mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 08. Dezember 2009 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (43)

  1. 3.1

    Feststellung der hinzugewählten Personen zu den Ausschüssen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Besetzung von Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.3

    Verwaltungsrat der Ev. Stiftungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.1

    Verwendung von Recycling-Papier

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.2

    Verwendung von Holz als Baustoff

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.3

    Kostenbeteiligung bei Massenveranstaltungen in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.4

    Straftaten gegen Polizei

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.5

    Mobilitätskonzept für die Verwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.6

    Moderne Energiemanagementsysteme in städtischen Immobilien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.7

    Großveranstaltungen in 2010-2012

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.8

    Internes Vorschlagswesen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.9

    Abfallwirtschaftszentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.1

    Anteilige Ko-Finanzierung der Euregio Marktoffensive Niederlande

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    - geänderte Beschlussvorschlage - Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.2

    Zuschussvertrag Landschaftsverband Osnabrücker Land e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.3

    Zuschussvertrag Filmfest

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.4

    Morgenland Festival Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.5

    Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.5

    Gesamtstädtisches Spielplatzkonzept - Änderungsantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.6

    Betriebssatzung des Eigenbetriebs "Osnabrücker Service Betrieb"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.7

    Ordnung vom 8.12.2009 zur Änderung der Geschäftsordnungder Stadt Osnabrück für den Rat, den Verwaltungsausschuss und die Ausschüsse vom 7.11.2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.8

    Bildung des Betriebsausschusses Osnabrücker Service Betrieb

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.9

    Vertrag der Stadt Osnabrück/Gemeinde Bissendorf über die Einleitung, Übernahme und Behandlung von Abwasser der Gemeinde Bissendorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.10

    ! Geänderte Vorlage !Anteilige Ko-Finanzierung der Euregio Marktoffensive Niederlande

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.12

    Änderung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 8.1

    Satzung der Stadt Osnabrück vom 08. Dezember 2009 über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Abwasserbeseitigung für das Haushaltsjahr 2010 - Vorlage Nr. 6988

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 10.1

    Bebauungsplan Nr. 73 - Johannisfreiheit/Petersburger Wall - 9. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 10.2

    Bebauungsplan Nr. 121 - Wüste, Nordost - 20. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 10.3

    Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 8. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 10.4

    Bebauungsplan Nr. 289 - Goldbreede - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.5

    Preisverzeichnis für Produkte und Leistungen des Fachdienstes Geodaten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 10.6

    Grundsätze der Projektentwicklung Neumarkt/ Gestaltungswettbewerb Neumarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 10.8

    Bebauungsplan Nr. 551 -Teufelsheide-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 12.1

    Abschlagszahlungen zur Förderung von freien Trägern in der Kinder- und Jugendhilfe für 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 12.2

    Investitionskostenzuschuss für Gebäude- und Außengeländesanierung der integrativen Melanchthon-Kindertagesstätte der Südstadt-Kirchengemeinde Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 13.1

    Zuschüsse an Probebühne, Zimmertheater, Musikbüro und werk.statt für das erste Vierteljahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 16.1

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im sozialen Bereich für das Jahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 17.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 17.1

    Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Gebühren für die Benutzung der Straßenreinigung und Abfallbeseitigung für das Wirtschaftsjahr 2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 17.2

    18. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 18.1

    4. Änderung der Friedhofssatzung vom 08.12.2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 18.2

    Änderungssatzung der Friedhofsgebührensatzung für den Kalkulationszeitraum 01.01. - 31.12.2010

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 19.1

    Jahresabschluss des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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