Ausschuss für Soziales, Arbeit und Gesundheit
Dienstag, 28. Januar 2025 um 15:00 Uhr Friedensplatz 1, 44135 Dortmund, Ratssaal, Rathaus
Tagesordnung (34)
Regularien
Benennung eines Ausschussmitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Feststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 29.10.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über die 30. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Arbeit und Gesundheit am 26.11.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Angelegenheiten von besonderer Bedeutung / Dezernatsübergreifende Angelegenheiten
Situation Geflüchtete - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Situation Wohnungs- und Obdachlosigkeit - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 28.01.2025 Taxischeine für obdachlose Menschen
Ergebnis: vertagt
Entwicklung Drogenkonsumraum - mündl. Bericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.01.2025 Sachstandsbericht zur Umsetzung der Haushaltsbegleitbeschlüsse des Rates zu den Haushaltsplänen 2019 bis 2024//Aktionsplan LSBTIQ*
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Trägerübergreifende Angelegenheiten
Sozialhilfe für EU2-Bürger
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Sozialamts
Taxischeine für obdachlose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wohnraumvorhalteprogramm
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kostensenkungsaufforderungen zu den Bedarfen der Unterkunft im Rahmen Sozialgesetzbuch Zweites Buch (SGB II), Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (SGB XII) und Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept zur Winternothilfe für obdachlose Menschenhier: Versorgung und Unterstützung für obdachlose Menschen bei extremen Wetterlagen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Weiterentwicklung der Hilfen für wohnungslose Menschen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten des Gesundheitsamts
Kosten und Verbreitung von Tuberkulose
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Gesundheitsamtes der Stadt Dortmund über die Umsetzung der Maßnahmen aus dem Pakt für den Öffentlichen Gesundheitsdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Angelegenheiten anderer Fachbereiche
Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachtrag: 22.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben - Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Nachtrag: 27.01.2025 Sonderstab Ordnung und Stadtleben – Fortschreibung des Konzeptes zum Umgang mit den Auswirkungen von Drogenkonsum und Obdachlosigkeit auf die Stadt und Stadtgesellschaft
Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich beschlossen
Schulfrühstück für Grundschulkinder: Weiterführung und Ausweitung des Programms zur Förderung von Chancengleichheit und Ernährungsbildung
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Dr. Safiye Ali Krekeler-Preis für Kindermedizin und -gesundheit - Benennung der Jurymitglieder
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Rahmenleistungsbeschreibung Assistenz für Kinder und Jugendliche im familiären Kontext
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge / Anfragen
Bezahlkarte für Geflüchtete
Nachtrag: 21.01.2025 Bezahlkarte für Geflüchtete
Ergebnis: mehrheitlich empfohlen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
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