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Rat

Mittwoch, 19. Dezember 2018 um 09:00 Uhr Ratssaal Rathaus Rheydt

Tagesordnung (75)

1

Niederschrift über die . Sitzung des Rates am - öffentlicher Teil - Siehe Anlage

2

Rathaus der Zukunft mg+

2.1

Wirtschaftlichkeitsbetrachtung Neues Rathaus

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.2

Rathaus und Verwaltung der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.3

Raumbedarfsplanung Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.4

Wettbewerbsverfahren Rathaus der Zukunft mg+

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.5

Organisationsstruktur Rathausneubau

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.6

Digitalisierungsstrategie

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

2.7

Prüfauftrag zum Thema „Desksharing“

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

2.8

Strategisches Raumkonzept (HSP 2012-0139) Wirtschaftlichkeitsbetrachtung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

3

40. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages 2019

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

4

Neubenennung eines sachkundigen Einwohners des Integrationsrates

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

5

Bericht zur Umsetzung des Haushaltssanierungsplans zum 30.09.2018

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

6

Zweiter Nachtrag Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: Kenntnisnahme

7

Zweiter Nachtrag Abfallgebührensatzung

Ergebnis: Siehe Niederschrift

7.1

Vorlage 3474/IX: Änderungsantrag -Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für di

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7.2

Vorlage 3474/IX Änderungsantrag -Zweiter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

7.3

Änderungsantrag - zweiter Nachtrag zur Ordnung für die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen-

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

8

Neufassung Gesellschaftsvertrag Flughafen MG GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

8.1

Neuwahl der Aufsichtsrates der FMG

Ergebnis: Siehe Niederschrift

9

Beteiligung der WFMG an der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Wirtschaftsplan 2019 der mags

Ergebnis: Siehe Niederschrift

11

Entwurf des Haushalts 2019/2020; Einwendungen gegen die Haushaltssatzung

Ergebnis: Siehe Niederschrift

12

Stellenplan 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Entwurf des Haushaltes 2019/2020; Haushaltssatzung einschl. Anlagen und HSP

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13.1

Wirtschaftsplan GMMG 2019/2020

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Über-und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2018

Ergebnis: Kenntnisnahme

15

Ordnungsbehördliche Verordnungen verkaufsoffene Sonntage 2019

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Teilfortschreibung 2018 des Rettungsdienstbedarfsplans 2015

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

17

Umsetzung Kommunanlinvsestitionsförderungsgesetz

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

18

Inangriffnahme der Qualifizierung der Sportanlage Holt/ Rönneter

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Umgestaltung Schulen und Offene Ganztagsschulen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20

Verabschiedung 1. Fortschreibung des Sportstättenentwicklungsplanes

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

20.1

Sportstättenentwicklungsplan 2018-2022

Ergebnis: Siehe Niederschrift

21

Ordnung für die Benutzung des Stadtarchivs Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Ordnung für die Benutzung der Stadtbibliothek Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

23

Satzung für die VHS und Erster Nachtrag zum Tarif der VHS

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Schulordnung für die Musikschule und Benutzungsordnung Carl-Orff-Saal

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

Leistungsvereinbarung über das Angebot eines "Tagestreffs" für Personen mit be-sonderen sozialen Sch

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Leistungssvereinbarung mit der Frauenberatungsstelle

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

27

Richtlinien für die Förderung der Jugendarbeit der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

28

Leistungsvereinbarung Familienhebammen pro familia

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

29

Spielplatzentwicklungskonzept

Ergebnis: Siehe Niederschrift

30

AWO- Vertrag mobile Jugendarbeit

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

31

Verstetigung von "KitaPus": Weil gute Betreuung keine Frage der Uhrzeit ist"

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

32

Mobilitätsplan Leitlinien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

32.1

Vorlage 3428/IX: Mobilitätsplan Leitlinien

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

33

Mobilitätsplan - Vorrangstraßennetz

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

33.1

Mobilitätsplan-Vorrangstraßennetz Vorlage 3429/IX

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

33.2

Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK) - Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

33.3

Vorlage 3429/IX: Mobilitätsplan Vorrangstraßennetz (Straßennetzkonzept = SNK)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

34

VBP Nr. 779/N - Stadtbezirk Nord - Am Wasserturm

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

35

BP 781/N - Stadtbezirk Nord - Hardt-Mitte -

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

36

24. NT Kanalgebührensatzung und 11. NT Kleinkläranlagen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

37

Satzung über die Ablösebeträge für Stellplatzverpflichtungen

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

38

Errichtung von vier eingeschossigen Gebäuden (OGATA) an den Grundschulstandorten Höfgenweg, Nordst

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

39

Sanierung, Modernisierung und Erweiterung der Zentralbibliothek Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

40

Berufskolleg Maria-Lenßen. Brandschutz-, Bausubstanz- und energetische Sanierung

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

41

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

42

Resolutionsantrag - Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenausbaubeiträgen

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

42.1

Änderungsantrag zu TOP 42: Resolutionsantrag – Keine Zweiklassengesellschaft durch Straßenbaubeiträg

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

43

MGMG spendet Haus Erholung Erträge (ersetzt den bisherigen Antrag 3533/IX vom 07.11.2018)

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt

44

Autofreier Sonntag mit fahrscheinlosem ÖPNV in Mönchengladbach

Ergebnis: Siehe Niederschrift

45

Umsetzung einer Touristeninformation: Variante D der Vorlage 3363/IX mit Ergänzungen

Ergebnis: Vom Antragsteller zurückgezogen

45.1

Dauerhafte Einrichtung einer qualifizierten Fahrgastberatung im Hauptbahnhof Mönchengladbach

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

46

Sicherung der Folge-/Ewigkeitskosten der Braunkohlentagebaue im Rheinischen Revier

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

47

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

48

Wochenmarkt Rheydt, Markt mit Zukunft, Entwicklung der Angebotsvielfalt für künftige Anforderungen d

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

49

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

50

Sozialer Arbeitsmarkt in Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

51

Anfragen und Mitteilungen

51.1

Anfrage von RH Schoutz zum ehemaligen Geschäftsführer der GWSG

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

51.2

Anfrage von RF Finger (FDP) zu "Vitale Innenstädte"

Ergebnis: Zur Kenntnis genommen

51.3

Anfrage von RF Finger (FDP) bezüglich des Neutralitätsgebotes städtischer Bediensteter beim Bürgerbegehren "Haus Erholung"

51.4

Mitteilung von Oberbürgermeister Reiners zum Ausschreibungsverfahren Haus Erholung

Gremien

Details

Ende
15:45 Uhr

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