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Rat

Mittwoch, 19. Mai 2021 um 15:00 Uhr Krahnendonkhalle

Tagesordnung (71)

1

Genehmigung einer Eilentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

1

Genehmigung einer Eilentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

2

Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage

2

Sachstandsbericht zur aktuellen Corona-Lage

Ergebnis: Kenntnisnahme

3

Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

3

Bildung eines Kreiswahlausschusses für die Landtagswahl 2022

Ergebnis: Gewählt nach Hare Niemeyer

4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 27. Juni 2021 im Zusammenhang mit dem Turmfest

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

4

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn-oder Feiertagen in den Stadtteilen der Stadt Mönchengladbach am 27. Juni 2021 im Zusammenhang mit dem Turmfest

Ergebnis: Von Verwaltung zurückgezogen

5

Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in den Bädern

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

5

Tarif für die Hallenbäder der Stadt Mönchengladbach und Inhalte einer Vereinbarung zwischen Stadt und NEW mobil aktiv Mönchengladbach GmbH zur Ausgestaltung weiterer Angebote in den Bädern

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

6

Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

6

Einlage von städtischen Grundstücken in die Kreisbau AG

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

7

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2021

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (6. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2020 (6. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

9

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2021 (1. Nachweisung)

Ergebnis: Kenntnisnahme

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK Rheinland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

11

Umbesetzung der Zweckverbandsversammlung ITK Rheinland

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (m/w/d)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

12

Ausschreibung einer Beigeordnetenstelle (m/w/d)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Inangriffnahme Kunststoffrasen-Großspielfeld BSA Schlossstraße/Geneicken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

13

Inangriffnahme Kunststoffrasen-Großspielfeld BSA Schlossstraße/Geneicken

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

14

Dauerhafte Erweiterung der Realschule Geschwister-Scholl auf drei Züge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Dauerhafte Erweiterung der Realschule Geschwister-Scholl auf drei Züge

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Wiederwahl der Schiedsfrau Reinke für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 2 (Giesenkirchen)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

15

Wiederwahl der Schiedsfrau Reinke für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Ost 2 (Giesenkirchen)

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

16

Wahl einer Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk Mönchengladbach-Nord/2

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg +

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Jahresabschluss 2020 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Rathaus der Zukunft mg +

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

238. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Maurus-Ahn-Straße") - Abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

238. Änderung des Flächennutzungsplanes ("Maurus-Ahn-Straße") - Abschließende Beschlussfassung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 798/O („Maurus-Ahn-Straße") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

19

Bebauungsplan Nr. 798/O („Maurus-Ahn-Straße") - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Bebauungsplan Nr. 787/O ("Kruchenstraße"), Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

20

Bebauungsplan Nr. 787/O ("Kruchenstraße"), Bebauungsplan der Innenentwicklung gemäß § 13a i. V. m. § 13b BauGB - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Patenschaft für eine Streuobstwiese an die Kath. Hauptschule Neuwerk in Zusammenarbeit mit der Kolpingfamilie Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

21

Patenschaft für eine Streuobstwiese an die Kath. Hauptschule Neuwerk in Zusammenarbeit mit der Kolpingfamilie Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Anpassung der Gestaltungsrichtlinie zur Unterstützung von Handel und Gastronomie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

22

Anpassung der Gestaltungsrichtlinie zur Unterstützung von Handel und Gastronomie

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 0605/X - Verfahren zur Neu- bzw. Umbenennung von Straßen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.04.2021

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

23

Fraktionsantrag zur Vorlage-Nr. 0605/X - Verfahren zur Neu- bzw. Umbenennung von Straßen; hier: Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE vom 28.04.2021

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Rettung der Postfiliale Odenkirchen; hier: Einrichtung einer zweckgebundenen Ladezone

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

24

Rettung der Postfiliale Odenkirchen; hier: Einrichtung einer zweckgebundenen Ladezone

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

25

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

25

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

26

Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

26

Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

26.1

Fraktionsantrag als Ergänzungsantrag zu TOP Ö25 im Rat am 19.05.2021 - Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

26.1

Fraktionsantrag als Ergänzungsantrag zu TOP Ö25 im Rat am 19.05.2021 - Rechtsgutachten share2drive / Haftungsfrage

Ergebnis: Mit Änderung beschlossen (s. Niederschrift)

27

Aufforsten gegen den Klimawandel

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

27

Aufforsten gegen den Klimawandel

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

28

Ausschussumbesetzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Ausschussumbesetzung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Umbesetzung von Gremien; hier: Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 10.05.2021

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

30

Anfragen und Mitteilungen

30

Anfragen und Mitteilungen

30.1

Anfrage von RH Fegers zur Berichterstattung zum LOI in der Sache S 28

30.1

Anfrage von RH Fegers zur Berichterstattung zum LOI in der Sache S 28

30.2

Anfrage von RH Fegers zu den Kosten der neuen S 28-Studie

30.2

Anfrage von RH Fegers zu den Kosten der neuen S 28-Studie

30.3

Anfrage inkl. Antwort von RH Hexgen (AfD) zu Fördermitteln für die Zentren Mönchengladbach und Rheydt

30.4

Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zu einer Einladung in Bezug auf das LOI in Neuwerk

30.5

Anfrage von RH Willi Schmitz (CDU) zu Problemen bei der Abholung der gelben Tonne

30.6

Mitteilung von Oberbürgermeister Heinrichs zu einer Umweltverträglichkeitsprüfung der belgischen Kernkraftwerke Doel-1 und Doel-2

33.1

Anfrage inkl. Antwort von RH Dr. Wolkowski (Bündnis 90/Die Grünen) zum Sanierungsstau an Schulen

33.2

Anfrage von RH Schultz (DIE LINKE) zum Vergabemarktplatz NRW

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.05.2021

Gremien

Details

Ende
17:58 Uhr

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