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Haupt- und Sicherheitsausschuss

Donnerstag, 23. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (28)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

4

Gesamtabschluss-Entwurf 2021

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Neufassung der Abfallsatzung und Verbesserung der Sauberkeit in Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

6.1

Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

7

Beratung des Haushaltes für das Dezernat des Bürgermeisters

Ergebnis: verwiesen

8

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 für das Rechtsamt

Ergebnis: verwiesen

9

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024 des Bürger- und Ordnungsamtes

Ergebnis: verwiesen

10

Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 ff für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen

Ergebnis: verwiesen

11

Antrag der Fraktion UWG Neuss/Aktiv für Neuss betr.: Digitales Bürgerbüro nach Heidelberger Modell

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

12

Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Selfie-Points

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

13

Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

14

Sachstandsbericht zur Eindämmung der Drogenszene an der Stadthalle

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Energieverbräuche und -kosten für Städtisch genutzte Gebäude

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

- entfällt -

17

Bericht zur Organisation des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes (KSOD)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.1

Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17.2

Organisationsuntersuchung im Pflegekinderdienst

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

18

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.

22

Formalien, Wahlen usw.

23

Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO

24

Beschlussempfehlungen an den Rat

25

Empfehlungen an Fachausschüsse

26

Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW

27

Anträge

28

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 16.11.2023

Details

Ende
20:00 Uhr

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