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Bezirksvertretung Lütgendortmund

Dienstag, 24. Oktober 2023 um 17:00 Uhr Werner Str. 10, 44388 Dortmund, Haus der sozialen Dienste

Tagesordnung (48)

1

Regularien

1

Regularien

Nicht-öffentlich
1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

1.1

Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift

Nicht-öffentlich
1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

1.2

Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW

Nicht-öffentlich
1.3

Feststellung der Tagesordnung

1.3

Feststellung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
1.4

Genehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Lütgendortmund am 26.09.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

1.4

Genehmigung der Niederschrift (nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
2

Einwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)

2

Sonstiges

Nicht-öffentlich
2.1

zusätzliche Laterne am Kinderspielplatz Haumann-/Barichstraße (alte DS-Nr. 22797-21-E2)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.2

Fahrradabstellanlage Barichstraße (alte DS-Nr. 22176-21)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2.3

Wortbeiträge zum Thema; Ausbau B1/A40, OW3A, Entwicklung Ü3 KiTa-Bereich, Zentrale Flüchtlingsunterkunft etc.

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichterstattung

4

Anregungen und Beschwerden (Eingaben)

4.1

Parksituation Portmannsweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Lütgendortmunder St. Martinsmarkt am 12.11.2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Angelegenheiten des Geschäftsbereiches des Oberbürgermeisters

6

Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, Mobilität, Infrastruktur und Grün

6.1

Antrag auf Abschluss eines städtebaulichen Vertrages über die Erschließung nach § 11 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BauGB – Bau einer Stichstraße südlich der Karinstraße in Dortmund-Lütgendortmund Antragstellerin: WILMA Wohnen West Projekte GmbH, Pempelfurtstraße 1, 40880 Ratingen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Brückenertüchtigung im Zuge des Kesselborn über den Crengeldanzgraben2. Beschlusserhöhung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Antrag der CDU-Fratkion zu Fahrgastunterstände im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Antrag der CDU-Fraktion zum Gehweg Volksgartenstr. , Eingang zur Gesamtschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung

8

Soziales, Arbeit und Gesundheit

8.1

Weiterentwicklung des Dortmunder Integrationsnetzwerkes „lokal willkommen“

Ergebnis: einstimmig empfohlen

8.2

Nachtrag: 24.10.2023 Antrag der CDU-Fraktion zur Zentralen Unterbringungseinrichtung des Landes NRW im IBIS-Hotel, Sorbenweg 2

Ergebnis: einstimmig empfohlen

9

Kultur, Sport und Freizeit

9.1

Antrag der Fraktion B´90/die Grünen; Öffentlicher Bücherschrank des Vereins Afrika 21 e. V. in Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Kulturförderung der Sparkasse 2023; hier: Weihnachtsmarkt in Marten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Kulturförderung der Sparkasse 2023, hier: Kabarettabend mit Kriszti Kiss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.4

Kulturförderung der Sparkasse 2023, hier: Martinsumzug in Oespel/Kley

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.5

Kulturförderung der Sparkasse 2023, hier: Martinsumzug in Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Schule

11

Kinder, Jugend und Familie

11.1

Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, B´90/die Grünen zum Stand der Ausbauplanungen der KiTa-Betreuungseinrichtungen in Lütgendortmund; Hier Bitte um Berichterstattung der Verwaltung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften

12.1

Umbau des Westfälischen Schulmuseums

Ergebnis: einstimmig empfohlen

12.2

Wirkungsmonitor 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Bitte um Förderung des Nähtreffens

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung

13.1

Nachtrag: 18.10.2023 Nummer 1Verkaufsoffener Sonntag am 12.11.2023 in Teilbereichen im Stadtbezirk Lütgendortmund

Ergebnis: einstimmig empfohlen

14

Mitteilungen

15

Anfragen

15.1

Anfrage der SPD-Fraktion zu "starke Schäden der Pflasterung in der Limbecker Straße, zwischen Theresenstr. und Lütgendortmunder Str."

15.2

Anfrage der SPD-Fraktion zur veränderten Aufnahme der Straße Kesselborn in das LKW-Routennetz der Stadt Dortmund

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
17:48 Uhr

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