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Bezirksvertretung 7

Dienstag, 27. Mai 2025 um 17:00 Uhr Rathaus Gerresheim - EG, Sitzungssaal

Tagesordnung (47)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner des Stadtbezirks 7 gemäß § 22 Geschäftsordnung des Rates, für bis zum 13.05.2025 eingegangene Fragen

2

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der öffentlichen und nichtöffentlichen Niederschrift vom 25.03.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen

4.1

Kriminalitäts- und Verkehrsunfallentwicklung für den Stadtbezirk 7 - mündlicher Bericht Herr Hammerschlag, Leiter der Polizeiinspektion Nord -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Bauantrag Oberlinstraße 16 - Errichtung eines Zweifamilienhauses -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.3

Bauantrag, Ludenberger Straße 19d - Wohnhaus mit 6 Wohneinheiten -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Errichtung der Mobilitätsstation Apostelplatz im Kontext der Richtlinie zur Förderung der Vernetzten Mobilität und des Mobilitätsmanagements (FöRi-NSM)

Ergebnis: vertagt

4.5

Blanckertzstraße, Regenklärbecken (I-2030711013) - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.6

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - Haushalt 2025 Liste A Schulen 2121101/52415700

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.7

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - andere städtische Einrichtungen (Haushalt 2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.8

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 7 - andere städtische Einrichtungen (Haushalt 2025)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.9

Verwendung von Haushaltsmitteln

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anträge

5.1

Revidierung des beschlossenen Antrages zur Asphaltierung der Ottostraße und der Vereinsstraße - Eingabe nach § 24 Gemeindeordnung NRW -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

5.2

Wiederherstellung des Straßenbelages Ottostraße - Antrag der Fraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD, FDP und der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: abweichend beschlossen

5.3

Fahrradspur auf der Ludenberger Straße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.4

Piktogrammketten Zamenhofweg und Bertastraße - Antrag der SPD-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Parkplatz am Rotthäuser Weg - interfraktioneller Antrag -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Wickeltische auf Kinderspielplätzen - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Sicherheit im Tunnel Bhf Gerresheim Süd - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Abbau der E-Ladesäulen vor Kölner Tor 18 - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zurückgezogen

5.9

Angepasstes Verkehrskonzept für Großveranstaltungen auf dem Staufenplatz - Antrag der CDU-Fraktion -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Verkehrsberuhigung im Bereich Märkische Straße/Unter den Eichen - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zurückgezogen

5.11

Verbesserung des Fuß- und Radwegs von der Ikenstraße Richtung Torfbruchstr. - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Geschwindigkeitsanzeigetafel im Bereich Keldenichstraße / Apostelplatz - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

6.1

Ausbau der Torfbruchstraße zwischen Pöhlenweg und Dreherstr. - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Verbesserungen Tunnel Staufenplatz - Anfrage der FDP-Fraktion -

Ergebnis: vertagt

6.3

Wegweiser im S-Bahnhof Gerresheim - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: vertagt

6.4

Lachgaskonsum an Schulen im Stadtbezirk 7 - Anfrage der Bezirksvertreterin Frau Müller-Gehl (DIE LINKE.) -

Ergebnis: vertagt

7

Anfragen

7.1

Ergebnis Fußverkehrs-Check 2020 - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Rückbau der öffentlichen Telefonzellen außer Betrieb im Stadtbezirk 7 - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Ausbau der Bergischen Landstraße nach Kanalbauarbeiten - Anfrage der CDU-Fraktion -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Aufhebung von Grundstückszufahrten - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Verwendung der Stellplatzablösemittel - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Klein (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Wiederinstandsetzung des Dernbuschwegs - Anfrage des Bezirksvertreters Herrn Rayermann (CDU-Fraktion) -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Informationsvorlagen

8.1

Schaffung alternativer Anwohnerparkplätze an der B7 während 5-jähriger Kanalbauzeit - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.02.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Baumfällungen im Stadtbezirk 7

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Herstellung des Waldweges entlang der Straße Pöhlenweg - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Masterplan Kinderspielplätze - Auswahl von Maßnahmen für die Haushaltsjahre 2025 und 2026 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Straßenmarkierung mit “30” Symbolen im Bereich Schönau- und Märkische Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Sofortmaßnahmen Bertastraße - Mitteilung der Verwaltung -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

2. Ausfahrt Hagener Straße auf die Morper Straße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 28.01.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Quartiersgarage Heyestraße - Informationsvorlage zum Beschluss der BV 7 vom 25.03.2025 -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 22.05.2025

Details

Ende
21:00 Uhr

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