Rat der Stadt
Donnerstag, 24. Juni 2021 um 17:00 Uhr Europahalle, Europaplatz 6, 44575 Castrop-Rauxel Durchgeführt
Tagesordnung (51)
Bildung einer Einigungsstelle nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land NRW (LPVG NW)
Nicht-öffentlichFragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 07.06.2021
Stundung über 144.879,27
Nicht-öffentlichInanspruchnahme der "Größenabhängigen Befreiungen" von der Verpflichtung zur Aufstellung eines kommunalen Gesamtabschlusses für das Haushaltsjahr 2020 (§ 116a GO NRW)
Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW Ankauf von Ausgleichsflächen zur Umsetzung von Ausgleichsmaßnahmen des Bebauungsplanes Nr. 245 H "Am Emscherufer"
Nicht-öffentlichSatzung über die Erhebung von Kostenersatz und Entgelten für Leistungen der Feuerwehr der Stadt Castrop-Rauxel
Rechtsstreit AGR ./. Stadt Castrop-Rauxel Sachstandsbericht zum Urteil vom 10./11.12.2020 VG Gelsenkirchen
Nicht-öffentlichStärkung von Handel, Gastronomie und Dienstleistungen in Castrop-Rauxel
Vergabe der Wegenutzungs-Leitungsrechte für das Strom- und das Gasnetz (Strom- und Gaskonzession) im Stadtgebiet Castrop-Rauxel
Nicht-öffentlichAntrag CDU Fraktion vom 09.06.2021_Kostenlose Erweiterung der Außengastronomiefläche
Antrag CDU Fraktion vom 09.06.2021_Öffnung der Außengastronomie bis 24.00 Uhr
Antrag der FDP-Fraktion vom 19.05.2021 - Extra Zeit zum Lernen -
Bestehender Gesellschaftervertrag der Stadtwerke Castrop-Rauxel GmbH; Erweiterung § 2 "Gegenstand des Unternehmens"
Nicht-öffentlichAnfragen der Ratsmitglieder
Nicht-öffentlichBerufung beratender Mitglieder des Betriebsausschusses 2 (Familie, Jugend, Sooziales und Bildung)
Mitteilungen der Verwaltung
Nicht-öffentlichErstattung der Verpflegungsentgelte für die Monate Februar bis April 2021
Erstattung der Verpflegungsentgelte für die Monate Februar bis Juni 2021
(Teil-)Erlass der Elternbeiträge für die Monate Februar bis Mai 2021
Bebauungsplan Nr. 98 „Quer-, Georg-, Hugostraße“ hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan Nr. 98 „Quer-, Georg-, Hugostraße“
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 „Mühlenhof“ hier: Beschluss zur Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 14 „Mühlenhof“
Beschluss des Klimaanpassungskonzeptes
12. Änderung des Flächennutzungsplans „Sport-, Spiel- und Bewegungspark am Hallenbad“ hier: Beschluss zur 12. Änderung des Flächennutzungsplans nach § 2 Abs. 1 BauGB
Förderrichtlinie zur Förderung von Dach- und Fassadenbegrünungen
Satzung über die Zulässigkeit von Vorhaben im bebauten Außenbereich (Außenbereichssatzung) Nr. 005 nach § 35 Abs. 6 BauGB „Waltroper Straße“ hier: a) Entscheidung über die Stellungnahmen b) Satzungsbeschluss
Bebauungsplan Nr. 263 "Gewerbebrache Hermecke" - Beschluss zur Aufstellung des Bebauungsplans nach § 2 Abs. 1 BauGB
Antrag DIE LINKE vom 09.06.2021_ Sozialer Wohnraum im Bauprojekt Gewerbebrache Hermecke , Bebauungsplan Nr.263
Bebauungsplan Nr. 245H "Am Emscherufer" - Satzungsbeschluss
Antrag Die LINKE vom 11.06.2021_Wildschutz zum BPlan 245H
Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss
Weiterentwicklung von Kindertageseinrichtungen zu Familienzentren in Castrop - Rauxel
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Castrop-Rauxel 2022 - 2026
Bürgerantrag nach § 24 Gemeindeordnung NRW vom 23.06.2021 Vorlage ist noch nicht veröffentlicht worden.
Umbesetzung des Jugendhilfeausschusses
Benennung eines Schriftführers und einer stellvertretenden Schriftführerin für den Ausschuss Generationen und Inklusion
Antrag der Fraktionen SPD und Bündnis 90/ Die Grünen vom 25.05.2021_Antrag zur Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in Castrop-Rauxel
Antrag UBP Fraktion vom 21.06.2021; Änderungsantrag zu TOP I.22 der Ratssitzung am 24.06.2021 Benennung von Straßen, Wegen und Plätzen in Castrop-Rauxel
Besetzung Ausschuss für Bürgerbeteiligung und Stadtteilentwicklung; Benennung von Mitgliedern aus dem Kinder- und Jugendparlament
Gemeinsamer_Antrag_FWI_Fraktion_Linke_vom 31.05.2021_Antrag_Klimaschutz
Gemeinsamer Antrag SPD Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 10.06.2021; Konzepterstellung für eine klimaneutrale Stadt Castrop-Rauxel vor 2040
Antrag CDU Fraktion vom 22.06.2021; Ergänzungsantrag zum Klimaschutz unter TOP I.24 (Sitzungsvorlage 2021/173)
Antrag UBP-Fraktion vom 06.06.2021_Bepflanzung der Bushaltestellendächer
Einbeziehung weiterer beratender Mitglieder in den Ausschuss für Generationen und Inklusion
Verlängerung der Liquiditätshilfen für Betriebe und Unternehmen zur Begegnung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie bis zum 30.09.2021
Antrag der CDU-Fraktion vom 22.06.2021_Dringlichkeitsantrag zur Verhinderung von großen Müllansammlungen
Antrag vom 23.06.2021 von der FDP Fraktion_Ecosoil
Antrag der SPD-Fraktion und Bündnis 90/Die Grünen vom 24.06.2021_Dringlichkeitsantrag Prüfung des Klageweges gegen die Ansiedlung der Firma „Ecosoil“ in Bochum Gerthe
Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 83 GO im Haushaltsjahr 2021 in Höhe von insgesamt 213.900,00 € bei Kostenträger 214302 (Offene Ganztagsschule) aus der Förderung Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder in Nordrhein-Westfalen
Anfragen der Ratsmitglieder
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.08.2021 · 598.3 KB
Gremien
Details
- Ende
- 20:30 Uhr
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