Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (26)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 17.04.2024

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Verordnung über die Einrichtung einer Verbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3009
5. 3.2

   Verordnung zur Begrenzung des Alkoholkonsums im öffentlichen Straßenraum der südlichen Innenstadt von Osnabrück

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2024/3010
6. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

7. 5

   Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

8. 5.1

   Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3032
9. 5.1.1

   Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Änderungsantrag der CDU-Fraktion

   zur Kenntnis genommen

   • Antrag VO/2024/3032-01
10. 5.1.2

    Umgang mit E-Scootern in Osnabrück - Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2024/3032-02
11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht der Feuerwehr zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3207
14. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Bürger und Ordnung zum Stichtag 31.12.2023

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3201
15. 7.3

    Zu Fuß Gehende in der Bierstraße besser schützen - Gefahren durch Fahrräder, Lastenräder, E-Scooter und Kraftfahrzeuge maximal reduzieren - Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3122
16. 7.3.1

    Zu Fuß Gehende in der Bierstraße besser schützen - Gefahren durch Fahrräder, Lastenräder, E-Scooter und Kraftfahrzeuge maximal reduzieren - Anfrage der SPD-Fraktion - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3122-01
17. 7.4

    Einrichtung einer Alkoholverbotszone -Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3215
18. 7.4.1

    Einrichtung einer Alkoholverbotszone -Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3215-01
19. 7.5

    Kameraüberwachung in der Innenstadt -Anfrage der Gruppe FDP/UWG

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3217
20. 7.5.1

    Kameraüberwachung in der Innenstadt -Anfrage der Gruppe FDP/UWG - Beantwortung der Anfrage

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3217-01
21. 7.6

    Brandschutz in kommunalen Einrichtungen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3219
22. 7.6.1

    Brandschutz in kommunalen Einrichtungen / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3219-01
23. 7.7

    Unterbringung des Ortsverbandes des Technischen Hilfswerks (THW) / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zur Kenntnis genommen

    • Anfrage VO/2024/3248
24. 7.7.1

    Unterbringung des Ortsverbandes des Technischen Hilfswerks (THW) / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt - Antwort der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2024/3248-01
25. 7.8

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

26. 7.9

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder