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Rat der Stadt

Donnerstag, 12. Juni 2008 um 16:05 Uhr Ratssaal, Europaplatz 1, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt

Tagesordnung (26)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1

Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2009-2013

Nicht-öffentlich
2

Jahresrechnung der Stadt Castrop-Rauxel für das Haushaltsjahr 2007

2

Anfragen der Ratsmitglieder

Nicht-öffentlich
3

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
4

Berichterstattung über die Beteiligungen der Stadt Castrop-Rauxel

6

Änderung der Entgeltordnung für die Benutzung der städtischen Bäder (Bäderentgeltordnung)

7

Initiative Stadt.Bau.Kultur des Landes NRW Wettbewerb 2004/2005 'Stadt macht Platz - NRW macht Plätze' hier: 1. Bauabschnitt zwischen Lambertusplatz, Simon-Cohen-Platz, Busbahnhof und Einkaufzentrum Widumer Tor (EKZ)

8

Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet, Teilplan Ruhrgebiet Nord Hier: Beteiligung mit der Stadt Castrop-Rauxel

9

European Energy Award (eea) - 3-jährige Folgeförderung (September 2008 - August 2011)

10

Bebauungsplan Nr. 188 Planbereich: Gewerbegebiet Dortmunder Straße / Mengeder Straße (Graf Schwerin) hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

11

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 32 Planbereich: Nahversorgungsstandort Neuroder Platz hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 2 Abs. 3 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

12

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 22 Planbereich: Hospiz St. Elisabeth Hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen (§ 3 Abs. 2 BauGB) b) Entscheidung über die redaktionellen Änderungen und Ergänzungen c) Satzungsbeschluss (§ 10 Abs. 1 BauGB)

13

Festlegung des Allgemeinen Aufnahmerahmens der Erich-Kästner-Schule, der Grundschule am Hügel und der Waldschule

14

Neufassung der Satzung zur Beitragserhebung für die Nutzung außerunterrichtlicher Angebote der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich

16

Unterrichtung des Rates gemäß § 105 Abs. 5 GO NRW über den wesentlichen Inhalt des Prüfberichtes der Gemeindeprüfungsanstalt NRW (GPA NRW) vom 08.06.2005 und das Ergebnis der Beratungen des GPA-Berichtes durch den Rechnungsprüfungsausschuss

17

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 18.05.2008; 'Antrag: Jährliche Berichte durch Sicherheitsorgane'

18

Antrag von Ratsmitglied Thomas Schmidt vom 25.05.2008; 'Antrag: Senkung der Fraktionszuschüsse'

19

Antrag von Ratsmitglied Aimene-Wiegold vom 04.05.2008; 'Antrag an den Rat der Stadt zur Beauftragung des Herrn Bürgermeisters, sich bei der WAZ und RN zur kostenlosen Abgabe von Tageszeitungen an bedürftige Personen einzusetzen'

20

Dringlichkeitsantrag gem. § 8 Abs. 6 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt im Namen der Ratsfraktionen von SPD, CDU, Grüne, FWI und FDP; Resolution Lärm

21

Aufhebung des Rechtsabbiegeverbotes an der Thomasstraße in die Dortmunder Straße

22

Anfragen der Ratsmitglieder

23

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 18.06.2008 · 74.8 KB

Details

Ende
16:55 Uhr

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