Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Donnerstag, 27. Februar 2020 um 17:00 Uhr Rathaus Rheydt
Tagesordnung (20)
Niederschrift über die 33. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungnen vom 27.11.2019- öffentlicher Teil -
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Umbesetzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Vorstellung des Wirtschaftsplanes einer Beteiligungsgesellschaft
Ergebnis: Kenntnisnahme
Jahresbericht 2019 über das Kreditportfolio der Stadt Mönchengladbach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (5. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bericht über die Annahme von Zuwendungen gem. § 2 der Zuständigkeitsordnung für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Apl. Bereitstellung Erhöhung Rückstellung REME Gelände
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Rahmenplan "Offener Ganztag und schulische Betreuung" im Primarbereich
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Vorlage Nr. 4377/IX: Rahmenplan "Offener Ganztagund schulische Betreuung“ im Primarbereich; hier: Umgestaltung von Schulen und Offenen Ganztagsschulen/ Neueinrichtung von OGS-Gruppen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Kindergartenbedarfsplanung für das Kindergartenjahr 2020/2021
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Einrichtung von weiteren Familienzentren an Grundschulen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Fenster- und Fassadensanierung der Ostfassade am Gebäudeteil 3 der Comenius-Hauptschule in Mönchengladbach
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Wohnumfeldverbesserung in den Stadtteilen / Masterplan periphere Stadtteile
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Bewerbung ‚Wettbewerb Naturstadt‘
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Vorlage Nr. 4384/IX: Eingangsklassenbildung an den städtischen Grundschulen im Schuljahr 2020/21
Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen
Vorgaben zur Vergabe externer Gutachten, Expertisen und Präsentationen - hier: Urheberschutz und Veröffentlichungsrecht
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Sachstände von Beteiligungen
Ergebnis: Getrennte Abstimmung (s. Niederschrift)
Anfragen und Mitteilungen
Anfrage von RH Gutowski, FDP zum EScooterverleih „Wheesy Floater“ der NEW
Ergebnis: Siehe Niederschrift
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