Rat
Mittwoch, 28. Februar 2024 um 18:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (34)
Mündliche Anfragen von Einwohnerinnen und Einwohnern
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Skateanlage Platte Weide
Ergebnis: 34 Stimmen dafür, 2 Stimmen dagegen, 2 Enthaltungen
Haushaltssatzung 2024 Erlass der Haushaltssatzung mit Haushaltsplan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2024
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 11 Gegenstimmen
Beteiligungsbericht 2019 der Stadt Porta Westfalica
Ergebnis: Einstimmig
Bildung einer Mehrklasse an der Realschule Hausberge zum Schuljahr 2024/2025 - Übertragung der Entscheidungsbefugnis auf den Haupt- und Finanzausschuss
Ergebnis: Einstimmig
Nachkalkulation der Abwassergebühren 2022
Umbesetzung von Ausschüssen
Antrag der FDP-Fraktion
Jugendhilfeausschuss
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Schulen in Porta Westfalica neu benennen
Für eine wehrhafte Demokratie: Rat der Stadt Porta Westfalica unterstützt Trierer Erklärung Antrag der Fraktionen
Resolution Einführung einer landesweit einheitlichen Bezahlkarte für Geflüchtete Antrag der FDP-Fraktion
Grundschule Vennebeck
Sachstand zum Laubengang am Kaiserhof
Wolfsschluchtweg
Grenzmarkierungen Lannertstraße
Bürgerpark Hausberge
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.02.2024
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Bekanntgaben
Anträge und Anfragen
Sachstand Ärztehaus an der Möllberger Straße
Spiegelbildlichkeit Haupt- und Finanzausschuss
Sachstand zur Seilbahn
WWKulturpreis24 hier: Wahrnehmung des Vorschlagsrecht
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 2 Gegenstimmen
Abschluss eines Trägervertrages mit dem Christlichen Schulverein Minden e.V. für den Kindergarten am ehemaligen Berghotel
Ergebnis: Mehrheitlich dafür, bei 4 Gegenstimmen und 3 Enthaltungen
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 28.02.2024
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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