Haupt- und Sicherheitsausschuss
Donnerstag, 23. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Genehmigung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Gesamtabschluss-Entwurf 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Standentgeltentwicklung im Bereich Kirmessen und Märkte - Kostendeckungsgrad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Neufassung der Abfallsatzung und Verbesserung der Sauberkeit in Neuss
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Satzungsänderungen für die Feuerwehr der Stadt Neuss
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Beratung des Haushaltes für das Dezernat des Bürgermeisters
Ergebnis: verwiesen
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 für das Rechtsamt
Ergebnis: verwiesen
Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2024 des Bürger- und Ordnungsamtes
Ergebnis: verwiesen
Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2024 ff für das Amt für Brandschutz und Rettungswesen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktion UWG Neuss/Aktiv für Neuss betr.: Digitales Bürgerbüro nach Heidelberger Modell
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Selfie-Points
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Antrag der Fraktion UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Einrichtung einer Nachtbürgermeister(innen)stelle
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Sachstandsbericht zur Eindämmung der Drogenszene an der Stadthalle
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Energieverbräuche und -kosten für Städtisch genutzte Gebäude
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
- entfällt -
Bericht zur Organisation des Kommunalen Service- und Ordnungsdienstes (KSOD)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterbringung von Asylbewerbern und Geflüchteten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Organisationsuntersuchung im Pflegekinderdienst
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einwohner*innenfragestunde
Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.
Formalien, Wahlen usw.
Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 GO
Beschlussempfehlungen an den Rat
Empfehlungen an Fachausschüsse
Beschlüsse des Ausschusses gem. § 41 Abs. 2 GO NRW
Anträge
Mitteilungen der Verwaltung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 16.11.2023
Gremien
Details
- Ende
- 20:00 Uhr
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