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Bezirksvertretung 6

Mittwoch, 09. Oktober 2019 um 17:00 Uhr Sitzungssaal BV 6

Tagesordnung (54)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Vorstellung Entwicklungskonzept Grünzug Aaper Wald

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Bauvoranfrage Wanheimer Straße 71

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich abgelehnt

4

B-Plan 06/018 Theodorstraße

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

5

FNP-Änderung Nr. 195 - Nördlich und südlich der Theodorstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

6

Anfrage SPD: fehlende dauerhafte Anbindung Lichtenbroich / Rath (Linie 776)

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anfrage SPD: Altglas- und Papiercontainer

Ergebnis: vertagt

8

Anfrage CDU und FDP: Parken im Gewerbebereich

Ergebnis: vertagt

9

Anfrage SPD: Trasse Ortsumgehung Rath

Ergebnis: vertagt

10

Anfrage des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Ladestation im Stadtbezirk 6

Ergebnis: vertagt

11

Ehemalige Tankstelle in Unterrath, Kalkumer Straße Ecke Zaberner Straße

Ergebnis: vertagt

12

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Qualitätssicherndes Verfahren Mettlacher Straße

Ergebnis: schriftlich beantwortet

13

Anfrage der CDU-Fraktion: Nachnutzung Junges Schauspielhaus - evtl. ein Haus der Kulturen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

14

Anfrage der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Jungen Schauspielhauses in Mörsenbroich

Ergebnis: schriftlich beantwortet

15

Anfrage der FDP-Fraktion: fehlende Vorstellung des Projektes "Haus der Kulturen"

Ergebnis: schriftlich beantwortet

16

Anfrage des Herrn Kals (CDU): "Persil-Uhr" Münsterstraße

Ergebnis: vertagt

17

Antrag der SPD-Fraktion: Haltestelle Stadtbahn zwischen Rather Broich und Rather Waldstadion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Antrag der CDU-Fraktion: "Haus der Kulturen" am Standort des Junges Schauspielhaus in Mörsenbroich

Ergebnis: vertagt

19

Antrag der FDP-Fraktion: keine Bereitstellung von HH-Mitteln für den Umzug des Junges Schauspiel

Ergebnis: vertagt

20

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: externer Workshop zur Entwicklung des Schwimmbadgrundstücks zum Stadtteilzentrum

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

21

Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Verbindung Graf-Recke-Straße mit der Gartenstadt Reitzenstein

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Zuschussvergabe 2019

Ergebnis: abweichend beschlossen

23

Zuschussvergabe 2019 - Antrag Bürgerverein Düsseldorf-Rath e.V. - Trauerzug mit Totenehrung am Kriegerdenkmal am Volkstrauertag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

24

Zuschussvergabe 2019 - Antrag Gemeinschaftsgrundschule Max-Halbe-Straße - St. Martin/Weihnachtsfeier

Ergebnis: abweichend beschlossen

25

Zuschussvergabe 2019 Antrag Bürgerverein Mörsenbroich 1928 e.V. - Aufstellung Weihnachtsbaum Kreitenplatz/Schlieffenstraße/Münsterstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

26

Beratung der Entwürfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Genemigung der Niederschrift - öffentlicher Teil - über die Sitzung vom 10. Juni 2019

Ergebnis: abweichend beschlossen

28

Zuschussvergabe 2019 Antrag Pinocchio e.V. - Baumaßnahmen

Ergebnis: vertagt

29

Zuschussantrag 2019 - Amt 51/3/6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

30

Bauunterhaltungsmittel 2019 - Aufstellung eines Weihnachtsbaumes inkl. Beleuchtung auf dem Hülsmeyerplatz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

31

Bauunterhaltungsmittel 2019 - Jfe Ammerweg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

32

Bauunterhaltungsmittel 2019 - Kinderspielplatz Sermer Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

33

Sitzungstermine der Bezirksvertretung 6 im 1. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

34

HH-Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Verkehrsgutachten für den Stadtbezirk 6

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

35

HH-Antrag der CDU-Fraktion: Ortsumgehung Rath

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36

HH-Antrag der CDU-Fraktion: Anschluss der K3n an die A44

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

HH-Antrag der CDU-Fraktion: Nördlicher Zubringer - 3. Fahrspur stadteinwärts

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

38

HH-Antrag der CDU-Fraktion, FDP-Fraktion und des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Überplanung der Unterrather Straße / Kalkumer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

39

HH-Antrag der CDU-Fraktion: Haushalt 2020 - Sicherheit und Sauberkeit im wachsenden Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

40

HH-Antrag der SPD-Fraktion: Folgemaßnahmen Soziale Stadt

Ergebnis: einstimmig beschlossen

41

HH-Antrag der CDU-Fraktion, der FDP-Fraktion und des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Schaffung eines Hauses für Kinder, Jugendliche und Familien in Düsseldorf-Rath (Nähe Sozialraum 623)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

42

HH-Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Eindeutige Ausweisung Radweg und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder Westfalenstraße SB 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

43

HH-Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Streckenmaßnahmen vom Radhauptnetz entlang dem Aaper Wald im Stadtbezirk 6

Ergebnis: abweichend beschlossen

44

HH-Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ): Bezirksradwegenetz / Radhauptnetz Knoten im Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

45

HH-Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ) und des Herrn Peters (CDU): Grünordnungsplan für den Stadtbezirk 6

Ergebnis: einstimmig beschlossen

46

HH-Antrag des Herrn Helmke (BÜ90/GRÜ) und des Herrn Peters (CDU): Konzept zum Grütersaaper Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

47

HH-Antrag der CDU-Fraktion: Bürgersaal Rath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

HH-Antrag der CDU-Fraktion und der FDP-Fraktion: Beleuchtung Fußweg Kittelbach

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

Wartung und Pflege des "Kreitenplatz" an der Münsterstraße - Vorlage 176/ 74/2019

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

50

Bau- und Planungsangelegenheiten

51

Anfragen aus vorherigen Sitzungen (wurden bereits übersandt)

52

Anfragen

53

Anträge

54

Verwaltungsvorlagen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.09.2019

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