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Bezirksvertretung Brackel

Donnerstag, 20. November 2025 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1.1

Feststellung des Altersvorsitzenden

1.2

Bestellung des Schriftführers und der Stellvertretung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.3

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.4

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.5

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig beschlossen

1.6

Genehmigung der Niederschrift über die 35. Sitzung der BV-Brackel

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Wahlen

2.1

Festlegung der Zahl der stellvertretenden Bezirksbürgermeister*innen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Wahl des/der Bezirksbürgermeisters*in und der Stellvertretungen

2.3

Amtseinführung und Verpflichtung der Bezirksbürgermeister

2.4

Verpflichtung der Mitglieder der Bezirksvertretung Brackel

2.5

Wahl einer*s Vertreters*in für den Gestaltungsbeirat (abgesetzt)

Ergebnis: abgesetzt

3

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

3.1

Nachtrag: 20.11.2025 Nutzung der Toilettenanlage in der Kleingartenanlage Konrad Glocker

3.2

Nachtrag: 20.11.2025 Grabmalpflege auf dem Hauptfriedhof Dortmund ausgelaufener Grabmäler

4

Berichterstattung - unbesetzt -

5

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

5.1

Verkehrsumgestaltung der Brunhildstraße in Dortmund-Wickede

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

6.1

Maßnahmen aus Instandhaltungsrückstellungen - 18. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Maßnahmen aus Brandschutzrückstellungen - 19. Sachstandsbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Förderung für Trekkingausrüstung im Rahmen des Duke of Edinburgh’s Award 2025 der Geschwister-Scholl-Gesamtschule Dortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Noch verfügbare Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel für das Jahr 2026 (einschließlich verfügbarer Restmittel des Jahres 2025)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Brackel, hier: Mehrbedarf der JFS Wickede -Sanierung Jugendraum

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Nachtrag: 12.11.2025 Fortschreibung der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung aus dem Doppelhaushalt 2025/2026 gemäß § 9 KomHVO NRW

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

7.1

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Satzung der Stadt Dortmund über die Durchführung von Bürgerentscheiden – Umstellung des Abstimmungsverfahrens auf eine grundsätzliche Stimmabgabe per Brief

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Abschlussbericht über das Beteiligungsformat „Quartierslabore" im Rahmen des Masterplanprozesses „Kommunale Sicherheit 2.0“: Erkenntnisse und Kriterien für zukünftige Evaluationen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Schule

8.1

DO 2035 - Methoden in der Umsetzung des Sofortpakets „Weiterführende Schulen"

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

DO 2035 - Sofortpaket "Weiterführende Schulen" - Schaffung Interimsquartiere für benötigten Schulraum - Korrektur der Anlage 6.3.b Lebenszyklusberechnungen Brackel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -

10

Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -

11

Soziales, Arbeit und Gesundheit

11.1

Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung - unbesetzt -

13

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün

13.1

Benennung eines BV-Mitglieds für den Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund in der Ratsperiode 2026 – 2030

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13.2

Verkehrssicherheit am Radweg entlang des Nussbaumwegs - Antrag der Fraktion B´90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Anfragen - unbesetzt -

15

Mitteilungen

15.1

Sachstand zur Fläche des Wendehammers in der Südstraße - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.2

Barrierefreiheit im nördlichen Bereich der Straße "Auf dem Feldgraben" - Zusatzfrage zu TOP 14.5 der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.3

Sachstandsmitteilung der Verwaltung zur Fahrbahndeckenerneuerung Alte Märsch - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15.4

Radwegswiederherstellung in der Siedlung Stadtgärtnerei - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen - Beschluss der BV vom 14.03.2019 zu TOP 11.7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:22 Uhr

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