Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.03.2011

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.03.2011

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Rates

Umbesetzung in Ausschüssen

Grundstücksangelegenheiten

Veräußerung verschiedener Ackerlandgrundstücke hier: Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung verschiedener Ackerlandgrundstücke

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung eines Baugrundstücks im OT Palmersheim, Hildegardweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von Baugrundstücken im OT Stotzheim, Saturnstraße

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschiedenen Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Veräußerung von verschiedenen Grundstücksflächen im OT Euskirchen, Bendengasse

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Veräußerung einer ca. 980 m² großen GE-Fläche im IPAS, Schneppenheimer Weg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Ausübung eines gesetzlichen Vorkaufsrechts an einem Grundstück im OT Elsig, Hinterm Müller

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung eines bebauten GI-Grundstücks im IPAS, Barentsstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Anfragen/Mitteilungen

Handhabung von Dringlichkeitsentscheidungen Antrag der SPD-Fraktion vom 03.05.2011

Verwaltungsvorlagen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2010

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Erlass einer 3. Änderungssatzung zur Satzung über die Festsetzung der Hebesätze für die Realsteuern der Stadt Euskirchen

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 29 dagegen, 1 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Straßen im Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Kostenspaltung bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen für die "Roggenstraße" im Ortsteil Billig

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sommerferienangebot 2011 Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Sommerferienangebot 2011 Hier: Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

Wirtschaftsplan 2011 des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen 1. Änderung

Ergebnis: 46 Stimmen dafür, 2 dagegen, 0 Enthaltungen

Satzung zur Ausbildungsverkehrs-Pauschale nach § 11 a Abs. 2 ÖPNVG NRW

Bebauungsplan Nr. 3/Ortsteil Billig hier: Erneuter Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 34 a, 2. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Wilhelmstraße, Hochstraße und Neutorwall a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: 37 Stimmen dafür, 11 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 34 a, 2. Änd./Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich zwischen Wilhelmstraße, Hochstraße und Neutorwall a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr. 34 b, 4. Änderung und Teilaufhebung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich des Entenpfuhls bis südlich der Gerberstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 34 b, 4. Änderung und Teilaufhebung/ Ortsteil Euskirchen, für einen Bereich westlich des Entenpfuhls bis südlich der Gerberstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr. 6/Ortsteil Kirchheim - Teilaufhebung - a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6a, 1. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich zwischen Weilerweg und Saganer Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 6a, 1. Änderung, Ortsteil Kirchheim, für einen Bereich zwischen Weilerweg und Saganer Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange b) Satzungsbeschluss c) Beschluss zur Gestaltungssatzung

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bebauungsplan Nr.118, 1. Änderung, für einen Teilbereich zwischen Augenbroicher Straße und Billiger Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr.118, 1. Änderung, für einen Teilbereich zwischen Augenbroicher Straße und Billiger Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Benennung einer Straße im Ortsteil Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung