neu- bzw. Umbenennung von Straßen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.04.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 0605/X - Verfahren zur Neu- bzw. Umbenennung von Straßen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.04.2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Rettung der Postfiliale Odenkirchen; hier: Einrichtung einer zweckgebundenen Ladezone
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Rettung der Postfiliale Odenkirchen; hier: Einrichtung einer zweckgebundenen Ladezone
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Fraktionsantrag als Ergänzungsantrag zu TOP Ö25 im Rat am 19.05.2021 - Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Fraktionsantrag als Ergänzungsantrag zu TOP Ö25 im Rat am 19.05.2021 - Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage
Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)
Aufforsten gegen den Klimawandel
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Aufforsten gegen den Klimawandel
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Ausschussumbesetzung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Fegers zur Berichterstattung zum LOI in der Sache S 28
Anfrage von RH Fegers zur Berichterstattung zum LOI in der Sache S 28
Anfrage von RH Fegers zu den Kosten der neuen S 28-Studie
Anfrage von RH Fegers zu den Kosten der neuen S 28-Studie
Anfrage inkl. Antwort von RH Hexgen (AfD) zu Fördermitteln für die Zentren Mönchengladbach und Rheydt
Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zu einer Einladung in Bezug auf das LOI in Neuwerk
Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zu Problemen bei der Abholung der gelben Tonne
Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung der belgischen Kernkraftwerke Doel-1 und Doel-2
Anfrage inkl. Antwort von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zum Sanierungsstau an Schulen
Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zum Vergabemarktplatz NRW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.05.2021
Gremien
Details
- Ende
- 17:58 Uhr
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