Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 11. Mai 2017 um 18:00 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (86)
Eröffnung
Schriftliche Anträge
CDU
Verlängerte Fristen zur Einstellung der Vorstände in der neuen SBG AöR (Antrag Nr. 76/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Personelle Umbesetzung für den Bauausschuss (Antrag Nr. 92/17)
Ergebnis: einstimmig
Mehr sichtbare Präsenz des Ordnungsamtes (Antrag Nr. 93/17)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG/ABG
Freies WLan im Pascal-Gymnasium (Antrag Nr. 71/17)
Ergebnis: einstimmig
Vermüllung mit Unrat inkl. Fäkalien in Kapellen (Antrag Nr. 72/17)
Ergebnis: einstimmig
Fußgängerzone in der Innenstadt (Antrag Nr. 73/17)
Ergebnis: einstimmig
Lärm-/ Staubbelästigung durch die L116 (Antrag Nr. 75/17)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 91/17)
Ergebnis: einstimmig
Tombola (Antrag Nr. 74/17)
Ergebnis: einstimmig
Änderung der Verordnung zur Werbung in der Stadt Grevenbroich (Antrag Nr. 77/17)
Ergebnis: einstimmig
Stationäre Stellwände zur Wahlwerbung statt Streit um Plakatierungsstart (Antrag Nr. 78/17)
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Sanierung des Schulneubaus an der Parkstraße (Antrag Nr. 89/17)
Ergebnis: einstimmig
Frühzeitige Bürgerbeteiligung (Antrag Nr. 90/17)
Ergebnis: einstimmig
Keine Diesel-KFZ (Antrag Nr. 95/17)
Ergebnis: einstimmig
IG-Ost Gemarkung Barrenstein (3215), Flurstück 98 (Antrag Nr. 82/17)
Ergebnis: einstimmig
Austausch des Verkehrsschilds "Beginn einer Tempo 30-Zone" (Antrag Nr. 83/17)
Ergebnis: einstimmig
Wohnungsaufsichtsgesetz WAG NRW (Antrag Nr.84/17)
Ergebnis: einstimmig
Mein Grevenbroich
Die Linke/Piraten
FBG
Gemeinschaftsanträge
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG/ABG
GU 34 Bürgerinformation am 18.04.2017 (Anfrage Nr. 80/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Plakatierung zur Landtagswahl 2017 (Anfrage Nr. 79/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
FDP
Kosten Besserstellung der Verwaltungsmitarbeiter Einsatz Landtagswahl 2017 (Anfrage Nr. 81/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bürgerbeteiligung an Finanzierung von kommunalen Projekten (Anfrage Nr. 88/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Aufstellung von Alttextil-Containern im Stadtgebiet (Anfrage Nr. 85/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
IG-Ost (Anfrage Nr. 9/17) vom 26.01.2017 Nachfrage (Anfrage Nr. 86/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Projektcontrolling Citymanagement (Anfrage Nr. 87/17)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke/Piraten
FBG
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2016
Ergebnis: einstimmig
Bekanntgabe von über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen in 2017
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Ordnungsbehördliche Verordnung über die Kastrationspflicht von freilaufenden Katzen
Ergebnis: mehrheitlich bei
Auflösung der Beteiligung Pro Wildenburg eG
Ergebnis: einstimmig
Haushalt 2018
BetriebsA
RPA / HFD
Beratung des Berichtes der Gemeindeprüfungsanstalt vom 29.03.2017 über die überörtliche Prüfung der
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
1. Änd.N 46 - ern. Ausl.beschl.
Ergebnis: einstimmig
1. Änd.K 30 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
11. Änd. G 158 - Aufstellung + frühz. Bet.
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge
Rheinwassertransportleitung (Antrag ABG/UWG, Nr. 6/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Anträgen und Anfragen - hier: Sammelbeantwortung
Ergebnis: einstimmig
Sachstandsbericht zur Umsetzung des Antrages "Crowdfunding-Plattform nutzen" Antrag Nr. 301/16
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung von Antägen und Anfragen - hier: Sammelbeantwortung Teil 2
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anfragen
Gewerbegebiet Neurath (Anfrage Nr. 11/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantragung von Landesmittel aus der "Strukturhilfe für Kohlerückzugsgebiete" (Anfrage Nr. 13/17)
Ergebnis: einstimmig
Umsetzung Dorfentwicklungspläne (Anfrage Nr. 50/17)
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung der Anfrage Nr. 36/17: Sportstättenkonzept
Ergebnis: einstimmig
mündliche Anträge/Anfragen
Alternative Standorte Schützenfest Stadtmitte (Anfrage Nr. 120/17)
Gutachten zur Sanierung der Wilhelm-von-Humboldt-Gesamtschule (Anfrage Nr. 121/17)
Interne Einsparungen (Anfrage Nr. 122/17)
Anschreiben Rodungsarbeiten (Anfrage Nr. 123/17)
Situation zur RB38 (Anfrage Nr. 124/17)
Personalsituation Kindertagesstätte in Neuenhausen (Anfrage Nr. 125/17)
Einbruch 1. FC Grevenbroich-Süd (Anfrage Nr. 126/17)
Ratsinformationssystem (Anfrage Nr. 127/17)
„Altes Stellwerk“ Kapellen (Anfrage Nr. 128/17)
Brückengeländer „Am Wehr“ (Anfrage Nr. 129/17)
Umsetzungsstand FDP-Antrag Nr. 22/16 (Anfrage Nr. 130/17)
Linksabbiegerschild Am Wehr/An der Eiche (Anfrage Nr. 131/17)
Blockierte Gehwege Rheydter Straße (Anfrage Nr. 132/17)
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 20:10 Uhr
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