Bezirksvertretung 8
Donnerstag, 02. März 2023 um 18:00 Uhr Rathaus Eller - Sitzungssaal
Tagesordnung (38)
Austausch mit Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller
Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates für bis zum 16.02.2023 eingegangene Fragen
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift vom 19.01.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung einer Vertretung einer betroffenen Bevölkerungsgruppe gemäß § 58 Abs. 3 Gemeindeordnung NRW (GO NRW) - Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gubener Straße - Radwegplanung (aktueller Stand) - Bericht der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt „Ersatzneubau der Gemeinschaftsgrundschule Vennhauser Allee 160-162“
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Alt-Eller - Ausweisung einer Einbahnregelung sowie Markierung eines Busfahrstreifens als Verkehrsversuch
Ergebnis: zurückgestellt
Bauantrag Gerresheimer Landstraße 89 - Aufstellung einer temporären 3-geschossigen Modulanlage für Unterrichtsräume der Carl-Sonnenschein-Schule
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Am Straußenkreuz 20 - Neubau von 5 Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage
Ergebnis: zurückgezogen
Abschluss eines Mietvertrages mit der Vantage Towers AG (Vodafone) über einen Mobilfunk-Funkturmstandort
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Fassadengestaltung Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte/Gumbertstraße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltung von städtischen Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 8
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zuschüsse der Bezirksvertretung 8 im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
An- und Übergriffe im Stadtbezirk 8 - Folgen und Vorbeugung (Anfrage Herr Lemmer-Freie Wähler)
Ergebnis: beantwortet
Containerstandort in Unterbach (Anfrage Herr Schadrack-FDP)
Ergebnis: beantwortet
Mülltonnenbrände auf der Bebelstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Außengastronomie auf der Gumbertstraße (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Posing von „Motorradfreunden“ (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Überschwemmungen in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Verspätungen der Buslinien 735/737 in Unterbach (Anfrage SPD-Fraktion)
Ergebnis: beantwortet
Düssel-Brücke Reichenbacher Weg (Anfrage CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: beantwortet
Parkverbot Bebelstraße und Lassallestraße (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sperrfläche Gumbertstraße im Bereich S-Bahnbrücke (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Radverkehrssituation im Knotenpunkt Rothenbergstraße/ Vennhauser Allee/ Glashüttenstraße und auf der Glashüttenstraße (Antrag CDU-Fraktion und Fraktion Bündnis 90/Die Grünen)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kulturbahnhof Eller (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Vennhauser Allee – Herstellung nach Beendigung der Bauarbeiten (Antrag SPD-Fraktion)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Antrag CDU-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen und Herr Schadrack-FDP)
Ergebnis: abweichend beschlossen
Barrierefreies Eller - Weitere Planung (Änderungsantrag CDU-Fraktion, SPD-Fraktion, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Herr Schadrack-FDP)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterhaltungsmaßnahmen im öffentlichen Straßenraum 2023 im Stadtbezirk 8
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grundstück Sodener Weg und Sturmstraße 46-50
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterführung S-Bahnhof Eller-Mitte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Vorgarten Rathaus Eller
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wassertretanlage im Stadtbezirk 8
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Grünordnungsrahmenplan für den Stadtbezirk 8- zweite Bürgerbeteiligung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
E-Ladepunkt in Unterbach
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Außengastronomie auf der Gumbertstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verschattung von Straßen und Plätzen im Stadtbezirk 8
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.02.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:56 Uhr
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